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Einschätzung einer Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke

22. September 2020 11:06 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo, ich habe bereits einen Versuch unternommen, eine Wortmarke eintragen zu lassen. Es handelt sich konkret um die Marke "Neo Cars". Leider wurde der Antrag vom Patentamt abgelehnt, da "Neo" ein anderer Begriff für "Neu" ist und Cars das englische Wort für Autos ist und somit die beiden Wörter zusammen einen eindeutig beschreibenden Charakter haben.

Ich möchte nun einen neuen Versuch unternehmen mit der Wortmarke "OhMyCar". Hierzu hätte ich aber gerne vorher eine Einschätzung einer Eintragungsfähigkeit eingeholt. Ich könnte mir vorstellen, dass das Patentamt hier einwendet, dass "Oh" einen Ausdruck des Staunens darstellt und zusammen mit den beiden Wörtern "My" "Car" (englisch für "mein" "Auto") die beanspruchte Marke eine Beschreibung über das Staunen über das eigene Auto ist und daher nicht eintragungsfähig ist. Liege ich mit meiner Einschätzung richtig?

22. September 2020 | 11:34

Antwort

von


(43)
Wichertstraße 67
10439 Berlin
Tel: +493022494512
Web: http://www.rechtsanwalt-epping.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Entscheidend kommt es darauf an, ob die begehrte Marke für die angebotenen Waren- und Dienstleistungen beschreibend oder irreführend ist. Bei "Neo Cars" kann der Verkehr in dem Wort einen Hinweis auf neue Autos sehen.

Ich unterstelle einmal, dass Sie die Marke für den Verkauf von Autos, oder den Handel mit Autos nutzen möchten.

Bei OhMyCar sehe ich allerdings nicht, dass dies Zeichen beschreibend für Autos ist. Denn selbst, wenn der Verkehr in dem Zeichen "Oh" ein Erstaunen sieht, so beschreibt dies nicht die angebotene Dienstleistung – sofern Sie nicht eine Zaubershow für und mit Autos anbieten. Deshalb ist das Zeichen meines Erachtens auch für den Handel mit Autos eintragungsfähig und das Deutschen Patent- und Markenamt sollte die Anmeldung nicht mit Hinweis absolute Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG ) zurückweisen.

Das Zeichen OhMyCar ist somit eintragungsfähig.

Ich erlaube mir darauf hinzuweisen, dass das Deutschen Patent- und Markenamt keine eigene Recherche nach älteren Zeichen und Rechten durchführt. Ich mir gut vorstellen, dass es bereits ältere (ähnliche) Zeichen für sehr ähnliche Waren und Dienstleistungen gibt. Das sollten Sie vorher noch einmal überprüfen, oder überprüfen lassen. In England gibt es jedenfalls einen solchen Service (https://www.ohmycar.co.uk).

Bei Rückfragen stehen wir und ich gerne zur Verfügung.

Herzlichste Grüße


Rechtsanwalt Michael Epping

ANTWORT VON

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