Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Marke schützen lassen - Ähnlichkeiten zu bereits geschützten Marken

| 30.07.2009 19:45 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Ich habe vor demnächst einen Laden zu eröffnen und möchte den zukünftigen Namen "Wunderschönstes" (dieser Name dient nur als Beispiel um meine Anonymität zu wahren) als Marke schützen lassen. Ob als Wort - oder Bildmarke wird sich später herausstellen.

Nun habe ich gerade etwas recherchiert und festgestellt das die Marke "Wunderschön" (ebenfalls nur ein Beispiel) bereits geschützt ist.

Meine Frage ist nun, ob "Wunderschönstes" zu große Ähnlichkeit mit der bereits geschützten Marke "Wunderschön" hat und es deshalb besser wäre einen gänzlich anderen Namen zu wählen. Oder aber ob die Ähnlichkeit nicht relevant ist, da ja ein (wenn auch kleiner) Unterschied besteht.

Ich möchte nicht Gefahr laufen wegen der Ähnlichkeit belangt werden zu können, mir jedoch auch eher ungern einen neuen Namen überlegen.

30.07.2009 | 20:04

Antwort

von


(817)
Langener Landstraße 266
27578 Bremerhaven
Tel: 0471/ 483 99 88 - 0
E-Mail:

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!


Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung sowie Ihres Einsatzes zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:

Der von Ihnen beschriebene Name „Wunderschönstes“ beschreibt einen Gattungsbegriff, der markenrechtlich nicht schützbar ist. Hierauf wollte ich nur kurz am Rand hinweisen, da Sie ja tatsächlich einen anderen Namen im Sinn haben.

Ausgangspunkt für eine Eintragung als Marke und damit einhergehend auch die maßgebliche Frage, ob der andere Markenrechtsinhaber Sie in Anspruch nehmen, also insbesondere abmahnen sowie gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend machen kann, hängt davon ab, ob der von Ihnen gewählte Name hinreichende Unterscheidungskraft zu dem anderen Markennamen hat.

Hieran habe ich in dem von Ihnen gewählten Beispiel ernsthafte Zweifel, so dass ich Ihnen anraten würde, den Namen noch etwas weiter zu abstrahieren, bzw. einen gänzlich anderen Markennamen zu wählen.

Ich möchte noch kurz darauf hinweisen, dass auch die Möglichkeit besteht, dass zwar zwischen den Namen als solches Verwechslungsgefahr besteht, aber dennoch keine Markenrechtsverletzung vorliegt, weil der Inhaber der anderen Marke in einer anderen Brachnche tätig ist und der Markenname in einer anderen Abteilung des Markenregisters beim deutschen Patent- und Markenamt in München (DPA) eingetragen ist.

Somit könnte eine intensivere Prüfung durch einen Rechtsanwalt empfehlenswert sein, um diese Frage abschließend klären zu lassen.

Da hierdurch aber nicht unerhebliche Kosten anfallen würden (Anwaltskosten sowie Kosten für die Einsicht bei DPA), sollten Sie ernsthaft andenken, den Markennamen zu ändern.


Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!


Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagabend!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/3088316


Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Bewertung des Fragestellers 30.07.2009 | 20:30

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 30.07.2009
5/5,0

ANTWORT VON

(817)

Langener Landstraße 266
27578 Bremerhaven
Tel: 0471/ 483 99 88 - 0
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Markenrecht, Urheberrecht, Fachanwalt Informationstechnologierecht, Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwalt Urheber- und Medienrecht