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Markenverletzung Ebay

| 27.09.2020 11:57 |
Preis: 50,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Guten Tag,
Ich habe bei Ebay ein Produkt verkauft wo der Name einer Stadt auf dem Produkt steht. In der Überschrift und der Beschreibung wird nicht der Name des Fussball Vereins dargestellt. Lediglich unter Artikelmerkmale wurde automatisch der Verein vorgeschlagen, welches ich unbewusst angeklickt habe. Nur deshalb möchte der Anwalt des Vereins Abmahngebühren. Insgessamt wurden 5 Artikel im Wert von 25 Euro verkauft. Den Verkauf habe ich gestoppt. Wie sind die Chancen beim Gericht, dass der Vorgang keine Verletzung der Marke darstellt?
27.09.2020 | 14:09

Antwort

von


(539)
Wichlinghauser Markt 5
42277 Wuppertal
Tel: 0202 697 599 16
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

auf Grundlage der durch Sie mitgeteilten Informationen beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Leider machen Sie keine weiteren Angaben zum Artikel, den Sie verkauft haben. Ich gehe davon aus, dass Sie einen Artikel verkauft haben, der keinen Bezug zu dem Fußballverein hat, der Sie jetzt abgemahnt hat, sondern dass Sie sehr wahrscheinlich nur einen Bezug zu dessen Ort hergestellt haben.

Ob tatsächlich ein abmahnfähiger Verstoß vorliegt hängt u.a. davon ab, ob Sie die fremde Marke tatsächlich im rechtlichen Verkehr genutzt haben und ob dadurch der Eindruck entstanden ist, dass der von Ihnen angebotene Artikel von dieser Marke ist. Das erscheint aufgrund Ihrer Angaben eher unwahrscheinlich, da ich davon ausgehe, dass nicht in hinreichendem Maß der Eindruck erweckt worden ist, dass der Artikel vom Inhaber der Marke stammt. Dafür käme es aber genau darauf an wo Sie diese Angabe gemacht haben. Eine Angabe in einer Markenkategorie kann durchaus einen Markenrechtsverstoß darstellen. Gleichzeitig läge dann auch ein Verstoß gegen die Ebay-Regularien vor. Wenn nur am Rande irgendwo die fremde Marke genutzt wird und hinreichend klar ist, dass es sich dabei nicht um die Marke des angebotenen Artikels handelt wäre das aber eher nicht der Fall.

Sie sollten, unabhängig von der oben genannten Erwägung, die Abmahnung im Ganzen überprüfen lassen. Das gilt unter anderem für eine etwaig abzugebende Unterlassungserklärung und den vom gegnerischen Rechtsanwalt angegebenen Gegenstandswert. Wenn kein Verstoß vorliegt, dann sollten Sie auch keine Unterlassungserklärung abgeben. Sehr wahrscheinlich lässt sich eine solche Unterlassungserklärung aber jedenfalls zu Ihren Gunsten noch abändern.

Wenn kein Verstoß vorliegt, dann besteht kein Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung oder Kostenerstattung. Wenn wie bei Ihnen die Wahrscheinlichkeit eines Rechtsverstoßes eher gering erscheint, dann wird es die Gegenseite auch nicht unbedingt auf eine Klage ankommen lassen, das kommt aber sicherlich auch darauf ein um welchen Verein es sich handelt.

Mit freundlichen Grüßen


Rückfrage vom Fragesteller 27.09.2020 | 15:22

Sehr geehrte Frau Anwältin,

Folgende Anschreiben hatte ich erhalten:
Unsere Mandatschaft musste feststellen, dass Sie auf der Internetplattform www.ebay.de
unter Vrwendung der genannten Unternehmenskennzeichen Schutzmasken zum Verkauf anbieten:

2er Pack Nano Befehlsmaske 3D Fan Artikel Fusball Hamburg Fan

Eine Verwendung der Bildmarke unserer Mandantschaft wurde Ihnen zu keinem Zeitpunkt vorgworfen.
Unser Schreiben bezieht sich lediglich auf das Unternehmerkennzeichen "Hamburger SV"

Dazu habe ich wie folgt geantwortet:
ich verwende in keinste Weise, wie Sie schreiben, die Marke " Hamburger HSV " Unter der Rubrik
Marke finden Sie "Markenlos" . Ich habe auch nirgendswo geschrieben, dass es ein Markenprodukt
"Hamburger HSV" ist. Ich verwende kein Logo von Ihnen, so wie Sie es unter 30613597 patentiert
haben. Auf der Maske ist der Schriftzug "Hamburg kommen zurück", welches nicht Patentiert ist.
vielmehr ist dies für alle Hamburger gedacht und nicht für eine Mannschaft.

Die Masken wurden unter der Rubrik Sport > Fußball > Fußball-Fanshop eingestellt, weil es keine
andere Rubrik gibt, wo man Fan Artikel mit Bezug auf eine Stadt einstellen kann.

Das Ebay System schlägt dann eine Mannschaft vor, wenn z.B. in der Überschrift Hamburg steht
Hamburger SV. Man kann sich hier natürlich streiten, ob ich das absichtlich beworben habe. Dann
müsste ich auch in der manuellen Überschrift und Beschreibung das getan haben, was ich aber nicht
gemacht habe.

Ich habe jetzt ein Mahnbescheid erhalten und würde gerne den Vorgang an Sie übergeben, wenn wirklich
ein Aussicht auf Erfolg möglich ist.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 27.09.2020 | 15:31

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne kann ich auf Grundlage der vollständigen Korrespondenz und des Angebots auf Ebay die Erfolgsaussichten für Sie kurzfristig prüfen.

Dazu benötige ich noch weitere Informationen zum Sachverhalt und insbesondere auch da ursprüngliche Schreiben. Wenn Sie mir diese Unterlagen an meine hinterlegte E-Mail-Adresse übersenden, dann mache ich Ihnen gerne ein Angebot für eine Erstberatung sowie evtl. auch eine weitere Vertretung unter Anrechnung der bereits gezahlen Gebühr.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 29.09.2020 | 09:56

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(539)

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