Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten abend,im Juli habe ich auf ebay in meinem Privataccount(ich war im Babyjahr) eine Jacke verkauft.Da privat,unter Ausschluss von Gewährsleistung und Rückgabe.Diese Woche mailte mich die Käuferin an,die Jacke sei ein Plagiat.Im Oktober habe ich nach dem Babyjahr meinen Internethandel angemeldet.Über diesen Account habe ich der Kundin im guten Glauben nun zwei Mäntel im Verkaufswert von zusamme ...

Sehr geehrte/r Rechtsberater, steht der Firmierung einer neuzugründenden GmbH unter dem angenommenen Namen "SANTEOS GmbH" etwas entgegen, wenn ein bestehendes Unternehmen (Müller GmbH) bereits eine ähnlichlautende Marke (in diesem Beispiel: "SANTEO") angemeldet hat? Die Markenklasse, unter der die Müller GmbH die vorhandene Marke eingetragen hat, entspricht der Branche, in der auch das neu zu g ...

Hallo, mich traf heute der Schock. Ich habe von Rae Lampmann eine Rechnung bekommen. Hiernach habe ich ein urheberrechtlich geschütztes Foto auf ebay benutzt. Ich muß dazu sagen, daß ich privat einen gebrauchtes Parfum auf ebay reingesetzt habe und hierzu ein foto auf google gesucht und bei ebay eingebaut hatte. Hätte mich der Besitzer oder die Rechtsanwälte gemahnt hätte ich natürlich ...

Wie sieht es rechtlich aus, wenn man eine Wortmarke einträgt, die von jemand anderem bereits für den selben zweck verwendet wird aber nicht als Marke geschütz ist. Kann man diesen Begriff als Marke eintragen und verwenden? Es ist nicht geplant dem anderen die Verwendung zu untersagen. Der Schritt soll nur uns die Verwendung der Marke als solche ermöglichen. Es handelt sich um ein sehr ähnli ...

Guten Tag, ich habe auf meiner privaten Internetseite meine Telefonkarten- und Ansichtskarten-Sammlung als Bilder (gescannt) eingestellt. Hierzu folgende Fragen: HINWEIS: Aufgrund der vielen Fragen reicht jeweils eine kurze aber präzise Antwort ohne ausführliche Paragraphennennung/-zitierung. Antworten können auch gerne zusammengefasst werden wenn die einzelnen Fragen dadurch beantwortet ...

Guten Tag, vor Kurzem haben wir eine GmbH mit dem Namen „*****“ gegründet und sind im Bereich Personaldienstleistung tätig. Wir möchten aber unser Angebot unter einem anderen Domainnamen wie „inter-*****.com“ anbieten. Den Domainnamen haben wir bereits reserviert und der Name „inter-*****“ soll auch kommuniziert werden und als Logo dienen. Folgende Unternehmen mit den folgenden Namen gi ...

Hallo, ich habe für das Nutzen eines Stadtplanauschnittes einen Schaden in Höhe der fehlenden Lizenzgebühr von 1215,- erzeugt. Durch den in der Unterlassungserklärung festgesetzten Betrag von 6000,- bei Vertragsbruch, steigt der Streitwert auf 7215,- , wodurch das Anwaltshonorar der Gegenseite natürlich um das 4-fache steigt. Diese 6000,- sind irgendwann mal in Vergleichsfällen vom Hanseati ...

Am 04.08.2008 schickte ich einem Auftraggeber eine Rechnung (Volumen um die 3000,00 Euro) für die Entwicklung eines Slogans und die Fertigung der Texte für seine Informationsbroschüre. Beide Werke wurden vor Rechnungsversand vom Auftraggeber abgenommen. Weder auf die Rechnung, noch auf zwei Mahnungen reagierte der Auftraggeber, das Mahnverfahren läuft noch. Innerhalb dieses Mahnverfahrens stellt e ...

Kundenreferenzliste - Rechtsfolgen Ich bin Werbetexter und möchte eine neue Website ins Netz stellen. Im Kreativbereich sind Referenzen unerlässlich. Ich möchte deshalb Projekte in der Form aufführen: - „Texterstellung einer Imagebroschüre für Unternehmen A“ - „Konzeption einer Anzeigenkampagne für Unternehmen B“ Die Unternehmen für die ich texte sind zum Teil sehr renommiert und ich ...

Hallo nehmen wir an, 2 Musiker arbeiten über mehrere Jahre enger zusammen. In dieser Zeit entstehen neben offiziellen Kauf-Cds auch inoffzielle Aufnahmen von Liveauftritten (Minidisc-recoder, etc.). Die Zusammenarbeit wird irgendwann beendet. Nun möchte Künstler A nicht, dass die inoffziellen Aufnahmen von Künstler B kopiert und weiterverbreitet werden, weder zu Demozwecken, noch zu anderen, be ...

