Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, wir planen folgendes Produkt über unseren Onlineshop zu vertreiben und möchten gerne wissen, ob dieses aus Urheber- und Markenrecht unbedenklich ist: Es geht um Geburtstagsposter/ Jahrgangsposter, welche alle relevanten Daten, Fakten, berühmte Personen, Ereignisse, Erfindungen und Co. eines bestimmten Jahrgangs (z.B. 1998) enthalten sollen. Es werden keinerle ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich begutachte Sammlergegenstände professionell und Kunden können eine Zustandsbeurteilung inkl. Gutachten erwerben. Auf dem Gutachten ist mein geschützter Markenname abgebildet sowie ein Copyright-Vermerk. Einige Gegenstände enthalten im Titel den Markennamen, z.B. Terminator XYZ - Teil 1 (XYZ ist hier der Markenname, meist sehr bekannte Hersteller). Auf ...

Guten Tag meine frage ist Auf der Webseite https://www.criticalmaps.net/info ist ein Open Source Projeckt Wenn ich da Änderungen vornehme wie Login, Kalender, QR Code, Nachrichten, und so weiter mit einbaue ( es kommen auch neue Grafik Design ) Darf ich es unter neuen Namen Veröffentlichen ? Ja nein `? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein Gebrauchsmuster anmelden dessen zugrunde liegende Idee ich vor ca. 2 Monaten gegenüber einer Firma schriftlich offenbart hatte. Zuvor hatte ich zu diesem Zweck mit dieser Firma ein NDA abgeschlossen. Die Idee war zuvor nicht im In- oder Ausland als Patent angemeldet, also keine Abzweigung etc. und wurde auch nicht auf einer Ausstellung gezeigt. N ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich in einer Bildagentur angemeldet und möchte meine Fotos Kommerziell und Redaktionell verkaufen. Da die EZB als Urheber der Banknoten gilt, ist das Fotografieren von Banknoten für Kommerzielle Zwecke prinzipiell nicht verboten, aber an strengen auflagen gerichtet. „Die EZB hat klare Regeln zur Nutzung herausgegeben: Grundsätzlich ist die Nutzung au ...

Darf ich Symbole in einer Software wie z.B. Photoshop für meine Shortykeys Tastatursticker zu benutzen? Oder ist dies erlaubt, weil es das Produkt unterstütz wie ein Zubehör? ...

Ich hatte als kleiner Einzelunternehmer das Glück, dass das ZDF "Wiso" über meine Unternehmung berichtete. Das nahm ich zum Anlass mit " bekannt durch" ZDF-Wiso mit dem WISO-LOGO zu bewerben. Mir ist bekannt, dass ich eigentlich das Logo nicht nutzen dürfte aber alle machen das-auch diese Plattform. Zwar ist auch die Wortmarke auch geschützt aber dürfte in dem Zusammenhang akzeptabel sein. Ich d ...

Heute einen Brief von Polizei (LKA) erhalten mit folgenden Tatvorwurf: „Verstoß gegen das Markengesetz Auf eBay Platform verkaufe ich als Privatverkäufer Ware (4 Stk.) , bei den laut Schreiben von Polizei um geschütztes Gebrauchtsmuster handelt, welches beim Deutschen Patent- und Markengesetz, durch Erfinder , eingetragen und geschützt ist. Weiß nicht wie ich reagieren soll… Die Ware wurde v ...

Guten Tag, ich betreibe ein Internetforum in dem die User auch Bilder hochladen können. Es sind in dem Forum keine Nutzungsbedingungen bezüglich hochgeladener Bilder definiert. Wenn ein User ein Forum verlässt, kann er verlangen, dass die durch ihn selbst hochgeladenen und verbreiteten Bilder durch den Betreiber wieder gelöscht werden? Danke. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe folgendes Anliegen: Mein Nachname lautet Hitschler, wie der sehr bekannte Bonbonhersteller Hitschler. Es besteht zwischen uns jedoch keinerlei Verbindung. Ich selbst habe einen Hundesalon der Hundesalon Hitschie heißt.  Der Bonbonhersteller besitzt ein Produkt mit dem Namen Hitschler Hitschies. Nun meine Frage: Darf ich meinen Salon überhaupt Hundesalo ...

Sehr geehrte Damen und Herren, zu Anfang des Jahres verkaufte ich die Nutzung eines Fotos von mir an eine erfolgreiche Deutsche Musik Gruppe (Instagram follower ca. 140Tsd. / Tiktok 22K) zu folgenden Konditionen. "Nutzungsrechte: Für FB-Banner, Poster und Insta- Story-Formate / Social Media für die Tour 2022" Jedoch wurde das Foto auch auf T-Shirts gedruckt welche auf der Tour durch Deu ...

