Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo und guten Tag bzw. Abend, ich bin IT-Freiberufler und habe Code und Algorithmen für einen Kunden in den USA entwickelt, um ein gewisses Problem zu lösen. Vertraglich habe ich die IP an den Kunden übertragen. Im Vertrag stand aber keine Konkurrenzverbotsklausel. Das anwendbare Recht des Vertrags war das deutsche Recht. Meine Frage ist die folgende: darf ich immer noch meine technischen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir sind eine Schülervertretung, die eine Datenbank plant, in der die Schülerinnen und Schüler ihre Klausuren und Lernzettel hochladen können, um sie ihren Mitschülern zur Verfügung zu stellen. Alle aktuellen Schülerinnen und Schüler bekommen über ihre Schul-Mailadresse einen Zugang zu der Datenbank, d.h. die Datenbank ist nicht vollkommen frei zugänglich. Na ...

Guten Tag zusammen, mich beschäftigt seit einiger Zeit eine Thematik bezüglich "custom rugs" - eine Niche, in der per Handarbeit Teppiche mit Markenlogos, Markenprodukten, Cartoonzeichnungen, Computerspielcharaktere usw. auf Anfrage von Kunden hergestellt werden. Ein Beispiel dazu finden Sie hier: https://www.instagram.com/p/CNVQZ0nJSl_/ Auf der Instagram-Seite sind einige solcher Fälle zu ...

Guten Tag, Vom Inventor eines Produktes haben wir Exclusive Vertriebsrechte bekommen. Ein weiteres Unternehmen hat nun das Produkt 1 zu 1 kopiert in der Türkei und begonnen auf unseren Werbeplattformen in eigener Sache Werbung zu betreiben, und behauptet Erfinder des Produkts zu sein. Auf bitte des Unterlassens dieser Handlungen wurden wir bedroht, dass man das Patentrecht besitze und wir in Z ...

Ich würde mir gerne den Künstlernamen eines aufstrebenden deutschen Musikinterpreten als Wortmarke schützen lassen (hinsichtlich der Klassifikationen die den Vetrieb von Musikerzeugnissen und Merchandising-Artikeln betreffen), mit dem Ziel dem Künstler die weitere Verwendung des Namens zwar zu gestatten, aber dafür eine Lizenzgebühr zu erhalten (ob der Künstler da einwilligen würde ist natürlich f ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe Privat in eBay ein Produkt verkauft und eine Person hat vermutlich einen Testkauf gemacht. Kurz nach der Einlieferung hat eBay das Verkaufte Produkt entfernt und mir eine Nachricht geschickt, dass mein Angebot gegen des Grundsatzes von eBay verstoßt. Das Grundsatz steht in der Nachricht jedoch nicht. Ich gehe stark davon aus, dass ich die Rechte des Produ ...

In einem Bauprospekt fand ich eine DINA4 große Aufnahme unseres Gartens. Darauf sichtbar mein Roller, teils unser Eingang und im Hintergrund, aber gut erkennbar eine Skulptur, die ich geschaffen habe, eine Marmorbüste. Muss ich das hinnehmen, dass mit meiner künstlerischen Arbeit ohne meine Zustimmung geworben wird? Habe ich eine realistische Chance gegen die Verwendung eines Bildes meiner Kunst ...

Hallo! Ich weiß, dass wenn ich Textilien kommerziell veredeln möchte, entweder noName Produkte verwendet werden müssen oder die Marke vom Produkt entfernt werden muss. Heißt dass, dass ich zB von einem Pullover nur das Logo vorne auf der Brust entfernen muss oder auch jegliche Hinweise auf die Marke auf den eingenähten Labeln? Vielen Dank für die Hilfe! Mit freundlichen Grüßen, ...

Sehr geehrte Damen und Herren, kürzlich habe ich privat über Ebay-Kleinanzeigen einen Gegenstand an einen anderen Nutzer verkauft. Anschließend musste ich feststellen, dass der Nutzer diesen Gegenstand zu einem weitaus höheren Preis auf seinem Account zum Verkauf stellte und dabei meine vorherige Anzeige mitsamt der von mir gemachten Bilder kopierte. Das ist ohne mein Wissen und ohne mein Einv ...

Ich habe vor ca. 10 Jahren auf meine Website ein Hintergrundbild hochgeladen, wo die AFP jetzt Rechte erhebt. Ich kann mich aber daran erinnern, dass ich damals sorgfältig überprüft hatte, dass ich keine Bilder hochlade, wo ich das Urheberrecht verletzen würde, denn ich bin ausgebildete Social Media Managerin und weiß daher natürlich über das Urheberrecht bescheid. Ich hatte damals sogar bei Bilde ...

