Ablöse Gaststätte bei Vertragskündigung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 08.08.2011 | 4065 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Rechtsanwälte,
wir haben einen Gastronomiebetrieb eröffnet und die Räumlichkeiten gemietet. Die Räumlichkeiten hatten wir damals beim ...
Kündigungsfrist Mietwohnung - Berechnung der Kündigungsfrist
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 06.08.2011 | 1555 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir wohnen seit 1.9.2002 im selben Haus. Zum 01.11. 2008 sind wir innerhalb des Hauses in eine größere Wohnung umgez...
Zweitveröffentlichung desselben Buches im anderen Verlag
Medienrecht
| 05.08.2011 | 1522 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 03.06. hat mir der Rechtsanwalt Herr Schäfer
bereits ausführlich geantwortet, dass man ein Manuskript in einem a...
Wortmarke Angel vs. "Angel inside" / Problem mit Abmahnungen?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 04.08.2011 | 1294 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich möchte einen T-Shirt Shop mit meinen eigenen Designs launchen und beschäftige mich vorher mit dem Thema Rechtssicherheit.
Durch meine...
Zur Kündigung gedrängt
Arbeitsrecht
| 02.08.2011 | 2137 Aufrufe | ***
Guten Morgen,
ich arbeite als Abteilungsleiter in einem deutschen Konzern und habe einen außertariflichen, unbefristeten Vertrag.
Letzte Woche habe ...
Öffentlicher Dienst - Entfristung einer befristeten Stelle
Arbeitsrecht
| 01.08.2011 | 11068 Aufrufe | ***
Guten Tag, folgender Sachverhalt liegt vor:
ich bin Angestellte im öffentlichen Dienst (Landesebene) in Niedersachsen. Ich habe seit 4 Jahren eine ...
Verlagsvertrag Buch
Medienrecht
| 28.07.2011 | 1785 Aufrufe | ***
Ich habe einen Heimatroman geschrieben, an dem ein Verlag Interesse gezeigt hat. Man hat mir einen Optionsvertrag angeboten, bei dem mir folgender Tex...
Veranstalterkennzeichnung auf Werbung
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 27.07.2011 | 1860 Aufrufe | ***
Hallo,
wir sind ein kleiner Verein, der regelmäßig Tanzveranstaltungen ausrichtet. Wir besitzen ein Vereinsgebäude, dessen Räumlichkeiten wir zu ...
(Nicht-)Gewährung von (Rest-)Urlaub nach eigener Kündigung
Arbeitsrecht
| 26.07.2011 | 12391 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe am 24.06.2011 mein Arbeitsverhältnis zum 30.09.2011 gekündigt. Am 15.07.2011 habe ich meinen Resturlaub eingereicht vom 05.09....
Rechnungskopie von Maklerprovision
Vertragsrecht
| 23.07.2011 | 1452 Aufrufe | ***
Für die Einreichung meines Lohnsteuerjahresausgleichs fehlt mir die Rechnung über die Maklerprovision von unserer Wohnung, die wir im letzten Jahr ver...
Außerordentliche Kündigung DSL Vertrag
Vertragsrecht
| 23.07.2011 | 1880 Aufrufe | ***
Ich bin Kunde bei der Telekom mit einem DSL Call-Comfort Tarif. Nun beende ich mein Studium außerplanmäßig, da ich eine Ausbildung in einem anderen Or...
Verwendung von Marken-Logos ohne Erlaubnis des Markenrechtinhabers
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 23.07.2011 | 6881 Aufrufe | ***
Guten Morgen,
ich biete im Internet mit einer in Deutschland ansässigen Firma Markenwaren an.
Diese Waren stammen aus Deutschland oder der EU u...
Abfindung bei Kündigung aus Zeitvertrag
Arbeitsrecht
| 21.07.2011 | 2735 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Situation ist folgende:
Mir wurde betriebsbedingt zum 31.08.11 gekündigt. Ich habe einen Zeitvertrag bis 31.01.12. Die vorzeitige Kün...
Verzug der Lohnzahlung
Arbeitsrecht
| 20.07.2011 | 8616 Aufrufe | ***
Hallo,
ich bin auf der Suche nach einer Antwort und ich hoffe sie hier zu finden.
Folgende Situation:
Mein Arbeitgeber hat mir für den Monat Ju...
Kündigungsverzicht des Vermieters bei unklarem Mietvertrag
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 20.07.2011 | 2699 Aufrufe | ***
Serhr gehrte Damen und Herren,
ich bin drauf und dran mir eine Eigentumswohnung zu kaufen. Die Wohnung ist noch Vermietet und weil ich auf absehbar...
