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Durch eine Schulteroperation wurde der Vertrag 2003 und 2004 insgesamt vier Monate stillgelegt. ... Diese Forderung ist Bestandteil ihres Vertrages! ... Krankenhausaufenthalt), Schwangerschaft, Einberufung zur Bundeswehr und weiteren Härtefällen kann der Vertrag-unbeschadet eines Rechts auf fristlose Kündigung,das hierdurch nicht berührt wird- im Einvernehmen mit dem Betreiber des Fitness Clubs für einen bestimmten Zeitraum ausgesetzt werden.

Mein Schreiben: Fristlose Kündigung – Argumente zum Schreiben vom 31. ... Einer ordentlichen Kündigung kann ich leider nicht zustimmen. ... Da die Mietsache nicht über die vereinbarten zugesicherten Eigenschaften, wie die dem Vertrag zuvor mündlich zu Grunde gelegten Gemeinschaftraum, der Sauna und die Neubefliesung des Flures, verfügen, befugt dieser Umstand den Mieter ebenfalls zur Vornahme einer fristlosen Kündigung.

Ich hatte am 16.11.2007 einen 6-monatigen Vertrag mit be2 geschlossen, diesen hatte ich allerdings schon vor Ablauf der 6 Monate über den angegebenen Link gekündigt.

(juristische Person) ähnliche Software entwickelt (kein Geheimnisverrat) b) Wie ist die Situation nach Kündigung des Vertrages Patente (Software ist zum Glück in der EU nicht patentierbar), Marken sind nicht betroffen.

Dieser sollte laut Vertrag allen beteiligten Mitarbeitern mitgeteilt werden. ... Auszahlungsmodalitäten und Fälligkeit laut Vertrag „Die Gewinnbeteiligung wird in Form einer Jahresprämie ausgezahlt. ... -Gilt die Auszahlungsmodalität / Fälligkeit auch bei Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitnehmer, oder muss der Arbeitgeber in diesem Fall schneller auszahlen?

Im Dezember 2019 ist dann meine PKV vom Vertrag zurückgetreten, wegen fehlender Angaben bei den Gesundheitsfragen im Antrag. ... Somit ist die PKV zurecht vom Vertrag zurückgetreten, soweit auch OK. ... Gilt in meinem Fall als "bisheriges Krankenversicherungssystem" die GKV, da meine PKV vom Vertrag zurückgetreten ist und dieser Vertrag auch hätte nie zustande kommen dürfen?

Jetzt hat mir die Leitung gesagt, das der Träger (die Caritas) die Kündigung nicht akzeptieren wird, weil man nicht zum 31.07. kündigen kann, so steht es auch im Vertag. Im Vertrag steht aber auch nicht warum man nicht zum 31.07. kündigen kann. ... Jetzt meine Frage, muss der Träger die Kündigung wirklich nicht akzeptieren obwohl es nicht anders geht weil ich ja nicht anders arbeiten kann?

Fristlose Kündigung eines auf Zeit geschlossenen Vertrages. ... Widerspruch gegen die Kündigung. Dann Kündigung des HV''''s mit Schadensersatzanspruch.

Mit Wirkung zum 15.04.2009 erhielt ich einen Vertrag als Teamleiterin. ... Die Kündigungsfristen sowie die Bezüge bleiben in dem neuen Vertrag gleich. ... Die entscheidende Frage lautet also: Muss ich diesen Vertrag unterschreiben, bzw. welche Konsequenzen gibt es, falls ich nicht unterschreibe?

Ich habe für die ersten 12 Monate eine Einarbeitungspauschale erhalten,dazu steht folgender Text: Bei Kündigung des Vertragsverhältnisses durch den Vertreter innerhalb einer bestimmten Frist (vereinbarte Zahlungsdauer zzgl. 6 Monate) ab Vertragsbeginn behält sich die .....Firma das Recht vor,die Einarbeitungspauschale nach billigem Ermessen auch unter der Würdigung der Belange des Vertreters ganz oder teilweise zurückzufordern,dies gilt entsprechend bei einer außerordentlichen Kündigung durch die .... innerhalb desselben Zeitraums,wenn der Vertreter die Beendigung aus wichtigem Grunde zu vertreten hat. Ich muss dazu sagen,ich habe am Anfang meiner Tätigkeit nur einen drei Seitigen Vertrag erhalten wo auf den Passus hingewiesen wurde ich aber nicht die Möglichkeit hatte ihn zu lesen,da ich sämtliche Anlagen erst später erhalten habe.

