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Unterhaltsklagen Abwehr

06.02.2008 13:36 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich befinde mich gerade in einem Scheidungsverfahren, Scheidung wurde im Juli 2007 eingereicht, und ich bin vollkommen damit einverstanden. Habe auch meiner Seite Scheidung eingereicht.

Background Chronologie: Ehe wurde in April 1998 geschlossen im Ausland, mit Auflage das die Familiennamen XYZ ist.
Nach ca. 1,5 Jahre (November 2000) ist Trennung eingetreten wegen Willkürlichen Einmischungen der Familie meiner Ex-Frau. Feb. 2001 kommt meine Ex-Frau und sieht ein dass sie im Blödsinn betrieben wurde von ihrer Familie. Ich habe ihr verziehen, aber ich habe als Maßnahme getroffen dass:
1. Sie darf mich am WE und Feiertage besuchen und Zugang zu meine Wohnung gewehrt.
2. Ihre Familie bleibt in der "Quarantäne" bis dies sich für ihre Blödsinn entschuldigen. Keinen weiteren Kontakt sollte ich (nicht die Ex-Frau aber) mit denen pflegen, und unter keine Umstände werde ich jemals denen ihr Haus wieder betreten.
3. Wenn Streit (gab es auch vom 2000 bis 2007) zwischen uns entstanden war, habe ich sie sofort aus meine Wohnung abgewiesen um spätere Beschuldigungen (wie Gewalttätigkeit...) vorzubeugen. Dies wurde eher niemals der Fall und es liegt kein Gewaltstreit vor.
4. Habe STRICT die Finanzielle Verbindung sauber seit 2000 getrennt (Steuerlich ist jeder KL I, kein Haushaltzusammenführung, kein gem. Konten oder Kassen). Zwischen uns gab es auch kein "Geld-Affären" auf irgendeiner Weise.
So, mit diesen Maßnahmen sind wir so verbleiben, und da Leben ging weiter ohne Entschuldigung ihrer Familie.
Juli 2006 sollte ich Beruflich ins Ausland versetzt werden. Da fing den Stress an, weil sie war davon besorgt ob sie mit darf oder nicht. Meine klare Linie seit Nov. 2000 stand ihr doch im Weg.
Aug. 2006 waren schon alle Vorbereitungen zum Ausreisen getroffen für Mitte-September. Das wusste sie. Wir haben uns zum letzte mal in September getroffen und ohne meine wissen hatte sie die Pille ausgesetzt. Ende September 2006 bekam ich einen Anruf dass sie Schwanger ist. Mitte Oktober 2006 bin ich wieder nach Deutschland gekommen um mit ihr zu besprechen wie es weiter gehen sollte. Alle Punkte waren klar, nämlich:
1. Ich übernehme die Verantwortung und werde mich auf jedem Fall um mein Kind kümmern.
2. Es bleibt alles wie beim Alten, nämlich kein Zusammenleben solang die Fälle mit ihre Familie nicht geklärt sind.
3. Ich habe sie NACHDRÜCKLICH davor gewarnt MEIN KIND NICHT ALS ERPRESSUNGSMITTEL zu missbrauchen, weil ich geahnt habe was ihre Familie anrichten kann, sollten die ein Druck oder Erpressungsmöglichkeit bekommen, und so ein "Mittel" könnte nicht besser sein als ein Kind. Darauf sicherte sie mir dass es nicht vorkommen wird, und dies hat sie auch später vor Gericht bei einer Mündlichen Verhandlung bestätigt.

