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. - Impressum - Widerrufsbelehrung - AGB - Versandkosten (Angaben über eBay Einstellungen) - Preis mit dem Zusatz inkl. ... (von eBay vorgegeben) nach Auktionsende erhält der Kunde dann noch eine eMail mit den AGB und der Widerrufsbelehrung. ... Die AGB, Imperssum, Widerrufsbelehrung sind rechtssicher gestaltet (von Anwalt erstellen lassen).

Die Produkte wurden gemäß AGB unter Eigentumsvorbehalt geliefert, die AGB verweisen zudem darauf, dass bei Weiterveräußerung Forderungen sicherungshalber abgetreten werden. Zudem erfolgt nach den AGB Be- und Verarbeitung stets für uns bzw. wir erwerben Eigentumsrechte.

AGB: Nr.3 Abs. 4). Da Sie unseren Service bereits in Anspruch genommen haben, ist es laut unseren AGB leider nicht mehr möglich, Ihnen den Mitgliedschaftsbeitrag zurückzuerstatten. ..." Die AGB hat der Anbieter so formuliert, dass er für ein Zustandekommen von Kontakten nicht verantwortlich sei.

Aus den AGB und den gesetzlichen Regelungen war leider für mich nicht ersichtlich, wie die genaue Kündigungsfrist bei einem Umzug aussieht.

Die AGB vom Bauträger lautet 30 % vom Gesamtbetrag wenn wir vom Vertrag zurücktreten.

Oder ist § 31 III UrhG anzuwenden, demnach bei der Einräumung eines auschließlichen Nutzungsrechts die Nutzung durch den Urheber selbst per AGB-Klausel vorbehalten werden kann?

Kann ich eine eventuelle Sperrung seitens meines Providers wirksam verhindern oder bekämpfen, insbesondere in Anbetracht der folgenden AGB-Abschnitte und der Tatsache, dass nur - bisher - nicht bewiesene Vorwürfe im Raum stehen: "[PROVIDERNAME] betreibt Server, die ständig an das Internet angebunden sind und stellt ihren Kunden Server-Ressourcen für eigene Zwecke zur Verfügung [...].

Auf dieses Schreiben erhielt ich die (wohl Standard-)Antwort, dass ein Umzug nach den AGB keine ao Kündigung rechtfertige (kein Wort davon, dass man mir dieses angeboten hat)und mein Vertrag regulär zum 17.8.2009 endet. ... Ich habe dann also nochmals (am 16.9.2008) an 1und1 geschrieben, dass ich nicht wegen Umzug kündigen, sondern den Vertrag ja vielmehr aufrechterhalten wollte, 1und1 aber die Leistung nicht erbringen kann und ich daher davon ausgehe, dass ich a) aufgrund der angebotenen ao Kündigung, b) aufgrund der AGB und c)nicht zuletzt aufgrund §§323 und 326 Abs. 5 BGB (darauf hat eine Kollegin auf frag.einen.anwalt.de verwiesen) davon ausgehe, dass der Vertrag nun zu Ende Juli 2008 beendet werden kann.

Ich habe über mein Depot bei Trade Republic eine Investition in die Kryptowährung Fantom (FTM) getätigt. Der FTM-Token war auf der Handelsplattform von Trade Republic ganz regulär als handelbarer Kryptowert gelistet. Im Mai/Juni 2025 gab die Fantom Foundation bekannt, dass eine technische und ökonomische Migration des FTM-Tokens hin zum neuen Token SONIC stattfinden wird.

Über einen Personalvermittler bin ich freiberuflich für einen Kunden als IT Berater tätig. Es gibt keinen Vertrag, sondern nur eine Bestellung. In den Zahlungsbedingungen steht dort zahlbar innerhalb von drei Tage 3 % Skonto oder 30 Tage netto.

Guten Tag, Ich habe für einen Auftraggeber eine spezielle Software für ein „FPGA“ entwickelt. ( Bestandteil einer übergeordneten Hardware eines Systems ). Einen schriftlichen Vertrag zwischen mir und dem Auftraggeber gibt es nicht da ich diesen Auftrag auf Empfehlung bekommen habe. Ich möchte jetzt einen Haftungsausschluss erwirken um mich bei Fehlfunktionen des Gesamtsystems zu schützen sodass ich quasi mit Lieferung der Software nicht mehr in keinster Weise für Fehlfunktionen des Systems haftbar gemacht werden kann.

