Grundbesitzkauf mit erweitertem Nießbrauchsrecht
beantwortet von
Rechtsanwalt Robert Weber / Berlin
Der Notarvertrag beinhaltet die Teile: -Kauf (Preis xx.xxx DM), -Nießbrauch für die Tante -Wir tragen ab sofort alle Grundstücksaufwendungen wie Versicherung, Steuer, Reparaturen etc. ... Sollten wir von der Pflegeverpflichtung nicht entbunden werden, dann wollen wir von einer der 2 Klauseln im Kaufvertrag für eine Rückabwicklung des Kaufvertrages Gebrauch machen: 1.Klausel: „Der Käufer darf den Grundbesitz ohne Zustimmung des Verkäufers nicht verkaufen. ... oder 2.Klausel: „Sollte der Käufer die Auszugsrechte nicht erfüllen, ist der Verkäufer berechtigt die Rückübertragung Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises zu verlangen.