Ich bräuchte einen Zweizeiler von einem Anwalt geschrieben. Ich habe Karten erstellt die ich mir von einer Grafikerin zeichnen lasse. Ich möchte vertraglich festhalten das sie auf alle Forderungen verzichtet und alle Rechte dafür abgibt. ...

Hallo, heute habe ich von der KPB ein schreiben erhalten, mit der bitte um mich zum Sachverhalt zu äußern. Sehr geehrte Herr xxxx in der Ermittlungssache wegen Straftat nach dem Urheberrechtsgesetz sonstige Verstöße ohne Softwarepiraterie u.a. am 29.07.2019 wurden sie als Beschuldigter ermittelt. In dem vorliegenden Verfahren geht es um den Verkauf von IPTV Geräten und Zugängen für ...

Hallo. Ich wollte Kleidungsstücke in meinem Shop gewerblich verkaufen, die ich in China kaufen würde. Nun gibt es dort sehr viele Kleidungsstücke, die vom Design her sehr sehr ähnlich denen sind, die von bekannten Marken verkauft werden. Lediglich der Markenname fehlt. Ich würde mein eigenes Logo verwenden. Es gibt bereits auch viele Fälschungen von diesen Kleidungsstücken die sogar den Markenna ...

Habe Luxusmodeartikel für den privaten Gebrauch aus dem EU-Ausland bestellt, die vom Zoll "Angehalten " wurden. Für 3 Shirts einer Marke und einem Poncho einer anderen Marke habe ich vom Zoll keine Mitteilung erhalten. Für die Marke der Shirts, teilte mir der Zoll mit, dass die Anzahl für das Verfahren nicht erreicht sei. Für den Poncho hat sich auch der Markeninhaber nicht gemeldet. Bei den 6 a ...

Hallo, ich möchte als Liedermacher verschiedene Gedichte von Wilhelm Busch und Friedrich Rückert vertonen und vermarkten. Besteht hier grundsätzlich kein Anspruch auf das Urheberrecht mehr, da die Gedichte nach Ablauf der genannten 70 Jahre als gemeinfrei gelten oder muß dies im Einzellfall geprüft werden? Wer ist ggfs. für diese Prüfung mein Ansprechpartner? Ich bin Mitglied in der GEMA. M ...

Hallo, wir sind eine Firma und ich habe ein Schmuckstück 2018 von einer Goldschmiedin (keine Marke) für mich anfertigen lassen. Dafür habe ich einen hochwertigen Edelstein aus meiner Sammlung mit eingebracht, der das Design des Schmuckstück mitgeprägt hat: https://www.juwelle.de/wp-content/uploads/2021/04/IMG_4164-inter1.mp4 Ich möchte nun dieses Schmuckstück über meine Firma verkaufen als N ...

Hallo, ich betreibe einen Online-Shop mit Lederwaren und würde gerne als kleine Geste Mini-Lederpflegeprodukte in meinen Päckchen verschicken. Dafür würde ich gerne die Produkte, die ich beim herstellen benutze (aus großen Behältern) in kleine z.B. 10g große Döschen füllen und natürlich mit dem Hersteller- und Produkt- Namen labeln. Werden dabei Markenrechte verletzt? Muss ich den Hersteller u ...

Guten Tag, ist der Begriff "Glücksdesigner" schützenswert? Wenn ich den Begriff als Wortmarke beim Patentamt anmelde (Nizza Klasse 41), wie Wahrscheinlich ist es, dass er geschützt wird? Welche Schutzhindernisse könnten einer Eintragung im Weg stehen? Vielen Dank und beste Grüße ...

Hallo :-) Ich hab da mal eine Frage. Angenommen ich poste z.B. ein Video bei YouTube mit einem neuem trend Song und verwende einen Satz aus dem Lied als Merchandise und würde z.B. t-shirts damit bedrucken lassen: Gäbe es da Probleme? Oder wenn es tatsächlich Probleme gäbe (2. Frage): Ich lasse z.B. eine Szene aus dem Video zeichnen und personalisiere z.B. das original Gesicht mit einem K ...

Aus leeren Getränke-Flaschen oder Dosen sollen durch Upcycling neue Dekoartikel und Gebrauchsgegenstände handgemacht erstellt und zum Verkauf angeboten werden, z.B. Lampen, Pumpspender o.ä. Die Etiketten sollen aus dekorativen Zwecken auf den Gefässen belassen werden. Ich möchte gerne wissen, ob dies ohne die Gefahr Markenrechte oder Urheberechte der Marken zu verletzen, die die Gefässe ursprü ...