4.690 Ergebnisse für internet recht

Diese Marke habe ich selbst entworfen und in diesem Zusammenhang den gesamten Internet-Auftritt einer Firma seit 2000 aufgebaut.

Nach weniger als einem Monat ging mein Internet nicht mehr und das digitale Fernsehen funktionierte nur noch sehr eingeschränkt (keine private Kanäle wie RTL, SAT1 usw. mehr). ... Nach etwas mehr als 5 Wochen stand auf einmal ein Techniker vor meiner Tür und fragte ob ich Probleme mit meinem Internet habe. ... Ist eine fristlose Kündigung eines Vertrages Rechtens wenn -die Firma tel. nicht zu erreichen ist und auf Fax und Mail nicht reagiert -ohne vorherige Information das Angebot geändert wird -das Internet ohne Angabe von Gründen 3 Wochen nicht geht und ein Versuch es Instanzusetzten erst 5 Wochen später erfolgt?

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe kürzlich im Internet ein Arbeitsgerichtsurteil gelesen, in dessen Leitsätzen festgestellt war, dass ein Arbeitgeber bei Konflikten unter Kollegen zunächst versuchen muss, diese zu klären und beizulegen. ... Ich finde das Urteil aber nicht mehr und hoffe, dass mir einer von Ihren Fachanwälten für Arbeitsrecht hier dieses Urteil und eine Fundstelle im Internet für den Volltext nennen kann.

Der Kabelanschluss geht über den Keller der Nr.7 und ist in der Grunddienstbarkeit als Recht so formuliert: "Recht die vom dienenden zum herrschenden Grundstück führenden Kabelanschlüsse für Fernseh- und Rundfunkempfang dort zu belassen und das dienende Grundstück zum zwecke von Instandsetzungsarbeiten zu betreten bzw. durch beauftragte Dritte betreten zu lassen" Nun sollen Glasfaserkabel neu verlegt werden. Schließt das Recht auf Kabelanschluss auch ein Recht für die Glasfaser mit ein?

Nach Recherche ist er im Recht und ich muss bezahlen, das ist klar! ... Wir vermuten, dass der Internet-Münzhändler und der Fotograf die Bilder einladend präsentieren und danach "Jagd" auf die "Bilderklauer" machen. ... Ist soeine Verhaltensweise rechtens?

Fragen hierzu sind - Ist ein Pseudonym frei wählbar wie an einigen Stellen im Internet dargestellt? ... - Wie geht man in diesem Zusammenhang vor, ein geeignetes Pseudonym zu finden: Reicht ein negatives Ergebnis bei einer Internet - Suchmaschinensuche oder/ und im Urheberregister beim Deutschen Patentamt aus?

Laut Staatsministerium (Auskunft von Frau Lynn Winkler) und diversen Veröffentlichungen im Internet auf der Seite des Staatsministeriums https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-7073 ist geregelt, dass Eltern dem Schulleiter anzeigen dürfen, dass sie ihr Kind zuhause beschulen (und so der Schulpflicht zuhause nachkommen). ... Wer hat Recht?

Hallo, Ich möchte einen Internetdienstleister in Irland verklagen. (Der Firmenname mit webseite wird in der nichtöffentlichen Korrespondenz angegeben).Natürlich wäre ein Gerichtsstand in Deutschland für mich vorteilhaft. Diesen kann man aber wohl nur mit Art 15 (1) c EUGVVO begründen.

Sehr geehrte Damen und Herren - um unseren beiden Enkelkindern später eine Ausbildung evtl. im Ausland zu ermöglichen, hat mein Ex-Mann (zwischenzeitlich wieder verheiratet) für die beiden Kinder und später auch noch für seine jetzige Ehefrau bei einer türkischen Bank (weil hohe Zinsen = 12 %) zwei Konten eingerichtet. Ein Konto lautet auf seinen Namen und den meiner Tochter. Persönlich wurde ihrerseits keine Kontounterschrift dort geleistet, es genügte die Kopie Ihres Personalausweises, die dort hinterlegt wurde.

Guten Tag, seit dem 23.10. geht mein Internet nicht mehr.

Im Internet hörte ich vom "Montrealer Übereinkommen", welches besagt, dass die Fluggesellschaft bei Verlust, Diebstahl o.ä. haften muß.

Im Internet findet man allerdings immer nur Beiträge, die sich Sachverhalten befassen, in denen ein deutscher Staatsangehöriger in die Schweiz einwandern will und dort auch gleichzeitig eine Arbeitsstelle in der Schweiz antritt.

Wir sind ein Unternehmen mit Sitz in Deutschland und möchten einen Online-Shop für US-Kunden eröffnen. Hierfür gilt es zu klären ob unser Produkt bzw. Dienstleistung in den USA Umsatzsteuerpflichtig ist?

Meine Idee ist folgende: Ich kaufe Ausstellungsplakate neu im Museum und biete sie im Internet teurer an, als ich sie gekauft habe. Zur Darstellung benutze ich Fotos der Bilder, die ich im Internet finde.

Mir ist klar, dass die Gemeinde ein Recht auf Herausgabe des Grundstückteils und Beseitigung der Überbauungen hat - aber eben nicht auf meine Kosten ...

Meine Firma erstellt Softwareprodukte. Auf einem unserer großen Systeme hat ein Partner seit vielen Jahren sein eigenes Geschäft aufgebaut. Entgolten werden meine Firma durch einen Anteil am gemachten Umsatz.

Sehr geehrte Damen und Herren in meinem aktuellen Mietvertrag stehen zum Thema Schönheitsreparaturen folgende Zeilen, die durch eine Zusatzvereinbarung (siehe unten) ergänzt werden. Bitte teilen Sie mir mit, ob ich zu Renovierungsarbeiten, und wenn ja, in welchem Rahmen rechtskräftig verpflichtet bin. § 16 Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache [...] 4.a) Der Mieter ist verpflichtet,auf seine Kosten die Schönheitsreparaturen in den Mieträumen, wenn erforderlich, fachgerecht auszuführen. Schönheitsreparaturen umfassen das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen.

Habe ich kein Recht am eigenen Wort o.ä.?

Nun meine Frage: Ist es möglich einen vorformulierten Vertrag mit in die Türkei zu nehmen (eventuell Mustervertrag aus dem Internet also nach deutschem Recht) und dort von einem türkischen Notar aufsetzen zu lassen?

Guten Tag, ich wollte mich erkundigen, ob der Ausschluß eines Widerrufs von Abo-Systemen bei eBay-Listerprogrammen rechtens ist. ... Meines Wissens nach besitzt man im Internet bei Bestellungen ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.