So ab diesem Moment (Okt. 2006 bis Mai 2007) habe ich zwischen London und Deutschland gependelt um die Schwangerschaft zu verfolgen und sie Finanziell zu unterstützen.
Mai 2007 ist meine Tochter geboren. Ich wurde nicht darüber informiert bis ich selbst Mitte Mai zufällig nach DE kam und wurde vor Vollbrachte Taten gestellt. Hintergrund ist das, wie oben geahnt, wollte ihre Mutter (also die Schwieger Mutter) ungestört über der Namen meiner Tochter im Krankenhaus bestimmen und mich somit aus allen anderen Entscheidungen auszuschließen.
Danach folgte ein Streit wegen Namensgebung. Das Gericht entschied ihr die Entscheidung zu übertragen trotz bestehender Ehe mit allen Auflagen und Absprachen die beim Eheschließung getroffen wurden. Darauf hin habe ich meiner Seite ein Geburtsurkunde in meine Heimat ausstellen lassen und sie eine in Deutschland. Bei mir ist nach wie vor die Familien Name meiner Tochter XYZ, und werde es auch bleiben bis meine Tochter selbst in der Lage ist zu entscheiden.
Danach hat sie mir alle Zugänge zu meine Tochter (mit Einfluss von ihre Familie natürlich) verweigert. Ich konnte meine Tochter nur unter Zwang beim Kinderschutzbund alle 2 Wochen für eine Stunde sehen, und dafür musste ich jedes Mal Hin- und Zurück fliegen oder Stunden im Ferre und Züge verbringen. Mit allen Kosten.
Ich habe darauf hin meine Arbeitstelle gekündigt und mir einen Anderen Job in der Wohnregion meiner Tochter gesucht und bin wieder im September 2007 ca. 7 KM Luftlinie vom Wohnort meiner Tochter gezogen um den Kampf besser zu führen.
So, angesichts der Verlogenheit der Kindesmutter und ihre Familie ganz besondere in den Scheidungsbegründung die von ihre Anwalt vorgetragen wurde, habe ich beschlossen STRIKTE Maßnahmen zu treffen, um späteren Prozesse vorzubeugen weil ich muss mein Anwälte selbst bezahlen während sie sich bequem zurück lehnen kann und auf Kosten des Steuerzahler Prozesskostenhilfe beantragen kann, und mir dabei Zeit und Geld verschwenden lassen.

Fragen:
1. Habe ich eine Möglichkeit der Namensgebungsbeschluss anzufechten und ein Wiederherstellung der Familiennamen meiner Tochter in Deutschland zu erwirken ? Wie sind die Chancen?
2. Kommt ein Trennungsunterhalt überhaupt im Frage ? Wenn JA wie halte ich dies so gering wie möglich? Info: Sie wohnt Kostenfrei bei ihre Familie und geht ab und zu im Bekannte und Familienkreis "Schwarz-Arbeiten". Dazu hat sie einen PKW die sie doch auch unterhält.
3. Wie erreiche ich ein Eintsweiliege Anordnung für eine Schriftliche RECHTSVERBINDLICHES Umgang und Auskunftsrechtsvertrag (der auch Sanktionsmöglichkeiten enthält) um auch ein "Rückschlag" Möglichkeit zu haben falls der Umgangsboykott weiter geht?
4. Da ich KEIN VERTRAUEN an das JA Sachbearbeiterin habe, kann ich jedes Gespräch mit ihr Aufzeichnen um spätere Verdrehungen vorzubeugen?
5. Was sind die Punkte die ihr (die Kindesmutter) das Leben so "Unbequem" wie möglich machen kann, bis den Umgangsboytt für sie sich nicht lohnt? Tipps & Tricks wären sehr hilfreich :-)
6. Was sind die Vorteile der Neuen Unterhaltsreform für mich und wie setze ich die durch ?
7. Im Hinblick auf eine Späteren übernahmen der Aufenthaltsbestimmungsrecht, wenn meine Tochter im Schule-Alter kommt, wie gehe ich geschickt vor um die besseren Chancen zum Erfolg zu haben? Ich möchte ja doch nicht dass die Erziehung und Ausbildung meiner Tochter scheitert wegen Leute die mal nicht geschafft haben einen Hauptschulenabschluss zu haben, und damit dem Spruch: Zitat "...Kinder mit Migrationshintergrund haben weniger..." Recht zu geben.

Vielen dank für Fachkundige Informationen und Verbleib.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:

1. Die Geburtsurkunde, die Sie im Ausland haben erstellen lassen, hat in Deutschland keine Wirkung. In Deutschland wurde nach Ihrer Schilderung Ihrer Frau durch das Gericht das Recht zur Bestimmung des Familiennamens Ihres Kindes übertragen. Dies geschah offensichtlich auf der Basis des § 1617 Abs. 2 BGB, die gerichtliche Entscheidung ist leider unanfechtbar.

