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585 Ergebnisse für domain recht

ältere Domain vs. jüngere, ähnliche Marke
vom 29.11.2006 45 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, Partei A (natürliche Person) besitzt und betreibt seit 2000 eine Domain "xyz.de" (Beispieldomain, korrekte Adresse auf Nachfrage), auf dessen Web-Seiten Informationen über Produkte einer gleichen Marke der ehemaligen DDR gesammelt werden. ... Welche Rechte beider Parteien an dem Eigentum (Domain,Marke) lassen sich gegenseitig durchsetzen?
datingscout.eu und datingscout24.eu
vom 22.5.2006 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Das Unternehmen Scout24 sei ein Markenunternehmen und habe als solches umfassende Rechte an den Begriffen "Scout" und "Scout24", alleine und in verschiedenen Kombinationen, national und International schützen lassen. ... Bedingt durch die Domains "Datingscout24.com", "datingscout24.de" und "Datingscout.de" würde also auch eine Verwechslungsgefahr entstehen. Meine Frage: Wie sehen meine Chancen aus, die Domain zu halten bzw. zu verkaufen, da ich die Domains erst in der LandRush-Phase registriert habe, also nach dem Zeitraum, der für Marken- und Rechteinhaber vorgesehen war?!
Websitename als Marke eingetragen: Kann ich was dagegen tun? Was kann mir passieren?
vom 22.5.2019 30 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich betreibe gewerblich seit September 2018 eine Website und habe auch die dazu gehörige DE-Domain. ... Kann mir der Markeninhaber nach erfolgreicher Eintragung seiner Marke die DE-Domain streitig machen bzw. hat er einen Unterlassungsanspruch gegen mich?
Gründung einer GmbH - Einbringung von Marken und Domains.
vom 27.11.2012 78 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Die Domains sind bereits auf mich als Privatperson registriert. ... Da ich in oben genanntem Szenario als Markenanmelder eingetragen sein werde, werden die Rechte und Pflichten an der Marke fürs Erste auch bei mir als Privatperson liegen. ... Ich habe bisher nur von der Marke gesprochen, gilt vorher genanntes auch für die Domains?
Vertragsverlängerung durch Internet Provider trotz Kündigung?
vom 15.2.2011 50 € Historischer Preis
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Nun hat aber der Transfer seitens des neuen Providers nicht funktioniert und die Domains sind immer noch beim alten Provider. Dieser hat nun den Vertrag verlängert und momentan den Zugriff auf die Domains mangels Zahlung gesperrt. Ist dies seitens des Providers rechtens oder hätte er die Domains an die Denic zurückgeben und das Vertragsverhältnis beenden müssen?
Unterlassungsverpflichtungserklärung Domain Markenrecht
vom 20.10.2004 25 € Historischer Preis
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Unterlassungsverpflichtungserklärung Domain spaceaaaaaa24.com aaaaaa steht im folgenden als Platzhalter für den tatsächlichen Firmennamen. Ich habe am 28.09.2004 die domain spaceaaaaaa24.de registriert. Die Domain wird nicht genutzt und auch nicht zum Verkauf angeboten.
Titelschutz
vom 19.12.2007 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Michael Euler / Frankfurt am Main
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben eine bestimmte Domain in allen Schreibweisen und Wortzusammensetzungen im Titelschutzanzeiger eintragen lassen. Nachdem kein Widerspruch von dritter Seite erfolgte, wird diese Domain mit den Endungen .com und .eu seit 2004 von uns genutzt. ... Wir möchten unsere Rechte an dem geschützten Begriff 1a-contact geltend machen.
Frage zu Domainnamen
vom 12.11.2009 40 € Historischer Preis
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Bevor ich nun diese Domains reserviere, habe ich mich ein wenig im Web (u.a. auch beim Deutschen Patentamt) umgesehen, inwieweit in markenrechtlicher Hinsicht Eintragungen für die Begriffe aus meinen Wunschdomains vorliegen. ... Kann ich, wenn beim Deutschen Patentamt hierfür keine Marke eingetragen ist in einem solchen Fall normalerweise problemlos diese Domain registrieren ohne dass irgendwelche weiteren Rechte eines anderen verletzt werden ? Wie geht man am besten vor, um bei der Reservierung eines Domainnamens recht sicher sein zu können, dass es sich um einen "unverfänglichen" Domainnamen handelt ?
Unklarheiten Domainnamensrecht
vom 10.11.2024 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Hintergrund: Ich besitze mehrere private Domains, zudem steht eine Firmengründung mit seperater Domain an 1) Private Domain laut meinem bürgerlichen Namen: Ich habe eine Domain vornamenachname.com seit über 10 Jahren registriert, nutze diese aber ausschließlich für private E-Mail-Funktionalitäten. ... Muss ich dann möglicherweise die Domain aufgeben? ... Beispielfälle: shell.de, krupp.de 2) Private Domain mit fiktiven Namen: Ich habe eine Domain wie aliasspitzname.de - diese ist ein Fantasiename - eine Mischung aus meinem und dem Vornamen meiner Freundin.
