Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unerlaubte Verwendung von geschütztem Bildmaterial

06.02.2021 14:13 |
Preis: 50,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

leider habe ich gerade sehr unangenehme Post erhalten.

Zum Sachverhalt:

Vor 6 Monaten habe ich ein kleines Online Projekt veröffentlicht.

Ich habe mit diesem Projekt bisher kein Geld verdient.

Das Problem:

Ich habe

- 1 Bild von Bill Gates (wurde durch den Programmierer der Website eingestellt)
- 1 Bild von Oprah Winfrey (wurde von mir eingestellt; Quelle: US-amerikanische Website)

verwendet.

Aus diesem Grund wurde ich nun von einer Alnwaltskanzlei aus München angeschrieben, die im Namen des Unterlassungsgläubigers handeln.

Nun ergeben sich für mich folgende Fragen:

1) Unterlassungsvertrag

Ich wurde nun dazu aufgefordert, einen Unterlassungsvertrag zu unterzeichnen und diesen bis zum 19.02.2021 einzureichen.

Sollte ich dieser Aufforderung direkt Folge leisten? Ist dies ein Schuldeingeständnis?

2) Kosten, die auf mich zu kommen

Im Schreiben steht, dass ich zu einer "angemessenen Vertragsstrafe" verpflichtet bin, die nach "billigem Ermessen" bestimmt wird.

Können Sie mir sagen, wie hoch diese Strafe ausfallen wir? Es handelt sich um die Einbindung von 2 Bildern auf 4 Orten der Website:

1 Bild auf der Homepage; 1 Bild auf der Unterseite
1 Bild auf der Homepage; 1 Bild auf der Unterseite

3) Weitere Aktionen

Durch den Schock, habe ich vorerst alle Bilder von meiner Webseite entfernt.

Gibt es weitere Verfahren, die auf mich warten könnten? Wie soll ich mit der Website weiter verfahren? Hier sind auch noch Bilder von Buchcovern eingebunden. Stehen diese ebenfalls unter Urheberrecht? Sollte ich die Webseite vorerst lieber komplett offline nehmen?

Ich bin sehr verunsichert, wie ich mich hier verhalten soll und vor allem wie hoch meine Strafe ausfallen wird.

Im Internet lese ich oft etwas von Zahlungen i. H. v. 6.000 Euro. Das wäre für mich ein ernsthaftes Problem.

Wird die Strafe hier so hoch ausfallen? Es handelt sich im Grunde um 2 Bilder, die ich auf 4 Orten auf der Website eingebunden habe.

Über eine Rückmeldung Ihrerseits freue ich mich sehr.

Beste Grüße

Eingrenzung vom Fragesteller
06.02.2021 | 14:26
06.02.2021 | 15:55

Antwort

von


(2007)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Vorweg geschickt: Fotos, aber auch Buchcover und vergleichbare Bilder stehen fast immer unter Urheberrechtsschutz und dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers bzw. Rechteinhabers auf der eigenen Internetseite veröffentlicht werden. Da es sich bei Waldorf/Frommer um eine grundsätzlich seriöse Anwaltskanzlei handelt, gehe ich auch davon aus, dass hier kein Betrugsversuch vorliegt und tatsächlich der Rechteinhaber an den Bildern vertreten wird.

Wenn Sie keine Lizenz oder sonstige Einwilligung des Rechteinhabers zur Nutzung der Bilder vorlegen können, haben Sie mit der Veröffentlichung eine Urheberrechtsverletzung begangen. Verteidigungsmöglichkeiten gegen den Unterlassungsanspruch sehe ich dann keine und muss dazu raten, die Unterlassungserklärung abzugeben und so ein mit zusätzlichen Kosten verbundenes Gerichtsverfahren zu vermeiden. Wenn Sie die Unterlassungserklärung ausdrücklich ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht dazu, gleichwohl rechtsverbindlich abgeben, liegt darin auch noch kein Schuldeingeständnis und Sie können sich theoretisch noch gegen weitere Ansprüche wehren (wobei ich hier nach Ihrer Schilderung wie beschrieben leider wenig Verteidigungschancen sehe). Wichtig ist, dass die Bilder vor Abgabe der Unterlassungserklärung komplett gelöscht sind, also auch nicht mehr per Direktlink von Ihrem Server abrufbar sind.

Die Vertragsstrafe wird nur fällig, wenn Sie nach Abgabe der Unterlassungserklärung die rechtswidrige Nutzung fortsetzen.

Die Gegenseite kann aber Ersatz der Anwaltskosten und einen angemessenen Schadensersatz fordern. Beim Gegenstandswert, aus dem sich die Anwaltskosten berechnen, sind die Gerichte ebenso uneinig wie bei einem angemessenen Schadensersatz. Eine konkrete Einschätzung ist im Rahmen dieser Erstberatung ohne Kenntnisse aller Details und des ggf. zuständigen Gerichts leider nicht möglich. Neben der Platzierung auf der Seite kommt es dabei u.a. auch auf die Zugriffszahlen auf die Webseite an, die Größe der Bilder, die Zeitdauer und nicht zuletzt auch auf den kommerziellen Hintergrund der Nutzung.

Grundsätzlich dürfte es hier wohl empfehlenswert sein, wenn Sie sich direkt an einen auf Urheberrecht spezialisierten Anwalt vor Ort wenden, der Ihnen bei der Erstellung einer modifizierten Abmahnung behilflich sein kann und auch die weiteren möglichen Ansprüche konkret prüfen kann, um dann die erforderlichen Schritte einzuleiten. Gegebenenfalls besteht hier auch ein Anspruch von Ihnen gegen den Programmierer der Webseite auf anteilige Kostenerstattung, wenn er für die Einstellung des urheberrechtlich geschützten Bildes verantwortlich war.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

ANTWORT VON

(2007)

Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Internet und Computerrecht, Vertragsrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Miet und Pachtrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 90337 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Anwalt hat kompetent und schnell geantwortet ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich bin sehr zufrieden und bedanke mich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnell und klar ...
FRAGESTELLER