2. Sie werden Ihrer Frau Trennungsunterhalt leisten müssen, da Sie in der Ehe der Verdiener waren und Ihre Frau sich zudem der Betreuung Ihres Kindes widmet, so dass von ihr eine Erwerbstätigkeit auch unter diesem Aspekt nicht verlangt werden kann. Darauf, dass Ihre Frau mietfrei bei ihrer Familie wohnt, werden Sie keine Reduzierung Ihrer Unterhaltsverpflichtung stützen können; das mietfreie Wohnen wird vom Gericht als freiwillige Leistung der Familie Ihrer Frau gewertet werden, die nicht dazu dienen soll, Sie von Ihrer Unterhaltsverpflichtung zu entbinden. Dass Ihre Frau selbst Einkommen erwirtschaftet, kann sich auf die Höhe ihres Unterhaltsanspruchs auswirken, jedoch müssten Sie substantiiert darlegen, dass sie tatsächlich arbeiten ging und geht. Die bloße Behauptung, dass Ihre Frau schwarz arbeiten gehe, reicht nicht aus.
Sobald Ihre Frau mit Forderungen betreffend Trennungsunterhalt an Sie herantreten sollte, wenden Sie sich bitte umgehend an einen auf Familienrecht spezialisierten Rechtsanwalt, der die Berechtigung der Forderungen Ihrer Frau prüfen soll. Wie gesagt ist es möglich, dass der Unterhaltsanspruch Ihrer Frau zu kürzen ist, weil sie selbst Einkommen erwirtschaftet; grundsätzlich sind Sie aber zum Trennungsunterhalt verpflichtet. Hieran ändert auch das neue Unterhaltsrecht nichts.
Lassen Sie bitte außerdem möglichst rasch anwaltlich prüfen, wann Sie den Scheidungsantrag stellen können. Angesichts der bisherigen Gestaltung Ihrer Ehe ist es gut möglich, dass Sie den Scheidungsantrag schon jetzt stellen können, wodurch sich der Zeitraum, während dessen Sie Trennungsunterhalt zahlen müssen, verkürzen würde.
Das neue Unterhaltsrecht ist erst dann wirklich relevant, wenn die Ehe geschieden wurde. Dann nämlich wird Ihre Frau zwar weiterhin einen Unterhaltsanspruch Ihnen gegenüber haben, sofern sie wegen der Betreuung Ihres Kindes zu einer eigenen Erwerbstätigkeit nicht in der Lage ist, jedoch - und das ist neu - ist bei der Frage, ob Ihre Frau eine Erwerbstätigkeit aufnehmen kann, zu berücksichtigen, welche Betreuungsmöglichkeiten für das Kind vorhanden sind. In Ihrem Fall könnte wohl eine zeitweise Betreuung des Kindes ohne Aufwand durch Familienangehörige Ihrer Frau bewerkstelligt werden, so dass ab dem Zeitpunkt der Scheidung kritisch geprüft werden muss, ob Ihrer Frau eine wenigstens teilweise Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann. Dies kann zu einer deutlichen Reduzierung Ihrer Unterhaltsansprüche führen. Eine rasche Ehescheidung wäre unter diesem Aspekt für Sie von Vorteil.