Kündigung wg. ... Sicher haben wir die Möglichkeit gegen diese Kündigung Wiederspruch einzulegen. ... Durch Maklerprovision, Renovierung (laut Vertrag bei Einzug vorzunehmen) und Umzug sind einige Kosten für uns entstanden (ca. 2.500 Euro).

Gibt''''s es das Recht auf vorzeitige Kündigung eines Subunternehmervertrages wegen finanzieller Schwierigkeiten und daraus resultierendem Problem, die Reparaturkosten für die Dienstfahrzeuge nicht mehr zahlen zu können, wodurch diese nicht mehr einsatzfähig sind.

Da diese 4 Monate nun vorbei sind und ich nicht gekündigt habe (da ich ja nichts von dieser teilnähme wusste, da ich hierfür auch nie in schriftlicher Form etwas erhalten habe) wurde ich gefragt ob ich die Kündigung vergessen hätte oder ich mit Absicht nicht gekündigt hätte. ... Da mir bis heute dieses Schreiben mit Kundennummer, Adresse (benötigt für eine Kündigung), geschweige die Zahlen um zu überprüfen ob Gewinne erzielt wurden bekommen habe, hätte ich nicht einmal die Möglichkeit eine Kündigung zu schicken. ... Da ich nichts schriftliches bekommen habe, ist dieser Vertrag denn überhaupt zustande gekommen?

Ich bekam die Aussage, dass eine Kündigung erst zum 28.12.2015 mit dreimonatiger Frist möglich wäre. ... Diese Aktion sollte lediglich einer Kostenreduzierung bis zur geplanten Kündigung des Vertrages dienen und wurde dem entsprechend auch kommuniziert. ... -Kunde, Ihren Vertrag haben wir wie gewünscht zum 30.12.2014 auf VF Red M o.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von den vorstehenden Kündigungsvereinbarungen unberührt. ... Ist dieser Vertrag überhaupt so rechtskräftig / rechtens ? ... Wie komme ich aus dem Vertrag raus ohne Strafe zu zahlen ?

Hallo, ich habe letztes Jahr einen Vertrag beim Fitness Studio abgeschlossen. ... Mein erster Dauerauftrag schlug fehl und ich kümmerte mich nicht weiter darum. 2,5 Monate nach Vertragsbeginn habe ich dann ein Kündigungsschreiben verfasst mit der Bitte um Kündigung zum "frühestmöglichem Zeitpunkt". ... Die Rechnung/Zahlungsaufforderung ist so falsch, da der monatliche Beitrag wie im Vertrag festgelegt 32 Euro sein müsste. 1.)

Meine Freundin hat zwar auf der Rückseite des Vertrages unterschrieben doch steht Ihr Name nicht unter den Vermitern und auch nicht unter den Mietern. ... Nachdem meine frühere Freundin mit dem Vermieter in des Vermieters Wohnung gegangen sind,ist Sie nach ca. 10 Minuten mit einer fristlosen Kündigung hochgekommen und es war kein Grund angegeben. ... Ich erkannte diese nicht an und gab die Kündigung zurück.

Sehr geehrte Damen und Herren, Bei Abschluss meines Vertrages im Fitnessstudio wurde mir die mündliche Aussage getätigt das die Öffnungszeiten verlängert werden sollen. Dies war ausschlaggebend dafür das ich den Vertrag abgeschlossen habe, da ich aufgrund von schichtdienst unter den jetzt geltenden Öffnungszeiten das Studio nicht bzw nur sehr selten nutzen kann. ... Besteht in diesem Fall die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung, wenn ja wie bergeünde ich diese mit Paragraphen?

Kann in unserem Fall der $ 573 Abs. 1 Satz 1 BGB ( wegen eines anderen berechtigten Interesses ) Anwendung finden oder käme auch eine Kündigung wegen Eigenbedarfs in Frage?

Aus Sicht des Vermieters müssen wir bis 31.01.2012 Miete bezahlen und müssen spätestens 3 Monate vor Ablauf des Vertrages kündigen . ... Welcher Paragraph trifft für die Kündigung zu? § 2 Mietzeit oder §16 Kündigung.