Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag! Ich möchte gerne Produksets bzw. Geschenkkörbe zusammenstellen und über das Internet (Amazon + eigene Shops) vertreiben. Beispiel: Zahnpflegeset (Inhalt: eine Zahnbürste von Oral-B, eine Zahncreme von Elmex, ein Mundwasser von Colgate). Außerdem will ich dem Gesamtset (= neues Produkt) eine eigene GTIN-Nummer zuweisen (über GS1). Ich möchte das Gesamtset (das ja Produkte von ...

Mein Cousin fordert von mir, dass ich keine Texte und Bilder seiner Familie aufnehmen darf. Das habe ich ihm zugesagt - allerdings konnte ich seine Frist nicht einhalten - er hat einen Anwalt beauftragt, der nun eine Forderung von 973,66 Euro hat und von einem Streitwert von 10.000 Euro ausgeht. Wobei es keinen Streit und so auch keinen Streitwert gibt. Außerdem gab es eine einzige Mail des C ...

Ich bin Stimmungssänger und singe zum Großteil meine eigenen Lieder bei Auftritten, bei denen ich in der Regel auch Gage bekomme. Da meine Lieder noch nicht sehr bekannt sind, möchte ich gelegentlich auch Hits von bekannten Künstlern singen, um die Stimmung anzuheizen. Hierzu lasse ich nicht eigene Playbacks produzieren, sondern möchte zwei andere Wege gehen: a) Ich nehme die kommerzielle Original ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Als Autoren eines Fachbuchs würden wir gerne über die Rechtspraxis beim Zitieren von anderen Autoren erfahren. Wir verweisen in unserem Buch an mehreren Stellen auf Inhalte von anderen Autoren. Jedem Verweis wurde jeweils eine Quelle angegeben (Autor, Buch, Seite, Jahr, Verlag). Sind für eine Veröffentlichung unseres Buches weitere Schritte notwendig (z.Bsp. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe mich von meinem Arbeitgeber Firma A gelöst und eine kleine Selbständigkeit gegründet. Nun biete ich Filter für die Industrie-Wasseraufbereitung an... es gibt drei Firmen A, B & C die, die selbigen Filter und die passenden Anlagen verkaufen. Firma A ist gleichzeitig der Großhändler (Filter & Anlagen) für Firma B & C und mein ehemaliger Arbeitgeber. Hint ...

Guten Tag, mein Anliegen behandelt die Verwendung von Abbildungen von Kunstwerken in einer PowerPoint-Präsentation. Diese Präsentation soll zunächst in Präsenz vorgetragen werden (öffentlich, kleines Eintrittsgeld). Später soll eine Aufzeichnung davon auf YouTube veröffentlicht werden. Mein aktueller Stand ist folgender: - Ist der Künstler bereits seit mehr als 70 Jahren verstorben, so st ...

Guten Tag Ein nahes Familienmitglied hat ohne mein Wissen 3 Packungen „Cialix" (insgesamt 150 Tabletten) auf meine Lieferadresse in Deutschland bestellt. „Cialix" ist offenbar ein Nachahmeprodukt der Arznei „Cialis" zur Behandlung der erektilen Dysfunktion mit Wirkstoff Tadalafil. Ich habe eine Lieferadresse in Deutschland, da ich in der Schweiz wohne, und manche Onlineshops nicht hierhin liefe ...

Für mathematische Aufgabenstellungen aus Schulbüchern, Arbeitsheften oder Aufgabensammlungen des Bildungsministeriums zur Vorbereitung auf die Abschlussprüfung (Klasse 10) werden von mir in YouTube-Videos Lösungswege erstellt und erläutert. Variante 1: Ich kopiere die Aufgabe und füge sie zu Beginn des von mir erstellten Lösungsweges als Bild ein. Variante 2: Ich formuliere die Aufgabe sel ...

Hallo, ich möchte mich als Freiberufler zukünftig selbstständig machen und habe diesbezüglich zum Thema Unternehmensbezeichnung eine Frage. Kurz zu meiner Tätigkeit: Ich möchte meine Arbeit als Designer für Webanwendungen und Kommunikationsmedien (Printmedien etc..) als freier Beruf beginnen. (Zunächst Kleinunternehmer) Hierbei spielt auch die qualitative Beratung im Vordergrund. Die Qualifika ...

Guten Tag, ich entwickle ein kostenloses Computerspiel und habe auf der Plattform Fiverr, berühmte Songs Covern lassen. Der Künstler wirbt damit, dass man keine rechtliche Probleme mit seinen Werken bekommen soll. Zitat von seiner Seite: »...Ja! Wir wissen, wie internationale Urheberrechtsgesetze funktionieren. Ich kann mir ein Lied/Instrumental anhören und eine Originalversion davon mit ...