3. Was Ihr Kind anbetrifft, setzen Sie sich bitte ebenfalls umgehend mit einem familienrechtlich versierten Rechtsanwalt zusammen. Sofern - worauf Ihre Schilderung hindeutet - eine gerichtliche Regelung betreffend Ihr Umgangsrecht mit Ihrer Tochter bereits existiert, ist diese zunächst für alle Seiten verbindlich. Ich halte es für fraglich, ob Sie angesichts des geringen Alters des Kindes zum jetzigen Zeitpunkt eine wesentliche Abänderung dieser Umgangsregelung erreichen könnten. Machen Sie sich hier bitte nicht zuviel Hoffnung. Wenn sich der Umgang von einer auf drei Stunden, möglicherweise wöchentlich, ausdehnen ließe, wäre dies schon viel.
Auch Ihre Intention, das Aufenthaltsbestimmungsrecht für Ihre Tochter zu erhalten, wird schwierig in die Tat umzusetzen sein. Die Gerichte gehen grundsätzlich davon aus, dass es dem Kindeswohl am ehesten entspricht, wenn möglichst keine Brüche in der Betreuungssituation des Kindes entstehen. Ihr Kind wurde bislang von der Mutter betreut. Wenn nicht wirklich gravierende Gründe gegen einen Fortbestand dieser Betreuung vorgebracht werden können - diese Gründe würden bei einem Sorgerechtsstreit auch durch einen Gutachter nachgeprüft - , wird kein Gericht das Aufenthaltsbestimmungsrecht Ihnen zur alleinigen Ausübung übertragen. Der niedrige Bildungsstand in der Familie Ihrer Frau wird für sich keinen Grund darstellen, der das Gericht zu einer anderen Auffassung bewegen könnte. Dass nach Ihrer Schilderung die Kindesmutter den Umgang zwischen Ihnen und Ihrem Kind sabotiert, kann dagegen durchaus einen Grund darstellen, an der Befähigung der Kindesmutter zu einer ordnungsgemäßen Betreuung des Kindes zu zweifeln.
Wenn Sie sich vor diesem Hintergrund um eine Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf Sie bemühen möchten, sollten Sie jetzt aktiv werden und über einen Anwalt einen entsprechenden Antrag an das zuständige Gericht stellen. Warten Sie damit nicht bis zum sechsten Geburtstag Ihrer Tochter, da der Zeitablauf bis dahin noch mehr für eine Aufrechterhaltung der Betreuung des Kindes durch die Mutter spräche als zum jetzigen Zeitpunkt.
Die Wahrnehmung Ihres Sorgerechts im Übrigen, also insbesondere Ihre Auskunftsrechte gegenüber der Kindesmutter betreffend das Kind, können ohne Weiteres gerichtlich durchgesetzt werden, indem Sie durch einen Anwalt entsprechende Anträge an das zuständige Gericht richten und die Androhung von Zwangsmitteln bei Verstößen seitens der Mutter gleichzeitig beantragen.
Gespräche mit der Jugendamtssachbearbeiterin dürfen Sie nur dann aufzeichnen, wenn die Sachbearbeiterin hiermit einverstanden ist. Sollten Sie in Zukunft noch Gespräche mit dem Jugendamt führen müssen, fragen Sie die Sachbearbeiterin nach ihrem Einverständnis. Möglicherweise ist sie bereit, die Gespräche aufzeichnen zu lassen, schließlich können die Aufzeichnungen auch für die Sachbearbeiterin als "Beweismittel" dienen.

Ihrer Frage, wie Sie Ihrer Frau das Leben so schwer wie möglich machen können, wie auch Ihrer übrigen Schilderung, lässt sich ein hohes Maß an - verständlicher - Entrüstung und Bitterkeit über den jetzigen Zustand entnehmen. Jedoch kann und will ich Ihnen diesbezüglich keine Ratschläge geben. Sie müssen sich darüber im Klaren sein, dass Sie als nicht betreuender Elternteil und Verdiener derzeit in der ungünstigeren Position sind, und dass Sie dies nicht dadurch ändern können, dass Sie Ihrer Frau in irgendeiner Form Schaden zufügen. Sehen Sie zu, dass Ihre Ehe zügig geschieden wird, so dass Sie mit Ihrer Frau alsbald nur noch das Allernötigste zu tun haben werden, und dass Sie zu Ihrem Kind ein gutes Verhältnis aufbauen; Ihr Kind wird es Ihnen danken. Sollte die Kindesmutter den Umgang mit Ihrem Kind und auch Ihr Sorgerecht im Übrigen wirklich weiterhin sabotieren, dann stellen Sie die unter Ziffer 3 genannten gerichtlichen Anträge, gegebenenfalls auch einen Antrag auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für Ihre Tochter auf Sie.