Ich bin Werbetexter und möchte eine neue Website ins Netz stellen. Im Kreativbereich sind Referenzen unerlässlich. Ich möchte deshalb Projekte in der Form aufführen: - „Texterstellung einer Imagebroschüre für Unternehmen A“ - „Konzeption einer Anzeigenkampagne für Unternehmen B“ Die Unternehmen für die ich texte sind zum Teil sehr renommiert und ich möchte ungern auf eine Nennung verzichte ...

Meine Frau und ich haben seit Februar 02 den Firmennamen "Camps-Massivhaus" beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. (Tag der Eintragung: 06.0202) (510) Verzeichnis : Bauwesen (511) Klassen: 37 Mittlerweile gibt es mit Stand heute im Internet 3 Firmen mit sehr ähnlichem Namen: 1.) Campus-Haus 2.) Campus Immobilien GmbH 3.) Campus Familienhaus Meine Fragen: - Ist diese ...

Hallo, ich bin selbständig und betreibe eine Internetagentur ohne Angestellten seit Sept. 2006! Im August 2007 habe ich meine Webseite überarbeitet. Dabei habe ich mich auch auf anderen Seite umgesehen und dort gefiel mir ein Textbaustein (2 Sätze)! Den habe ich dann in meinem Text integriert. Jetzt hat sich eine grössere Firma gemeldet die angeblich die Urheberrechte auf diesen Text haben. ...

Die Welt stöhnt über Energiepreise, sinkende Rohstoffvorkommen und erhöhtem CO2 Ausstoß. Solarthermische Anlagen gibt es bereits. Sie alle haben einige Nachteile. Hohe Anschaffungskosten, relative Haltbarkeit der Komponenten, Stagnation bei Überhitzung. Diese und weitere Nachteile habe ich bei meiner Solaranlage außer Kraft gesetzt, so daß sie auch hervoragend für große und riesengroße Anlagen mit ...

Sehr geehrte Rechtsberater, meine Agentur wird Künstler (Musiker aus dem elektronischen Bereich) weltweit vermittelt, sie in finanziellen Angelegenheiten beraten und ich biete meinen Dienst in vorbereitender Buchhaltung an. Der Name wird CONFIDANCE sein und die Domain confidance-abc.com, ´abc` wegen: accounting, booking, consulting. Meine Webdesigner machten mich darauf aufmerksam, dass e ...

Sehr geehrte Anwältinnen und Anwälte, folgende Frage bitte ich zu beantworten. Ich möchte mir einen Markennamen in Deutschland und ggf. in der EU schützen lassen ( Recherche läuft über Patentinformationszentrum Darmstadt ). Laut der Datenbank des Patentamtes ist dieser Name in Deutschland nicht eingetragen oder aufzufinden. Der Name ist eine Zusammensetzung aus Buchstaben, das Wort ist ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte zwei Fragen stellen und bitte um Beantwortung durch einen im Urheberrecht spezialisierten Anwalt. 1) Ich möchte anfragen, ob und wie ich Marktstände (wie z.B. Wochenmarkt bzw. aktuell insbesondere: Weihnachtsmarkt) abfotografieren darf oder ob ich hierbei urheberrechtliche, zivilrechtliche, strafrechtliche, ... Konflikte zu befürchten habe, die sich ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne in Deutschland eine Marke aus den USA schützen lassen. Die Marke ist international noch nicht geschützt, auch das logo nicht, in Deutschland ebenfalls nicht. Ziel soll sein, dass ich mir somit das alleinige Vertriebsrecht dieser Marke bzw. Produkte in Deutschland aneignen möchte. Kann ich das Logo, die Marke aus den Staaten so wie sie ist in Deutschl ...

Hallo, ich habe einen PC zusammengebaut und das Gehäuse dazu im derzeit trendigen "Ed Hardy Style" lackiert - natürlich OHNE den Schriftzug von Ed Hardy und auch NICHT nach einer Vorlage des Künstlers, sondern einfach "frei Schnauze"... Meine Frage nun: wenn ich diesen PC jetzt verkaufen will (bspw. eBay), darf ich dann den Beschreibungstext "Pc im Ed Hardy Style" verwenden? LG f ...

Guten Tag, folgende Situation: Eine Softwarefirma entwickelt für einen Kunden eine Individualsoftware. Der Kunde soll sämtliche Rechte an dieser Software enthalten, diese weiterverkaufen können etc. Die Softwarefirma nutzt ein Framework (eine Zusammenstellung von Codefragmenten, die immer wieder verwendet werden). Dieses Framework inkl. Plugins und Bibliotheken will die Softwarefirma na ...