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Ich will jetzt kündigen und in Vertrag steht die Kündigungsfrist beträgt 1 Woche.

Da sie im Vertrag festgehalten haben, was in der Wohnung vorhanden ist, z.B.

Es gab keinen detaillierten Vertrag über die detaillierten Nutzungsrechte an den erstellten Designs zwischen dem Kunden und mir, aber ich denke, es kann nicht sein, dass einfach eine andere Firma den insolventen Betrieb aufkauft und mein Design kostenlos weiterverwendet, für das ich nie bezahlt worden bin, oder?

Minijobber, unbefristete Verträge aber erst seit Anfang des Jahres. a) heißt das kleiner oder kleiner gleich 10 Mitarbeiter ?

Jetzt habe ich in meinem Arbeitsvertrag eine Klausel zu "Ausbildungskosten" gefunden, die mir die Kündigung während der Probezeit wohl erschweren soll. ... Ein Rückzahlung der angefallenen Schulungskosten wird fällig, wenn in den ersten 6 Monaten: a) das Vertragsverhältnis ohne triftigen Grund vorzeitig durch den AT beendet wird, b) ein grob fahrlässiges bzw. vorsätzliches Vergehen des AT zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages durch die Firma führt (3) Kann der AT bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses die ihm zur Verfügung gestellte Ausrüstung (Fahrzeug, Aufmaß-Technik, EDV-Equipment etc.) nicht selbst zurückgeben und die Firma die Ausrüstung etc. selbst abholen muss, werden die dafür entstandenen Kosten dem AT belastet.

Danach sofortiger Widerruf und Kündigung von mir.

Vertrag auch eh verboten und ausgeschlossen ! ... Wie also Kündigung zustellen ?

Da wir aus beruflichen Gründen Ende August aus dem Haus müssen und wir aber einen 2 Jahres Vertrag haben, hatten wir unseren Vermieter gebeten uns etwas entgegen zu kommen und uns 3 Monate eher aus dem Vertrag zu lassen, dies lehnte er ab. ... Ist der Vertrag noch im vollem Umfang gültig? ... Also wir sind ja auch bereit die Nebenkostennachzahlung, sowie die höheren Mietkosten zu zahlen, dafür möchten wir aber auch bis Ende August 2012 aus dem Vertrag.

Die Kündigungsklausel fand wahrscheinlich bei zwei weiteren Verträgen (für Abteilungsleiter und Sekretärin) Verwendung. Schließlich findet sich im Vertragstext unter "Vertragsänderungen" noch folgende Klausel: "Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hierdurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. ... Hier nun meine Frage: Hat diese Klausel, so wie sie im Vertrag steht, für mein aktuelles Arbeitsverhältnis Gültigkeit?

Jetzt wurde mir vom Arbeitgeber gesagt, dass der Hauptkunde, für den ich zuständig bin, seinen Vertrag nicht verlängert.

November) - einen Teil f.Oktober (200,- wurden kommentarlos überwiesen) (Kündigung zum 30.

Wenn Sie eine Kündigung zum Ablauf der Vertragslaufzeit wünschen, führen Sie diese bitte online unter [...] durch. ... Sollte ich den Vertrag beim günstigeren Anbieter besser sofort stornieren, so daß ich nicht im worst case auf zwei Verträgen sitze, falls ich 1&1 tatsächlich nicht stornieren kann?

Noch weiß ich nicht, ob der Vertrag verlängert wird. Ich bin seit dem ersten Dez. 2012 angestellt, der Vertrag ist also bereits einmal für ein Jahr verlängert worden. ... 2) Wenn der Vertrag verlängert wird, und ich bleiben möchte, stimmt es dass der dann automatisch unbefristet sein muss?

Ich würde erwarten, daß der Versicherer im Stornofall nicht einfach die Fonds ohne Rücksicht auf Börsenlage zum Stichtag verkaufen darf, sondern dem Kunden weitergehende Möglichkeiten bieten muß, wie z.B. ein Wahlrecht, ob man die Fonds übertragen haben möchte oder eine Barauszahlung, vielleicht Einfluß auf den Verkaufszeitpunkt oder ähnliches. Weiterhin würde ich erwarten, daß der Versicherer offenlegen muß, zu welchen Zeitpunkten welche Fonds mit welchen Beträgen erworben, verkauft bzw. umgeschichtet wurden. Gibt es solche Pflichten ?

Guten Tag, wir haben im Gewerbemietvertrag einen Passus zur Gebrauchsüberlassung stehen: "Der Mieter ist ohne Einwilligung des Vermieters weder zu einer Untervermietung noch zu einer sonstigen Gebrauchsüberlassung an Dritte berechtigt. Die Einwilligung soll schriftlich erfolgen. Bei Firmen gilt ein Wechsel des Inhabers oder eine Änderung der Reschtsform als Gebrauchsüberlassung.

Meine Frage: Ein Verein hat bei uns für dessen Vereinslokal spezielle Deko-Beleuchtung für 9000 Euro bestellt. Die Artikel wurden gemäss den Wünschen des Vereins speziell zugeschnitten, es handelt sich um eine Sonderanfertigung. Wir haben ein schriftliches Angebot, eine Auftragsbestätigung und eine Anzahlungsrechnung über 25% geschickt.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor kurzem Privatinsolvenz angemeldet. Nun möchte ich wissen ob Telefon- und Internetanschluss sowie Strom und Heizung und sogar der Mietvertrag (bei einer Baugenossenschaft) dur den Träuhänder gekündigt werden dürfen. Ich arbeite bei der Deutschen Bahn als Lokführer und bin auf Telefon und Internet angewiesen.

Ich habe zusätzlich zur gesetzlichen Krankenversicherung noch eine private Familien-Zusatzversicherung seit ca. 10 Jahren für 100% stationären Krankenhausaufenthalt weltweit. Dieses Jahr im Februar wurden aus irgend einem Grund die Beiträge von der Bank zurückgebucht. Ich hatte dies auch gesehen und mich telefonisch bei der Krankenkasse gemeldet, sie sollen doch die Beiträge nochmals einziehen.

Guten Tag, ich hatte vorgestern einen Spediteur im Hause, der sich unser Wohnungsumzugsgut angesehen hat. Er hat uns mündlich einen Preis von 58 € pro Stunde für den LKW und 48 € pro Stunde für den Mitarbeiter alles netto genannt. Der Umzugstermin ist der 19./20.

in meinem mietvertrag den ich zum 01.04 am 07.03.2008 unterschrieben habe steht eine klausel §6 "absatz 2)" die besagt: Bei Wohnungsübergabe wird ein Übergabeprotokoll erstellt nun habe ich den mietvertrag unterschrieben, das übergabeprotokoll aber nicht gesehen und unterschrieben. ich möchte nun von dem mietvertrag zurücktreten, geht das? besten dank, alex