Wegerecht / Nutzungsentschädigung

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich folgendermaßen beantworten möchte:

Hinsichtlich eines Nutzungsentgeltes für das Wegerecht müsste zwischen Ihnen und den neuen Nachbarn eine schuldrechtliche Vereinbarung geschlossen werden. Zum Abschluss einer derartigen Vereinbarung ist der neue Eigentümer jedoch nicht verpflichtet, die Grunddienstbarkeit hat er mit dem Eigentumserwerb quasi „miterworben“. Diese kann auch nur mit seiner Bewilligung gelöscht werden.

Selbst wenn zwischen Ihnen und dem alten Eigentümer eine derartige Vereinbarung existiert hätte, so ist diese dem neuen Eigentümer gegenüber nicht ohne weiteres wirksam.

Sollte der neue Eigentümer bereit sein, ein Nutzungsentgelt zu zahlen, kann Ihnen der Gutachterausschuss der zuständigen Kreisbehörde Auskunft über die Höhe geben. Der Betrag richtet sich u.a. nach der Weggröße und dem aktuellen Bodenrichtwert.

Der Berechtigte der Grunddienstbarkeit muss zumindest die Instandhaltungskosten für den von ihm allein benutzen Teil des Weges und anteilig für den gemeinschaftlich genutzten Teil tragen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen soweit weiterhelfen und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Sabine Reeder
Rechtsanwältin