Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, ich wurde vom Veranstalter eines Strassenkunstfestivals nach der Publikation eines Fotos angeschrieben. Es hiess, ich hätte vorher eine Erlaubnis einholen müssen, Fotografieren + Veröffentlichen dürfte nur der Veranstalter. 1 ) Im Flyer wird lediglich ein Fotograf genannt, der dort Bilder macht, nicht aber, dass das Fotografieren/Filmen allgemein untersagt ist. 2 ) Mir liegt zur Ve ...

Hallo, Ist der Verkauf gebrauchter Software, die ursprünglich in der Schweiz erstmalig auf den Markt gebracht wurde, in der EU zulässig. Darf die gebrauchte Software aus der Schweiz also in der EU beispielsweise Deutschland verkauft und genutzt werden. Laut EUGH muss die Software in der EU oder im EWR in den Verkehr gebracht worden sein, jedoch gilt der Erschöpfungsgrundsatz auch in der Sch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie zur Einschätzung der folgenden Situation und wäre für entsprechende Hinweise auf rechtliche Grundlagen sehr dankbar. Ich (bzw. genauer gesagt Studienkollegen und ich) habe im Rahmen eines Moduls eine Software für eine staatliche Einrichtung entwickelt. Das Modul war teil meines Studiums an einer Hochschule und wurde nur durch eine Scheinleistung v ...

Guten Tag, ich schreibe einen Roman, der in einer Bar spielt. Dort soll ein Quentin Tarantino Film-Motto-Abend stattfinden, mit als Filmfiguren verkleideten Personen, wie Mia Wallace aus Pulp Fiction. Die werfen zwischendurch passende Zitate ihrer Rollenvorbilder aus dem Film ein und der Soundtrack wird gespielt, also wird z.B. zu "After Dark" getanzt und eine "Satanico" aus "From Dusk Till D ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt liegt meiner Frage zugrunde: Ich möchte gerne selbstgemachte Fotos als NFTs online zum Kauf anbieten. Auf diesen von mir geschossenen Fotos/NFTs sind Personen zu sehen, die Kostüme von Film/Buchcharakteren tragen. Die für die Fotos genutzen Kostüme(teile) sind offiziell lizensiert und in onlineshops erworben worden. Nun meine Frage: Ist di ...

Wenn man Bilder malt oder zeichnet und benutzt als Vorlage Fotos, die jemand anderes fotografiert hat,beispielsweise aus dem Internet, ist das rechtlich unbedenklich? Oder auch bekannte Fotos von Persönlichkeiten wie z.B. Schauspieler oder Politiker. ...

Hallo, ich besitze ein eCommerce-Business und verkaufe viele T-Shirts. Nun hatte ich die Idee, ein T-Shirt drucken zu lassen, wo die Vornamen berühmter Spieler (zB Franz für Franz Beckenbauer, Lothar für Lothar Matthäus,. etc) drauf stehen, aber wirklich nur die Vornamen. Das Design wäre folgendes: Franz, Lothar, Dietmar, Uwe. Frage: wäre ich mit so einem Design angreifbar, was Markens ...

Hallo , ich habe ein Schreiben vom Zoll erhalten. Hierbei besteht der Verdacht das die Ware ein Recht geistigen Eigentums der Fa Louis Vuitton verletzen könnte...ich soll wiedersprechen bzw. zustimmen das die Ware zerstört wird.... Wie gehe ich vor.... in dem Paket sind auch nich andere Sachen die ich gerne hätte... Viele liebe Grüße! ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als leidenschaftlicher Oldtimerschrauber wird die Ersatzteilbeschaffung vieler Kleinteile immer schwieriger. Daher möchte Ich vereinzelte Teile nachproduzieren lassen um diese dann gewerblich zu vertreiben. Was ich bisher erfahren konnte ist, dass ich auf die Bewerbung/Beschreibung meines Produktes im Zusammenhang mit der Fahrzeugmarke aufpassen muss (z.b. pass ...

Hallo, ich habe konkrete Fragen zum Urheberrecht und würde gerne wissen, ob es erlaubt ist, eine einzelne Seite aus einer Zeitschrift oder einem Buch zu verkaufen, z.B. auf Etsy oder eBay. Dabei handelt es sich um die Original-Seite, nicht um eine Kopie. Ein Beispiel hierfür ist der folgende Link: https://www.etsy.com/de/listing/1039617196/vintage-1959-marlboro-zigaretten-print?click_key=80356e ...

