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Unser Vertrag wurde am 1.8.2012 geschlossen (VPI = 97,4 Punkte), Zeitpunkt der Anpassung zum 1.7.2017 (VPI = 102,5 Punkte). ... **Folgende vertragliche Grundlagen liegen vor** § 3 Miete 1.Miete beträgt… 2.Miete und Vorauszahlung… 3.Etwaige Abweichungen der angegebenen Nettofläche… 4.Die Miete ändert sich automatisch entsprechend nach oben oder nach unten sofern sich der Verbraucherpreisindex (VPI) aller privaten Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland (für das Jahr 2005 gleich 100 gesetzt), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, gegenüber dem Stand des Monats des Beginns des Mietverhältnisses bzw. gegenüber dem Stand bei der letzten Mietangleichung um mehr als 5 Prozent nach oben oder nach unten verändert hat.

Guten Tag, Wir haben seit 11.2008 einen Leasing-Vertrag mit der BMW-Bank. ... Wir möchten nun den Vertrag umschreiben lassen, allerdings stellt die BMW-Bank dafür € 500,- in Rechnung. Das sehe ich nicht ein und ich würde gerne den Vertrag kündigen.

Folgender Fall: Zwischen der Gastfamilie und einem Au Pair wurde der Au Pair Vertrag für 12 Monate geschlossen. Ende des Vertrags wäre regulär im November 2010. Die vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist beträgt 14 Tage.

Dieses möchte ich gerne als § oder Gesetz schriftlich wissen um mit dieser Leasingbank zu verhandeln den ausgelaufenen Vertrag weiter zu führen für 24 Monate mind. !Also eine eine Weiterführung des Vertrages oder Nachfinanzierung der Restsumme aus dem Leasingvertrag !

Um zu meinen Fragen zu kommen: Welcher Vertrag ist für mich gültig – der Arbeit. - oder Tarifvertag? Ab wann erarbeite ich Überstunden (ab 220,8h) oder ist alles über die vertragliche 40h Woche bereits eine Überstunde?

Im Namen meiner Firma möchte ich folgenden Sachverhalt klären: Ein Auftrag an meine Firma wurde schriftlich erteilt, von meiner Firma schriftlich bestätigt und mit der Fertigung begonnen.Die Fertigung ist jeweils Auftragsbezogen.Nach 2 Wochen und 10 Tage vor Auslieferung hat der Kunde den Auftrag storniert. Nettoauftragssumme 10.000€ Frage: Können wir die uns bereits entstandenen Kosten (Löhne, Material) als Schadenersatz geltend machen ? Für eine schnellstmögliche Anwort vielen Dank

Die maximal zulässige Kündigungsfrist (sowohl für die Kündigung des ursprünglichen Vertrags, wie auch für die Verlängerung) wird von früher drei Monaten auf nun einen Monat verkürzt." In unseren AGB steht deutlich, dass sich der Vertrag um die Mindestlaufzeit verlängert, sofern die Kündigung nicht mindestens einen Monat vor Ende der Mindestlaufzeit eingegangen ist. ... Kann die Kundin somit monatlich kündigen oder läuft der Vertrag noch 12 Monate?

Dieser Vertrag ist 5 Jahre alt und war den damaligen wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechend. ... Ich möchte nun diesen Vertrag kündigen da das von mir erworbene Unternehmen z.Zt. keine Gewinne einfährt und ich sozusagen alle einnahmen benötige um wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

Kann eine Klausel mit rein, dass im Falle eines vorzeitigen Ablebens des Vermieters (er ist schon Anfang 80er) seine Rechtsnachfolger (in diesem Falle die Tochter), den Vertrag übernehmen muss und nicht so einfach aus dem Vertrag rauskommt?

Ich habe bei bei einer Firma im Juli 2009 einen Vertrag unterschrieben, der es mir ermöglichte ein Seminar in dieser zu besuchen,ich bekam ein notwendiges Gerät gestellt und auf dieses zahle ich monatlich eine Miete von 117€.Der Vertrag läuft 36 Monate, also jetzt noch 18 Monate, nach Ablauf kann ich das Gerät für 250€ erwerben. ... Habe ich die Möglichkeit diesen Vertrag vorzeitig zu kündigen?

Da der Vermieter ja angeblich erst nach Unterzeichnung des Vertrages zum Notar ist und denn Kauf des Hauses notarielle abgeschlossen. ... Wenn der Vertrag doch rechtskräftig ist gibt es bei Mietverträgen auch sowas wie eine Rücktrittsfrist?

Gibt es nun eine Möglichkeit, trotzdem den Vertrag zu kündigen? Auszüge aus dem Vertrag die Kündigung betreffend: 1. Eine ordentliche Kündigung des Vertrages oder ein Rücktritt vor Ausbildungsbeginn ist, soweit nicht ausdrücklich im Vertrag vereinbart, nicht möglich. 2.

Da diese Firma damit warb, eine vorhandene Immobilie(auf einem für uns zu groß gewordenen Grundstück) in unserem Auftrag zu verkaufen und sich auch um ein neues Grundstück für das zu bauende Eigenheim zu kümmern, ließen wir uns eingehend über den Typ des Musterhauses beraten und erklären, dass erst im Falle des Verkaufs unserer Immobilie ein Kaufvertrag für das neue Haus abgeschlossen werde.In dieser Meinung unterschrieben wir bei der Firma einen Vertrag über den Bau dieses Hauses. ... Unsere Frage: Welche Rechte haben wir, um von dem Vertrag zurückzutreten, zumal bisher noch keine Leistung seitens der Firma erbracht werden musste(außer dem 2-stdg.

Des weiteren ist im Vertrag eine Option auf Verlängerung um zwei Monate vereinbart.

Parallel möchte ich mich beraten lassen, welche Möglichkeiten es gibt, diesen Vertrag zu verkürzen (hat schon angefangen), oder zu kündigen - auch als Geschäftskunde (was in dem Angebot ausgeschlossen wird).

Urlaubsansprüche sind in beiden Verträgen auf das ggf. gesetzliche Minimum zu reduzieren. Darüber hinaus bitte ich um kurze Beantwortung von 2 Fragen: 1. wenn eine kurzfristig Beschäftigte ihren Vertrag im Jahr 2014 gekündigt hat.

Im Vertrag selber wurde ein "Mieterdarlehen" über einige tausend Euro vereinbart.

Hallo, mein Mann und ich möchten ein Haus kaufen.Dabei wird auch das Haus meiner Schwiegermutter beliehen. Dies ist mit ihr und den drei Geschwistern abgeklärt und wird notariell festgehalten. Der Beleihungswert ist höher als das was mein Mann mal realistisch aus dem Erbe zu erwarten hätte.

Die 5000 Euro sowie eine unverzügliche Unterrichtung bei Abschluss eines Vertrages mit einem anderen Bauträger klingen für uns in Ordnung.

Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus der Art der gewählten Lizenz und wird in den Directories geregelt. 2. ... Die Verpflichtung, die vertraglich vereinbarten Lizenzgebühren zu bezahlen, ist hiervon unberührt. ... Im Falle der außerordentlichen Kündigung besteht kein Anspruch des LPs auf Rückzahlung von bereits geleisteten Lizenzgebühren. *** ist berechtigt Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns in Höhe von 85 % der vertraglich vereinbarten Lizenzgebühren unter Anrechnung geleisteter Lizenzgebühren zu verlangen, wobei dem LP der Beweis gestattet ist, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.