Guten Tag, wir sind ein kleines Reisebüro und haben eine telefonische buchung angenommen(März 10 ) heisst wir haben für die gebuchte Reise keine Unterschrift. Nun rief der Reiseveranstalter an das der Kunde keine Anzahlung getätigt hat und sieht sich dann gezwungen die Reise zu stornieren. Wenn es so wäre, sind wir dann die dummen die die Stornokosten zahlen müssten weil wir keine Unterschrift haben?

Sehr geehrte Damen und Herren, wir vermieten Ferienwohnungen in Kroatien und machen das seit 3 Jahren über Booking.com und E-Domizil. Ein Gast hat über Booking.com eine Ferienwohnungen auf einen Namen gebucht für 8 Personen. Die Wohnungen sind auf max. 4 Personen ausgelegt.

Ich ziehe nach fast 15 Jahren aus meiner Mietwohnung aus. In dieser Zeit habe ich keine Schönheitsreparaturen durchgeführt. Der Mietvertrag enthält folgende Klausel "§9 (2) Der Mieter ist verpflichtet, die Schönheitsreparaturen in Küchen, Bädern und Duschräumen alle 3 Jahre, in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre, in sonstigen Räumen alle 7 Jahre, jeweils gerechnet vom Beginn des Mietverhältnisses, fachgerecht auszuführen.

Am 18.01. kündigte Simply eine Änderung der AGB an: ============================================= wir möchten Sie heute über eine Änderung der für unseren Mobiltelefondienst simply geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) informieren. ... Die übrigen, unveränderten Bestimmungen können Sie Ihren bisherigen AGB entnehmen. ... All dies sehe ich nicht ein, zumal ich rechtswirksam den neuen AGB widersprochen habe.

In den AGBs fand ich dazu auch den passenden Absatz: "Der Kunde ist nach sechs (6) Wochen seit Vertragsbeginn berechtigt, im Ausland Mobilfunkdienste ausländischer Mobilfunknetzbetreiber zu nutzen, soweit der inländische Netzbetreiber mit dem jeweiligen ausländischen Betreiber entsprechende Vereinbarungen geschlossen hat und der Kunde dafür frei geschaltet wurde (Roaming). ... Absatz der AGBs von Klarmobil, dass ich nach sechs Wochen berechtigt sei, ausländische Mobilfunkdienste zu nutzen. ... SMS-Versand mag zunächst banal klingen, ist aber tatsächlich sehr wichtig für mich. - Lässt folgender Bestandteil der AGBs von Klarmobil den Interpretationsspielraum zu, dass ein SMS-Versand in die USA nicht möglich ist?

Sehr geehrte Anwälte, vor ein paar Wochen habe ich mich auf der Homepage www.beratungswelt.de als Berater registriert. Folgende Angaben habe ich gemacht: http://www.beratungswelt.de/beraterregistrierung.html Leider habe ich die Richtlinien nicht gelesen. Ich dachte man kann die Beratungsanfragen nur aktiv erwerben.

Am 03.08.2011 kaufte ich mir direkt von einem japanischen Computerhersteller im Onlinehandel ein neues Notebook, der knapp 1400 Euro kostete. Nachfolgend nenne ich diese Firma einfach XYZ. Das Notebook hatte von Anfang an Probleme mit den USB-Ports.

Ich habe bei der Online-Reiseagentur edreams.de einen Flug von China Airlines im Wert von 370 € gebucht. Nun wurde die Abflugzeit um 8 Stunden verschoben und ich möchte die Buchung stornieren. Edreams behauptet dies wäre ein Bliiligflug und kann dies angeblich nicht und über die Fluggesellschaft komme ich auch nicht weiter.

Hallo Ich habe bei Ebay folgenden Artikel ersteigert. http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&ih=004&item=140022661497&rd=1&sspagename=STRK%3AMEWN%3AIT&rd=1 Der Verkäufer hat mir nur das nach Auktionsende geschieben. Sie haben den Mindestpreis nicht erreicht.