Schwerbehinderung - Freiberufler
Arbeitsrecht
| 18.07.2011 | 870 Aufrufe | ***
Kündigung des AN während der Elternzeit - was ist zu beachten?
Arbeitsrecht
| 17.07.2011 | 6382 Aufrufe | ***
Guten Tag,
seit Mitte August 2010 bin ich in Elternzeit. Diese dauert noch bis zum 30. September 2012 an.Das Elterngeld erhalte ich letztmals im Au...
Teilrückzahlung gemeinsamer Lebenshaltungskosten
Vertragsrecht
| 15.07.2011 | 1209 Aufrufe | ***
Guten Tag.
Ich habe einige Jahre mit meinem damaligen Lebensabschnittsgefährten zusammen gelebt und während dieser Zeit die kompletten Kosten (Miet...
Kündigungsfrist bei Mietvertrag und Renovierungskosten
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.07.2011 | 2173 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe eine Wohnung an eine ältere Dame vermietet. Da die Dame nur eine kleine Rente bezieht, zahlt das Sozialamt die Miete für sie. D...
Marke verlängern?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 14.07.2011 | 1112 Aufrufe | ***
Guten Tag,
seit zehn Jahren führe ich ein Unternehmen, dessen Logo mit einer Wort-Bild-Marke geschützt ist.
Die Verlängerung der Marke ist nun ...
Kündigung wegen Eigenbedarf / Mieterhöhung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 13.07.2011 | 2380 Aufrufe | ***
Muss einem Mieter, dem wegen Eigenbedarfs gekündigt wird, tatsächlich eine andere Wohnung angeboten werden? Was ist, wenn die bisherige Wohnung deutli...
Handyvertragsabschlusss auf einer Veranstaltung, Widerruf möglich?
Vertragsrecht
| 13.07.2011 | 1512 Aufrufe | ***
Ich bitte um Auskunft bezüglich eines Handydoppelvertrages. Abschluss als Kombivertrag mit Festnetzanschluss erfolgt bei einer grossen Sportveranstalt...
Medienfrage für weiterbildung
Medienrecht
| 12.07.2011 | 872 Aufrufe | ***
folgender konstruierter fall im Rahmen einer Weiterbildung, caroline von Monaco ist mit ihren Kindern in Berlin und zeigt sich öffentlich auf dem Balk...
Erstellung und Verteilung von DJ Mixen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 11.07.2011 | 938 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Für mich stellt sich nun die Frage, ob und wenn ja in welcher Form ich für nicht-kommerzielle Zwecke DJ Mixe erstellen und verteilen dür...
§ 622 Abs. 2 S. 2 Kündigung durch den Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
| 10.07.2011 | 1782 Aufrufe | ***
hallo,
ich bin seit sep. 2004 eingestellt (6,5) jahre. ich war zum einstellungszeitpunkt 20 jahre alt. Gilt wenn ich kündige der paragarph § 622 Ab...
Von Krankenkasse ausgesteuert, Arbeitsverhältnis ruht - Arbeitsamt will nicht zahlen
Arbeitsrecht
| 10.07.2011 | 47980 Aufrufe | ***
Hallo,
ich wurde zum 8.7. von der Krankenkasse ausgesteuert. Bin aber weiterhin krank geschrieben. Teilrente ist noch in Bearbeitung.
Jetzt hat mich...
Keine Erstattung des Kaufpreises nach Rücksendung der Ware
Kaufrecht
| 10.07.2011 | 1087 Aufrufe | ***
Kündigungsschutz Kleinunternehmen, Kündig bei Krankheit
Arbeitsrecht
| 09.07.2011 | 10696 Aufrufe | ***
Hallo,
ich bin Geschäftsführer eines Kleinunternehmens mit 7 Arbeitnehmern. Nun habe ich allerdings ein Problem mit einem Arbeitnehmer und Fragen z...
Rauchverbot in einem 10-Mann Betrieb
Arbeitsrecht
| 09.07.2011 | 2263 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe folgende Frage an Sie: Kann ich das Rauchen in meinem Betrieb (mit mir sind es 10 Beschäftigte, 7 sind Min...
Maklerprovision - Obwohl Wohnfläche im Expose anders angegeben.?
Generelle Themen
| 08.07.2011 | 6069 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Rechtsanwälte,
vor einigen Monaten haben wir bei einem Online-Immobilienportal eine Wohnung gefunden. Diese wurde über einen Makler an...
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