918 Ergebnisse für vertrag vertragsstrafe

Jetzt möchten wir den Vertrag um Switchen und direkt mit der Firma Z zusammenarbeiten. ... Im Fall der Unterlassung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 Fällig. ... 4.Kann die Vertragsstrafe von den ausstehenden Forderungen entnommen werden?

Ab dem vierten Jahr ist ein Staffelmiete zu zahlen und darf den Vertrag "normal" kündigen unter Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist. ... Ist der Vertrag Rechtswidrig?

Der Vertrag wurde allerdings noch nicht gekündigt.

In meinem jetzigen "Vertrag über freie Mitarbeit" mit dem Unternehmen XY steht folgender Paragraph zur Konkurrenz: "Konkurrenz: Der Auftragnehmer darf auch für andere Auftraggeber tätig sein.

Eine Vertragsstrafe ist bei Verzug des Endferigstellungstermins vereinbart. ... Da sich dies abgezeichnet hat, haben wir die letzte Zahlung nicht überwiesen und haben die Vertragsstrafe am 29. ... Es wird begründet, "dass gemäß Vertrag die Bauzeit um die nachfolgenden Termine einschließlich des Endfertigstellungstermines entsprechend verzögert, wenn die Verzögerung vom Auftragnehmer nicht zu vertreten ist.

Bis heute ist kein neuer Vertrag vorgelegt worden! ... Können wir den Vertrag einfach kündigen und nur noch 1 Fahrzeug mit einem Fahrer vier Wochen lang stellen? Der eigentliche Vertrag sieht auch nur mich als Einzelperson vor.

Bei Zuwiderhandlung ist eine Vertragsstrafe von 30.000 euro fällig - dazu Frage 1. wird ein Arbeitgeber überhauptbei Vertragsverhandlung auf eine derartige Klausel im Vertag verzichten, wenn diese Standard für eine entsprechende Position ist (leit.Angestellter) 2. Kann ein neuer Arbeitgeber später die Vertragsstrafe von 30.000 euro übernehmen und ich dann direkt später wechseln ggbfalls ?

Sollte der zugesicherte Fertigstellungstermin nicht eingehalten werden wird gemäß BGB eine Vertragsstrafe von 0,2% pro Tag vereinbart, maximal jedoch 5% gesamt. 4.Der AN hat dem AG jede sich anbahnende oder bereits eingetretene Verzögerung nebst deren Gründen unverzüglich mitzuteilen. Die Bauzeit kann sich nach Maßgabe der in diesem Vertrag geregelten und Fällen höherer Gewalt verlängern. ... Bauleistungsbeschreibung ein Anhang ist und zunächst der Vertrag (Werkvertrag) gilt, in denen die 7 Monate benannt sind.

Einige Betroffene schreiben, dass man lediglich die Parkgebühr bezahlen und per E-Mail deutlich machen soll, dass man nicht bereit ist, die Vertragsstrafe zu zahlen.

Im vertrag war vereinbart das wir Öl nachkaufen wenn die Sponorenware aufgebraucht ist. ... Ausserdem wurden uns Sponsorenmützen zugesichert im Vertrag die ich nicht erhalten habe. ... Nun meine Frage: Durch die Bezahlung ist es ja auch keine Sponsorenware mehr, müssen wir die Vertragsstrafe bezahlen??

Nach einer Besichtigung und einer Unterredung mit dem Wahrscheinlichen Eigentümer haben wir eine Vertrag unterzeichnet. ... Nachdem ich dem Eigentümer den Fall schilderte sagte er sofort etwas von einer Vertragsstrafe (1500€) mit Bezug auf die AGB, die aber nur mündlich bvereinbart wurden und auch nicht in Schriftform vorliegen! ... Auf dem Vertrag ist auch keine Steuer-, Fax- oder Handelsregisternummer angegeben.

Meine ehemalige Auftraggeberin verlangt von mir die Zahlung einer Vertragsstrafe + Anwaltsgebühren (ca. 5000 Euro), weil ich Kunden der AG versucht habe abzuwerben und bei dieser Abwerbung preisgegeben habe, dass ich für diese Kunden bei der ehemaligen Auftraggeberin zuständig gewesen bin (was die Wahrheit ist) und somit das Datengeheimnis gebrochen hätte. ... Geht man von dieser Grundlage aus (abhängige Beschäftigung) wäre dann der gesamte Vertrag über freie MA inkl. der Betriebsgeheimnisklausel unwirksam? Ist es ein gegen das Gesetz verstoßener Vertrag oder ähnliches?

