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Meine Internetseite hat gleichen Namen wie neu erscheinendes Buch

11.07.2009 12:52 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim


Guten Tag,

seit Mai 2007 ich betreibe eine überwiegend kommerzielle Internetseite - ich berate zT kostenlos Paare. Bei einer meiner üblichen Google-Suchen nach der Website stieß ich auf ein amerikanisches Buch das übersetzt in ein paar Monaten erscheinen soll und das auf deutsch den gleichen Titel trägt.

Ich möchte meine Seite gerne weiter unter diesem Namen betreiben und hatte schon vor Jahren alle möglichen anderen Namens-Kombinationen inklusive der .net .com ... Variationen reserviert und alle leiten zu meiner Seite um.

Um Streitigkeiten zu vermeiden schrieb ich unverzüglich den Verlag an und erklärte die Situation, bot an, Werbung für das Buch zu schalten, da unsere Interessenten in etwa die gleichen sind. Bisher erhielt ich keine Antwort, es ist auch erst 30 Minuten her.

Meine Frage an Sie ist die folgende: Was kann schlimmstenfalls passieren bzw. kann mir die Domain weggenommen werden?


Vielen Dank für Ihre Mühe.

Sehr geehrter Fragesteller,

herzlichen Dank für Ihre Frage und das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Relevant und entscheidend für die Beantwortung Ihrer Frage ist die bereits von Ihnen entdeckte mögliche Verwechslungsgefahr. Dabei ist zunächst der zeitliche Rahmen ausschlaggebend, wann eine Nutzung Ihrer Internetseite erfolgt ist und wann das Buch zum einen in den USA und zum anderen in Deutschland unter dem deutschen Titel herausgebracht wird.

Sodann kommt es darüber drauf an, welche namensrechtlichen oder markenrechtlichen Ansprüche Ihnen beziehungsweise dem Autor oder Verleger des Buches zustehen.

Unbestritten liefert eine Internetdomain einen bestimmten Namensschutz. Dieser Namensschutz kann jedoch eingeschränkt werden durch Markenrechte anderer oder durch andere Namensrechte.

Dies gilt jedoch auch umgekehrt. Besteht eine Verwechslungsgefahr des Buches mit Ihrer Internetseite, so besteht Ihrerseits ein Anspruch auf Unterlassung der Publikation des Buches unter dem Buchtitel.

Aus diesem Grund sollten Sie auch durchaus die Stärken des Namensrechtes der Internetseite einkalkulieren. Besteht nämlich der Name der Internetseite länger und besteht kein besonderer Schutz für den Titel des Buches, so besteht eher ein Unterlassungsanspruch Ihrerseits gegen den Titel. Diese ist jedoch mit Vorsicht zu genießen, so hat das Oberlandesgericht Hamburg in einem ähnlich gelagerten Fall gegen eine bereits eingetragene Marke, die in einem Buchtitel benutzt worden ist, dies durchaus als zulässig angesehen.

Darüber hinaus ist es in der Rechtsprechung streitig, ob und woraus einem Buchtitel ein Schutz erwächst, ob dies bereits aus dem Urheberrecht geriert oder eben Markenrecht Anwendung findet.

Zusammengefasst lässt sich sagen, da sich hier der Grundsatz der Priorität und sodann die Stärke der Marke oder der Bezeichnung ausschlaggebend ist. Hierauf wird es insgesamt ankommen.

Sollten Sie hierzu weitere Informationen haben oder in Zukunft recherchieren können, stehe ich Ihnen gerne weiterhin, auch im Rahmen der kostenlosen Nachfrage zur Verfügung. Bis dahin hoffe ich Ihnen zunächst einen kleinen Überblick gegeben und geholfen zu haben.

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