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Gleicher Namen dt. Webseite wie CH-Firma

05.07.2008 18:44 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Ich habe eine Webseite eröffnet mit der Domain aehnlich "dr.smith-Zentrum.de". Varianten solcher Domains gibt es im Internet viele, Dr. Smith selber hat keine Einwände gegen die Benutzung Ihres Namens.
In der Schweiz gibt es eine Dr. Smith Zentrum AG, die quasi die gleichen Produkte vertreibt, aber schon länger als ich die Domain betreibe, und ebenfalls eine Domain mit drsmith.de betreibt.
Jedoch ist der Namen "Smith" sehr allgemein, und Zentrum sicherlich ebenfalls als allgemein anzusehen.
Auch ist keine Variante von Smith beim Deutschen Marken und Patentamt eingetragen.
Ist mir die Benutzung der Domain und des Namens "Dr. Smith Zentrum Deutschland" untersagbar?
05.07.2008 | 21:38

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Wenn Sie einen Gewerbebetrieb mit dem Namen "Dr. Smith Zentrum Deutschland" betreiben, hat die Gegenseite keinen Anspruch auf Unterlassung.
Wenn Sie keinen entsprechenden Betrieb betreiben und die Domain nur so verwenden, hat die Gegenseite einen Unterlassungsanspruch.

Wenn eine konkrete Abmahnung erfolgt ist, sollten Sie unverzüglich einen Anwalt hinzuziehen.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


Rückfrage vom Fragesteller 05.07.2008 | 23:06

Sehr geehrter Herr Weber.
Vielen Dank für die Antwort.
Dazu die Nachfrage:
Ich bin Einzelhändler und firmiere ja quasi unter meinem eigenen Namen. Für mein Hauptgeschäft nutze ich die Bezeichnung "MediVerse", ohne aber eine andere Rechtsform dafür zu bilden.
Zählt das nun? Wenn nein, reicht es dann einfach z.B. eine GmbH oder Ltd. mit dem Namen Dr. Smith Zentrum GmbH/Ltd. zu gründen, die dann diese Webseite betreiben würde?
Vielen Dank

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 05.07.2008 | 23:12

Sehr geehrter Ratsuchender,

dies zählt leider nicht.

Es reicht aber aus, eine Ltd oder GmbH mit dem Namen zu gründen und dann die Domain und Website auf diese zu übertragen.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

ANTWORT VON

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