Guten Tag, ich habe vor einigen Wochen eine Tasche in China bestellt (Hermes) welche vom Zoll abgefangen wurde und sich als Fälschung herausgestellt hat. Ich habe nun ein Schreiben von den vertretenden Anwälten erhalten. In besagtem Schreiben wurde mir eine Frist gesetzt um folgende Fragen zu beantworten: - Welche Gründe berechtigen mich für den Import der gefälschten Ware - Ich soll Aus ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt: Firma E ist Weltmarktführer im Bereich von Umformwerkzeugen zur Metallbearbeitung. Ein Werkzeug dieser Firma besteht, vereinfacht ausgedrückt, aus 1+n Einzelteilen wobei „1" das zentrale Funktionselement / Funktionseinzelteil ist um welche „n" weitere Einzelteile angeordnet sind. Ein Recherche beim EPA hat ergeben, dass Firma E die ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin auf der Suche nach einem Namen für meinen Online-Shop für Werkzeuge und bin auf drei Namen gestoßen, deren Domains in Deutschland frei sind. Allerdings gibt es diese unter den gleichen Namen und in der gleichen Branche bereits einen Online-Shop in den USA & Great Britan. Kann ich die Domain bedenkenlos registrieren und die Marke in Deutschland eintrage ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe einen kleinen Selbstverlag in dem ich Bücher über Burgen und Ruinen aus meinem Hobby heraus selbst veröffentliche. Die Bücher werden mit ISBN-Nummer im Buchhandel verkauft. Derzeit plane ich ein neues Buch mit knapp 300 Fotos von Burgruinen, die in Frankreich von mir selbst aufgenommen wurden. Personen/Gesichter sind keine darauf zu erkennen. Es handelt ...

Ich möchte einen Werkzeughalter vertreiben, der speziell für die Werkzeuge eines großen Herstellers angepasst wurde. Bsp.: Halter für Akkubohrer von "Frag-einen-Anwalt" Wäre es mir möglich, eine fremde Marke auf diese Weise im Artikelnamen/Titel zu verwenden? ...

Guten Abend, ich habe einen Textservice für Korrekturen und Lektorat (Studienarbeiten, Prosatexte und Lyrik). Auf der Webseite meines Textservices veröffentliche ich auch selbstverfasste Gedichte. Ich übersetze auch Liedtexte, und zwar so genau, dass sie dem Lied entsprechen und gesungen werden können. Wer hat das Urheberrecht an einem solchen Liedtext? Ich als Übersetzerin? Wie erhalte ich ggf ...

Mir ist aufgefallen, dass mir immer häufiger Werbung bei Facebook von online-Shops gezeigt wird, die lediglich Artikel von AliExpress zu m.M.n. völlig überhöhten Preisen weiterverkaufen. Diese Artikel könnten die Kunden auch selbst zu circa dem halben Preis direkt bei AliExpress bestellen. Da die Kunden mit dieser Masche aus meiner Sicht regelmäßig übervorteilt werden, möchte ich gern ein aufkläre ...

Marketing Manager Hotels hat im Netz meine Fotos gefunden, die ich vor einigen Jahren in einem Hotelzimmer privat gemacht und später als Kunst kommerziell angeboten habe, kein Profit bisher gemacht. Sie wollen, dass ich einen Vertrag für die Nutzung der Motive unterschreibe und eine Location fee von 1500 Euro zahle. Es gab bis jetzt einen Emailaustausch wo ich erkläre, dass ich einen Kooperati ...

Ich möchte Infografiken erstellen, auf denen Aktiengesellschaften/Firmen verglichen und vorgestellt werden. Hierzu würde ich Informationen aus z.B. öffentlich zugänglichen Geschäftsberichten sowie die offiziellen Logos dieser Gesellschaften verwenden. Die Infografiken würde ich auf social media plattformen (z.b. Instagram oder Twitter) veröffentlichen. Die Kanäle sollen zukünftig auch komerzialisi ...

Einhergehend mit einer Clubgründug (2019; kein eingetragener Verein) habe ich als Clubgründer ein entsprechendes Clublogo erstellt. Hierfür habe ich bei einem Bilderdienst das Nutzungsrecht für eine Rohdatei erworben und diese Datei/Logo dem Club entsprechend angepasst bzw. verändert (Farbe, Schriftzug) Dieses Logo habe ich dem Club zur Verfügung gestellt. Nun bin ich aus dem Club ausgetreten und ...