Mietrechtsfrage
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 07.07.2011 | 1608 Aufrufe | ***
Folgendes Szenario:
Ich habe ein Haus gekauft mit 4 Garagen und 2 Aussenstellplaetzen. Eine Mieterfamilie benutzt
die 2 Aussenstellplaetze angebli...
Firmierung
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 06.07.2011 | 1049 Aufrufe | ***
Vor zwei Jahren habe ich eine ABC Engineering GmbH gegründet (ABC als Platzhalter für ein Kunstwort, wie z.B. ULEXIS). „ABC Engineering" habe ich als ...
Betriebsbedingte Kündigung - Höhe der Abfindung
Arbeitsrecht
| 06.07.2011 | 1620 Aufrufe | ***
Ich bin seit über 10,5 Jahren in einem Einzelhandelsunternehmen tätig (ca. 100 Mitarbeiter) und vor ein paar Tagen hat mir mein Chef mitgeteilt, dass ...
Von Tischler angebrachte Schränke von der Wand gestürzt
Schadensersatz
| 06.07.2011 | 3339 Aufrufe | ***
Für eine neue Wohnung habe ich eine Küche von IKEA gekauft und für die Montage der Küche einen Tischlermeister beauftragt. Ich habe die Arbeiten mit i...
Hausverbot gegen neue Lebensgefährtin?
Generelle Themen
| 05.07.2011 | 1862 Aufrufe | ***
Mein Freund lebt seit Februar 2011 in Scheidung. Er und seine Frau sind beide Hausbesitzer, die Frau ist seit Februar offiziell ausgezogen. Weil sie n...
Oligopolvermutung des § 19 Abs. 3 S. 2 GWB
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 04.07.2011 | 1305 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Nach § 19 Abs. 2 S. 2 GWB ist für die Annahme einer kollektiven marktbeherrschenden Stellung fehlender Binnenwettbew...
Nießbrauch - Änderung der Teilungserklärung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 04.07.2011 | 1618 Aufrufe | ***
1998 habe ich eine Doppelhaushälfte mit ideeller Teilung des Grundstückes gekauft.
Jetzt habe ich die andere Doppelhaushälfte auch noch erstanden (im...
Frage zum Markenrecht
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 03.07.2011 | 1060 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe folgende Frage zum Markenrecht:
Es gibt eine IR-Marke für ein Internetportal, diese Marke ist für die USA und Frankreich reg...
Reise gebucht, Fluglinie (Lufthansa) vorgegeben, aber russische Airline erhalten
Kaufrecht
| 27.06.2011 | 1366 Aufrufe | ***
Über einen Reisevermittler habe ich eine Flussreise St.Petersburg-Moskau gebucht mit der Vorgabe, statt einer russischen Airline die Lufthansa auszuwä...
Schutzrecht: ähnliche Wortmarke mit Tierlaut
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 25.06.2011 | 1275 Aufrufe | ***
Ich möchte eine Wortmarke beim Patentamt anmelden, als Beispiel nenne ich Sie "Dackel Wuff" ...
1. Wort: Tierrasse (Dackel)
2. Wort: entsprechende...
Kündigung eines Miethältnisses aufgrund wirtschaftl. Nutzbarmachung bzw. Eigenbedarf
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 24.06.2011 | 1314 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren
Ich möchte gerne eine sanierungsbedüftige Altbau-Eigentumswohnung erwerben. Eigentlich als Kapitalanlage, jedoch ist ...
Versicherung als Vermieter
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 24.06.2011 | 14357 Aufrufe | ***
Welche Versicherung sollte ich als Vermieter einer Eigentumswohnung in einem Mehrfamilienhaus abschließen? Was für Versicherungen sollte ich von meine...
Job in Hauptfirma ohne Umzugskostenerstattung oder Kündigung ohne Abfindung?
Arbeitsrecht
| 22.06.2011 | 1272 Aufrufe | ***
Mein Problem:
Die Außenstelle unserer Firma (3 Angestellte)wird zum 31.12.2011 geschloßen.
Ich (61 Jahhre) bin seit 1991 in dieser Firma,mir wurden ...