Ich habe den VOB-Vertrag fristgerecht gekündigt und Schadensersatzforderung angedroht. ... IM VOB-Vertrag ist eine Vertragsstrafe im Falle des Verzuges in Höhe von 1% je Tag maximal 10% des Auftragswertes vorgesehen.

Jetzt habe ich einen anderen interessanten Jobangebot bekommen und möchte wechseln und somit den Vertrag vertragswidrig beenden. ... Bei Vertragstrafe steht folgendes im Vertrag: """"Der Mitarbeiter ist verpflichtet, eine Vertragsstrafe in Höhe von maximal 5 Bruttotagesverdiensten zu zahlen, wenn er das Arbeitsverhältnis vorzeitig vertragswidrig beendet oder durch vertragswidriges Verhaltendes Mitarbeiters der Arbeitgeber zur Außerordentlichen Kündigung veranlasst wird. ... Meine Frage: Soweit ich weiß muss es bei Vertragstrafe zwischen Probezeit und der Danachzeit im Vertrag unterschieden werden, sonst ist die Vertragstrafe unwirksam und kann mein AG zusätzlich Schadenersatz von mir verlangen?

Unsere Frage: Sind diese beiden Klauseln so rechtswirksam, und falls ja, was wäre die Folge eines Vertragsbruchs wenn keine im unterzeichneten Vertrag aufgeführt ist?

Müßte ein solcher Vertrag einer bestimmten Form entsprechen? ... Könnte man einem solchen Vertrag durch die Vereinbarung einer für alle vier Vertragspartner gleich hohen Vertragsstrafe größeres Gewicht verleihen, und wenn ja, bis zu welcher Höhe dürfte die Vertragsstrafe wirksam vereinbart werden? ... Besteht die Gefahr, daß eine Vertragspartei den Vertrag etwa wegen Sittenwidrigkeit anficht, weil sie z.

Der Vertrag enthält folgende Vereinbarung: "Die Auftragnehmerin sichert einen Einzugstermin bis spätestens 30.9.2006 zu.

Da ich aber von meinem AG noch nicht angemeldet worden bin, habe ich versucht im beidseitigen Einverständnis vom Vertrag zurückzutreten. ... Wie soll ich mich verhalten, wie komme ich aus diesem Vertrag raus?

Meine fragen: Wie Kündige ich korrekt wenn ich direkt aus den Vertrag möchte? Wenn ich normal (ordentlich) Kündige, wie provoziere ich die Vertragsstrafe und eine Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber? Was wäre in meinen Fall die maximale Vertragsstrafe (nur ein Bruttogrundgehalt oder 3x das Bruttogrundgehalt)?

ER HAT AUCH ALLES SO ZU PROTOKOLL GENOMMEN, WAR ABER DER MEINUNG ICH HÄTTE ES ABSICHTLICH GETAN,WAS ICH ABER BESTRITT UND SOMIT DAS PROTOKOLL MEINE UNTERSCHRIFT VERWEIGERTE, SOWIE DIE VERTRAGSSTRAFE VON 100,00 EUR VERWEIGERTE IST DIESE NICHT EIN BISSCHEN HOCH VOR ALLEN DINGEN WEIL DIE WIMPERSPIRALE 2,65 EUR KAM.DA ES NUN KURZ VOR LADENSCHLUSS WAR,UND ICH MICH AUCH NICHT AUSWEISEN KONNTE,FUHR MEIN MANN MEINEN AUSWEIS HOLEN,ABER DER DETEKTIV STAND UNTER ZEITDRUCK UND DA MEIN MANN UNTERWEGS WAR HATTE DER GUTE MANN NOCH WAS ANDERES ZU TUN UND VERLIESS IMMER WIEDER DAS BÜRO UND LIES DABEI DIE BÜROTÜR AUF SO DAS JEDER SEHEN KONNTE DAS ICH DA DRINNE SASS, WAS SCHON PEINLICH GENUG WAR DA ICH JA AUCH SCHON JAHRE DORTHIN EINKAUFEN GEHE UND JEDESMAL WENN ER DEN RAUM VERLIESS MUSSTE AUF MICH EINE ANDERE VERKÄUFERIN AUFPASSEN ICH KAM MIR VOR WIE EIN SCHWERVERBRECHER.MEIN MANN BRACHTE DANN MEINEN AUSWEIS UND ER KONTROLLIERTE DIE DATEN UND ICH DURFTE NACH HAUSE.