Guten Tag, ich bin Besitzer einer kleinen PV-Anlage(9,9kw)auf meinem Haus. Der Installateur weigert sich mir die "Logindaten" für das Maktstammdatenregister heraus zu geben. Somit es mir nicht möglich weitere Eintragungen in der Zukunft vorzunehmen. In der Vielzahl der Anträge bei der PV-Anlage kann es sein das ich Ihm eine Vollmacht zur Eintragung/Eröffnung gemacht habe. Ich weiß es aber nich ...

Ich möchte ein Unternehmen gründen und in meinem Sortiment auch Knete selbst herstellen. Welche Kriterien muss das Produkt - in diesem Fall die Kinderknete erfüllen? Muss die Knete spezielle Vorgaben erfüllen? Welche gesetzliche Vorgaben muss ich erfüllen, bevor die Knete auf den Markt kommt. Muss sie vorher von einem Labor auf Inhaltsstoffe geprüft werden? Oder kann ich relativ einfach, ein Gewer ...

Guten Tag, wir haben eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten, da in einem Facebookpost, vor 1 1/2 Jahren auf einem Bild eine Marke abgebildet wurde die in Deutschland nicht genutzt werden darf. Was wir uns nun Fragen, 1. Ist es rechtens deswegen abgemahnt zu werden, was irgendwann mal in der Vergangenheit lag? 2. Wir haben den Facebook Account wo der Post veröffentlicht wur ...

Darf ich im Rahmen einer Wissenschaftlichen Arbeit, eines Studienskriptes oder auch eines Buches historische Grundrisse (oder auch Aufrisse) verwenden? Natürlich kann zwar niemand einen von Michelangelo entworfenen Grundriss als eigenes Werk bezeichnen und sicherlich hat Michelangelo auch keiner heute lebenden Person Nutzungsrechte seiner Entwürfe übertragen, aber: Wenn für ein historisches Bauwer ...

Hallo, viele Anbieter/Autoren bieten Ihr Buch "kostenlos" an, sie nehmen dafür nur ca. 5€ für Druck und Versand. Dafür bekommen Sie vom Käufer seine Email-Adresse und weitere Kontaktdaten für das E-Mail-Marketing und um weitere Angebote zu machen. In dem Buch steht die Klausel: "Die Vervielfältigung und Verbreitung für kommerzielle, nicht private Zwecke ist ausdrücklich untersagt." Ist diese Klau ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe folgendes Problem: Ich bin Betreiber einer Facebookseite. Hierzu habe ich neulich 3 Bilder von einer anderen Facebookseite abgepeichert und auf meiner Seite veröffentlicht. Nun übersandte mir der Betreiber der anderen Facebookseite, welcher Privatperson und kein Unternehmer ist, eine Rechnung, in welcher er jeweils 50 Euro pro Bild für die Verwendung auf ...

Ich würde gerne als Gewerbe ein Produkt zum Verkauf anbieten. Hierfür mische ich verschiedene Zutaten zusammen und benutze zum Abschluss ein ätherisches Öl von einem Bekannten Markenhersteller. Bei dem Produkt muss ich theoretisch aber keine Inhaltsstoffe angeben, werde aber aus Transparenz z.b ätherisches Öl hinzufügen. Kann ich diese Produkt von einem Markenhersteller benutzen oder muss ich mir ...

Ich möchte gerne eine Wortmarke eintragen lassen beim Deutschen Patentamt in München. Meine Wortmarke soll z.B. "Pedro" heißen . Diesen Namen gibt es ja als Vor- und Hausnamen. Jetzt hat eine andere Firma bereits das Markenrecht an der Wortmarke z.B. : "San Pedro Chargers" für die selbe Warenklasse eintragen lassen. Könnte ich mir die Wortmarke "Pedro" trotzdem schützen lassen, obwohl "Pedro" j ...

In den sozialen Medien, insbesondere bei Facebook und Instagram, tauchen vermehrt Geschäftskonten auf, die in ihren Posts Fotos von Büchern, deren Inhaltsseiten (z.T. auch markiert/unterstrichen) und Zitate aus den Büchern verwenden. Meine Frage lautet: Ist es für Privat- und Geschäftspersonen legal, solche Fotos von Büchern und Inhaltsdarstellungen (Zitate, Fotos von unterstrichenen Seitenaus ...