Domain, Emailaccount, Social Media Account, Nutzungsrechte Bilder
vom 6.6.2020 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Wer hat Anspruch auf Domain, Emailadresse und Social Media Accounts? ... Welche Möglichkeiten hätte B sich das Recht der o.g. ... Wenn B die Verwendung der Wortmarke anmelden kann/oder das Recht durch einen Dritten an der Marke eingeräumt bekommt, darf sie die Emailadresse zu der Domain nutzen und A davon ausschließen?
Domainreservierung vor Markenanmeldung
vom 2.9.2011 35 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Zuvor meldete sich der vermeintliche Markeninhaber und forderte eine umgehende Herausgabe der Domain. Daraufhin habe ich die Domain schätzen lassen und ihm ein entsprechendes Kaufangebot unterbreitet ohne weitere Reaktion des vermeintlichen Markeninhabers. ... 2) Wer hat hier die älteren Rechte an der Domain?
Rechtssichere Wahl des Domainnamens
vom 16.11.2006 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Dies scheint recht schwierig zu sein: nach Überfliegen einiger Beiträge hier im Forum kommt beispielsweise eine noch freie "xyz.EU"-Domain statt der bereits vergebenen "xyz.DE"-Domain wohl nicht in Frage (zumindest, wenn der .DE-Besitzer ein Gewerbetreibender etc. ist).
Domainkauf Wiederruf möglich?
vom 23.7.2014 50 € Historischer Preis
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Hallo, nehmen wir mal an Person A sucht nach einer Domain und gibt diese Domain in den Browser ein, dort findet Person A dann heraus, dass die Domain bereits registriert ist und zum Kauf angeboten wird. ... Das Unternehmen B befindet sich in Österreich und in den AGB''''s steht, dass das österreichische Recht gilt, Person A lebt in Deutschland. ... Es ist lediglich möglich ein Kaufangebot für eine Domain zu erhöhen bzw. ein Verkaufsangebot für eine Domain zu erniedrigen.
Aussicht auf Anfrage bei WIPO wegen Domaingrabbing. Markenschutz (Fragensteller)in D
vom 10.12.2011 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, Ich habe Interesse an einer .com Domain. ... Die Domain besteht nur aus der "wortmarke.com" Ich hätte gerne eine Einschätzung, da inwieweit eine Aktion bei der WIPO zum Beispiel Aussicht auf Erfolg hat, da der jetzige Registrar soweit ich sehen kann keine Rechte an der Marke hat und rein kommerzielle Absichten erzielt (diese zu verkaufen). ... Die Domain teile ich auf Nachfrage mit.
Identitätsdiebstahl in den USA - wie Ansprüche geltend machen?
vom 27.9.2013 76 € Historischer Preis
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Als gewerblicher Anbieter verwalte ich die Registrierung einer größeren Anzahl an Domains für verschiedenste Kunden (Groß- und Einzelabnehmer). Es ist irgendwann durch Zufall aufgefallen, dass eine gleichlautende Domain einer Kundin über einen amerikanischen Provider unter einer anderen Endung auf meinen Namen registriert wurde. ... Leider kann ich derzeit nicht abschätzen, für welche - möglicherweise kriminellen - Aktivitäten diese Domain genutzt wird.
Frage zum Markenrecht
vom 3.7.2011 20 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Der Markeninhaber betreibt sein Portal unter der .com-Domain. ... Ich habe die gleichlautende .de Domain, die derzeit nur „geparkt" ist. ... Könnte ich die Rechte ggf. durch eine Markenanmeldung in Deutschland absichern?
Domain Name - Markenrecht
vom 19.6.2022 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Guten Tag, ich habe eine kurze Frage, es geht um Folgendes: Ich habe eine Webseite registriert, die wie folgt heißt: https://schuhrausch.com Vorab habe ich natürlich abgecheckt, ob "Schuhrausch" markenrechtlich geschützt ist, laut dem deutschen Marken & Patentamt, gibt es hierzu keine Einträge auf: http://dpma.de Soweit so gut, nun habe ich aber einen lokalen Schuhladen-Inhaber gefunden, der seine Geschäft ebenfalls "Schuhrausch" genannt hat. Hier die Webseite: https://schuh-rausch.de/impressum/ Und hier die lokalen Infos: https://web2.cylex.de/firma-home/schuh-rausch-13307832.html Meine Frage ist nun, auch wenn "Schuhrausch" scheinbar nicht markenrechtlich geschützt ist, könnte es zu einem Konflikt kommen? Besten Dank im voraus für Ihre Antwort!
Domain reserviert. Unternehmen gibt es bereits in einer anderen Branche
vom 10.12.2008 20 € Historischer Preis
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Folgende Unternehmen mit den folgenden Namen gibt es bereits: Inter***** GmbH Inter-***** Inter***** 2000 GmbH Die oben genannten Firmen haben alle eine .de Domain und sind in der Immobilienbranche bzw. im Handel, also in einer völlig anderen Branche tätig. ... d) Können die oben genannten Firmen irgenwelche Rechte geltend machen, obwohl wir in einer völlig anderen Branche tätig sind?