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Illegale DVD irrtümlich auf Ebay angeboten

22.02.2021 14:37 |
Preis: 50,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Ich habe auf Ebay eine DVD angeboten und bekam darauf hin eine Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel, ich hätte die Rechte von Pink Floyd verletzt von denen sich ein Clip auf der DVD befindet
Bei besagter DVD, die ich auf Ebay angeboten hatte, handelt es sich um eine im legalen Handel erhältliche DVD, die auch unter der renommierten Seite https://www.discogs.com/de/ gelistet ist und auch dort im Markt angeboten wird, und keinesfalls um ein Pink-Floyd-Bootleg, so etwas hätte ich auch nicht öffentlich angeboten. https://www.discogs.com/de/Various-The-Best-Of-Beat/release/1101814
Vom Label Panet Music werden dort und auch auf Amazon.de werden dort auch weitere Tonträger angeboten.
Mir als Laien, bzw unbedarften Konsumenten ist es somit unmöglich, da irgendwelche Urheberrechtsverletzungen zu erkennen, geschweige denn, absichtlich durch den Weiterverkauf eine derartige zu begehen.
22.02.2021 | 15:16

Antwort

von


(1946)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Der Unterlassungsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen besteht grundsätzlich unabhängig von einem Verschulden.

Wenn Sie also eine DVD öffentlich auf eBay angeboten haben, auf der sich ein nicht vom Rechteinhaber autorisierter Clip befindet, kann der Rechteinhaber die Unterlassung der Verbreitung fordern. Dies gilt auch dann, wenn die Rechtswidrigkeit für Sie nicht direkt erkennbar war.

Ihr fehlendes Verschulden kann aber im Rahmen des Streitwertes und entsprechend auch bei der Berechnung der Abmahnkosten berücksichtigt werden (vgl. Oberlandesgericht Düsseldorf, 22.07.2019 Az. I- 20 W 1/19: 3.000 €) und zudem möglichen Schadensersatzansprüchen entgegen gehalten werden. Zudem können Sie selbst Ersatzansprüche gegen denjenigen haben, der Ihnen die DVD als legal verkauft hat.

Wichtig ist, dass Sie fristgerecht eine Unterlassungserklärung abgeben, damit die Gegenseite keine Einstweilige Verfügung bei Gericht beantragt und dadurch die Kosten noch höher werden - zumindest wenn Sie nicht beweisen können, dass es sich um eine DVD handelt, die legal in Deutschland vertrieben werden kann. Idealerweise sollten Sie sich vor Ort von einem auf Urheberrecht spezialisierten Anwalt dabei unterstützen lassen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

ANTWORT VON

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