Guten Tag, ich bin Fotograf und arbeite auch viel für Firmen in allen Größen. Vor allem große Firmen sichern sich gegen einen nicht unerheblichen Aufpreis gerne alle Rechte an den Bildern. Dadurch ist es für mich nicht mehr möglich die Bilder auf meiner Website oder auf social Media als Referenz zu zeigen. Das ist in Ordnung so, denn sie haben sich ja "freigekauft". Meine Frage nun, darf i ...

Wir wohnen neben einem Beherbergungsbetrieb, der sich als Boutique-Hotel bezeichnet und bewirbt. Dieser Betrieb hat 6 relativ hochwertige Zimmer und bietet den Gästen ausschließlich ein Frühstück an. In meinen Augen eine gehobene Frühstückspension. Da allgemeine Definitionen den Begriff „Hotel" an diverse Attribute koppelt, z.B. „mehr als 20 Zimmer" und „Speisen für Hausgäste", stellt sich für mi ...

Guten Tag, ich bevorzuge eine Antwort eines Anwalts, welcher auf das Urheberrecht spezialisiert ist und insbesondere Erfahrung im Bereich Social Media (TikTok, Instagram und Facebook) hat. Background: Wir sind eine Full Service Werbeagentur und erstellen unter anderem Videoinhalte für Social Media Plattformen (siehe oben) für unsere Kunden. Wir erstellen Videos und bewerben das Produkt ode ...

Hallo, nehmen Sie an die Markenbezeichnung, Form, Nizza-Klassen und Waren sind bei alle Marken gleichlautend. ich habe eine neue Unionsmarke im Jahr 2023 angemeldet. Ich habe daraufhin einen Widerspruch erhalten von einer Unionsmarke aus dem Jahr 2020. Ich verfüge jedoch über die gleichlautende nationale Marke in Deutschland aus dem Jahr 2015. Gegen die Markenanmeldung des Widersp ...

Bei einem Kontrollbesuch hat unsere Mandatin festgestellt, dass in ihrer Betriebsstätte über den Sender Sky...Bundesliga die Bundesliga Begegnung... öffentlich wiedergegeben wurde, ohne dass für diesen Standort ein Vertrag geschlossen wäre, der die notwendigen Nutzungsrechte einräumt (Schreiben von Sky Anwalt). Jetzt soll ich eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung untersc ...

Guten Tag, folgende Situation: Wir stellen unseren gewerblichen sowie privaten Kunden Tabletts / Mobilfunkgeräte kostenlos zur Verfügung. Fianziert wird das ganze durch eingeblendeten Werbung. "OnTop" möchten wir auch die Kosten von Musik-Streaming-Dienste übernehmen. Ein Geschenk von uns - per Gutschein oder Rückerstattung. Die Musik wird nicht öffentlich abgespielt. Siehe Urteil: ...

In einem, noch zu veröffentlichen Buch, möchte ich ein Coverbild aus YouTube von einem Songtitel abdrucken und dazu einen QR-Code erstellen, welcher ebenfalls in dem Buch ersichtlich sein soll. Leser können dann den QR-Code aufrufen und hören den Song, welcher für mich - in Bezug auf den Textinhalt im Buch - eine persönlich große Bedeutung hat. ...

Diese Frage soll bitte nur von ausgewiesenen Fachanwälten im Bereich Urheberrecht beantwortet werden. Wir starten bald eine Software-Vergleichsplattform, wo wir unterschiedliche Software-Anbieter aus verschiedenen Kategorien vorstellen und für Besucher der Website vergleichbar machen wollen. Ähnlich wie "www.g2.com", nur wesentlich kleiner. - Den Content für die Detailseiten einzelner Anbi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Hotelbetreiber führt seit 3 Jahren ein Hotel mit dem Namen "Hotel Anna" in einer deutschen mittelgroßen Stadt. Bis vor 3 Jahren wurde der Hotelbetrieb von einem anderen Betreiber (nicht dem Verpächter der Immobilie) auch unter dem Namen "Hotel Anna" geführt. Der Pachtvertrag für die Immobilie läuft ab und so beschließt der Betreiber seinen Hotelbetrieb umzuzi ...

Ein Produkt eines Anbieters, ein Mikrofonsystem, welches nach meiner Recherche nicht geschützt ist, möchte ich nachahmen. Hauptsächlich geht es um die Halterung aus Edelstahl. Soweit ich weiss, hat er selbst diese Halterung auch bereits einem anderen nachgeahmt und praktisch nur im Design leicht verändert. Ich würde das auch nachahmen und im Design leicht verändern. Meine Frage: könnte ich da ev. ...