Abfindung in Form einmaliger Rentensonderzahlung
Arbeitsrecht
| 21.06.2011 | 942 Aufrufe | ***
Überprüfung AGB, Datenschutz und Widerruf einer Website
Internetrecht, Computerrecht
| 21.06.2011 | 871 Aufrufe | ***
Aufhebungsvertrag Arbeitgeber fordert passenden Ersatz
Arbeitsrecht
| 21.06.2011 | 1967 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte zum 30.06.2011 einen Auflösungsvertrag mit meinem AG machen. Mein Vertrag läuft bis zum 03.08.2011.
N...
Nachweisbarer Bilderklau – Wie stehen die Chancen?
Medienrecht
| 20.06.2011 | 1648 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
ich musste vor 2 Tagen mit Entsetzen feststellen, dass mir Bilder, die ich in einer Foto-Datenbank hochgel...
Chemiekonzern besitzt Rechte an "meiner" Software-Marke. Was tun?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.06.2011 | 1439 Aufrufe | ***
Mein Software-Startup (Hamburg) arbeitet an einem Produkt, das noch im Laufe diesen Jahres international auf den Markt gebracht werden soll (Fokus zun...
Optionsrecht
Generelle Themen
| 19.06.2011 | 1154 Aufrufe | ***
Guten Tag
Bin seit 1.3.2005 Mieter eines Vereinsheimes.Der Vermieter möchte mir jetzt einen neuen Mietvertrag
für mich ungünstiger anbieten.Im jetzi...
Ausschluss des beiderseitigen Kündigungsrechts für 5 Jahre in Formularmietvertrag
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 18.06.2011 | 1428 Aufrufe | ***
Hallo,
in unserem Mietvertrag findet sich folgender Text:
§2 Mietzeit
1. Das Mietverhältnis beginnt am <15.12.2008>
2. Beide Parteien vere...
Kündigung einer Wohnung getrennt lebender Ehepartner
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 17.06.2011 | 3605 Aufrufe | ***
Sehr geehrte(r) Frau/Herr Rechtsanwalt/In,
Ein befreundetes Ehepaar trennte sich im August 2011. Die Frau kündigte fristgerecht zum 01.12.2010 die ...
Nach Wohnungskündigung Schadensersatzforderung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 16.06.2011 | 2849 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
Unsere Mietwohnung hat zwei nachträglich entstandene Mängel:
1. eine Nutzungsuntersagung und
2. wäh...
Urheberrechte auch bei mündlichem Vertrag?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 15.06.2011 | 1480 Aufrufe | ***
Hallo,
ich war Anfang 2010 für knapp zwei Monate als freier Journalist für einen größeren Mobilfunk-Provider tätig und habe einige Artikel für dere...
Absetzen der Hausverwaltung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.06.2011 | 5851 Aufrufe | ***
Wir sind seit 17.01.2011 Eigentümer von zwei
Wohnungen in einem 5 Parteienhaus diese Wohnungen sind vermietet.Wir haben nach Eigentumsübergang an uns...
Deeplinks auf Bilder
Internetrecht, Computerrecht
| 14.06.2011 | 1407 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich möchte gerne eine neue Webseite programmieren.
Diese Webseite soll Bilder aus anderen Webseiten via Deeplink verlinken.
Die Bi...
Webseite mit Wallpapern - Download, Drucken. Verkaufen - möglich?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.06.2011 | 1203 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
hier mein Anliegen.
In Kürze wird ein Onlinegeschäft eröffnet, bei welchem der Kunde eigene Bilder auf ein Rollo ...
Ist das Auskunftsverlangen der Landesrundfunkanstalt rechtens?
Generelle Themen
| 13.06.2011 | 2046 Aufrufe | ***
Eine Landesrundfunkanstalt behauptet standhaft, ich hätte ihr gegenüber eine Auskunftspflicht über das Bereithalten von Rundfunkempfangsgeräten.
§ ...
Miete für Motorrad in Tiefgarage
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 13.06.2011 | 1750 Aufrufe | ***
Wir sind Eigentümer einer Wohnung mit 2 Duplex Stellplätzen die sich in einer gemeinschaftlichen Tiefgarage befinden. Wir besitzen 2 Autos und 2 Motor...
Handyvertrag - Vertragsverlängerung
Vertragsrecht
| 11.06.2011 | 678 Aufrufe | ***
Räumung Wohnung im Seniorenheim
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.06.2011 | 1442 Aufrufe | ***
Wohnung (Mutter) im Seniorenheim zum 1.7.11
gekündigt (Umzug 24.6.11); Mutter seit Mitte Mai nicht mehr dort
Telefonische Info vom Seniorenheim...
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