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Verletzung einer Gemeinschaftsmarke

25.05.2010 18:16 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Frage:
Ich betreibe die Homepage www.fussballer-boerse.com auf dieser können sich Amateurfussballer für einen Vereinswechsel anbieten. Der Fussballer gibt eine Announce auf, und Vereine können sich die Kontaktdaten holen. Es ist eine reine Vermittlung!

Jetzt habe ich ein Schreiben von INhaber der Seite www.fussballerboerse.at bekommen welche behauptet durch die Eintragung der Gemeinschaftsmarke und eingetragene Wortbildmarke "FUSSBALLERBOERSE" erwächstIhr ein Ausschliessungrecht.
Es wird behauptet das eine Verwechslungsgefahr besteht.
Der Inhalt der Seite fussballerboerse.at ist im System ähnlich, aber ganz anders aufgebaut..

Ich werde aufgefordert den Betrieb unter meiner Domain einzustellen!
Muss ich das machen, obwohl die Begriffe Fussballer und Börse sehr allgemein sind?

Vielen Dank

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Ich habe beide Seiten mal angeschaut.

Das Problem ist, dass Sie auf Ihrer Seite oben links noch den Schriftzug „fussballer-boerse.at" verwenden. Das steht natürlich im Widerspruch zu der Seite des Österreichers.

Ansonsten sollten Sie sich von der Gegenseite nachweisen lassen, dass eine Gemeinschaftsmarke eingetragen ist. Nur wenn eine solche besteht, müssten Sie Ihren Auftritt umändern, damit die Verwechslungsgefahr gebannt ist.

Zunächst müssen Sie die Seite also nicht vom Netz nehmen.

Sie schreiben die Gegenseite an und verlangen einen entsprechenden Nachweis über den Eintrag einer solchen Marke.

Nach der Reaktion der Gegenseite muss das weitere Vorgehen geplant werden.

Liegt tatsächlich eine solche Marke der Gegenseite vor, müssen Sie reagieren und Ihre Seite umstellen.

Hat die Gegenseite nur geblufft, müssen Sie nicht reagieren. Dann kann aber Ihrerseits erwogen werden, eine Marke eintragen zu lassen.

Nachfrage vom Fragesteller 25.05.2010 | 21:03

Vielen Dank,

sie schrieben:
"Das Problem ist, dass Sie auf Ihrer Seite oben links noch den Schriftzug „fussballer-boerse.at" verwenden. Das steht natürlich im Widerspruch zu der Seite des Österreichers."

Bedeutet dies, sollte er mir nachweisen das er die Marke eingetragen hat - habe ich die Möglichkeit wenn ich das Logo von meiner Homepage ändere bzw. die Bezeichnung fussballer-boerse von der Homepage nehme oder ändere ...das ich meine Seite weiterbetreiben darf...die URL aber gleich bleiben darf...wwww.fussballer-boerse.com?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.05.2010 | 21:12

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Auch wenn keine solche Marke besteht, müssen Sie die Zeile oben links entfernen, da dies der Name der gegnerischen Homepage ist.

Liegt aber davon abgesehen die Marke vor, ist es ausreichend, wenn Sie Ihre Seite umgestalten.

Sie müssen auf keinen Fall die Seite vom Netz nehmen.

Melden Sie sich gern zur abschließenden Beratung, wenn sich die Gegenseite wieder gemeldet hat.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen


Steffan Schwerin
Rechtsanwalt

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