Ich wünsche Ihnen für Ihre Zukunft alles Gute. Für eine Nachfrage stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Jana Laurentius
(Rechtsanwältin)

Nachfrage vom Fragesteller 06.02.2008 | 18:35

Sehr geehrte Fr. Anwältin,
Vielen dank für den Auskunft.
1. Fakt ist das der Geb. Urkunde aus meine Heimat ist der Einzige Gültige für mich und bis meine Tochter selbst in der Lage wird zu entscheiden bleibt es dabei.
2. Grundsätzlich habe ich nicht gegen Unterhalten. Aber es geht darum der Kindesmutter DEUTLICH zu machen dass NIEMAND wird "in Ruhe und Frieden leben" wird solang mein Umgang und Auskunftsrecht nicht garantiert und Rechtsverbindlich gesichert ist.
Die Scheidung ist bereit eingereicht und wir sind noch dabei die Folgesachen zu klären (Unterhalt, Anwartschaften und Umgangsrecht).
Ich bin auch in der Lage Beruf auszusetzen und die Betreuung zu übernehmen, ohne zu grosse Finanzielle Nachteile :-)
Also Frage: Wie kann man die Scheidung "Beschleunigen" ?
3. Leistungen für meine Tochter setze ich keine Grenzen!!! Ich habe sogar gleich nach dem Geburt eine Kreditkarte ausgestellt mit Unbegrenzster Kredit um meine Tochter aus dieser Auseinandersetzung vorab zu halten. Zahlreiche Naturalleistungen habe ich auch geleistet. Es existiert bis jetzt kein Umgangsregelung so dass ih meine Tochter auch seit 3 Monate nicht zu sehen bekomme, weil eben die Kindesmutter dieser Entfremdung staktik fort setzt. Desalb eben meine Haltung ihr gegenüber.
Das mit dem Übetragung der Aufenthaltsbestimungsrecht ist eine sehr gute Idee, das ich aus Logische Gründen natürlich das Kind bei der Mutter überwiegend lassen wird, aber mit der Möglichkeit mein Kind zu sehen wenn die Zituation es erfordet, besondere in Dringende Fälle :-) Dies werde ich bei der nächste Gespräch mit dem Lawyer ansprechen. Was die Sachbearbeiterin angeht, werde ich eher nie Dierekt mit ihr sprechen sondern auschliesslich alle über schreiben gehen lassen.
Es geht mir nicht darum meine Ex-Frau "das leben schwer zu machen" (etwas unglücklich von mir formuliert vieleicht) sondern es geht darum ihr wie oben gesagt, DEUTLICH zu machen dass Umgangsboykott wird nicht wie sie sich vorstellt ablaufen, nämlich sich zurück lehnen und Umgangsboykott betreiben OHNE Rückschlag auch hinzunehmen. Solang ALLE sich an die Vereinbarungen halten brauchen wir sogar nicht von einander zu wissen. Spricht sie existiert nicht für mich und das leben läuft für allen Unbeschwert weiter :-)
Zur Gute Verhältnis Aufbau zu meine Tochter bin ich jedoch Zuversichtig sobald ein Zuverlässiges, Langfristiges und Rechtsverbindliches Umgang besteht. Dies ist ja die Grundvoraussetzung um überhaupt ein Verhältnis aufzubauen.

Wir wissen alle wie der "Umfeld" in Deutschland mit "Andersaussehenden" Menschen umgeht. Daher ist es wichtig sich auf der "Hut" zu halten, ganz besondere wenn ein Kleines Kind im Spiel ist.
So wahr ist es dass es Erstklassige Menschen gibt in Deutschland, genau so gibt´s auch Menschen die mal nicht für den Müllabfuhr geeignet sind.
Die Unterschied erkennt man wenn man nur einbießchen Auslandserfahrung hat. Aber ich bin eher mehr davon überzeugt dass meine Tochter mir viel mehr dankbar sein wenn ihr eine Ordentliche Erziehung und Spitzen Ausbildung beschert wird.
Vielen dank noch mal für den Rat den Klaren sicht in der Deutsche Rechtsjungel.
Mit freundlichen Grüssen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.02.2008 | 09:49

Sehr geehrter Fragesteller,

dann hat Ihr Anwalt offensichtlich schon alles Erforderliche und Mögliche in die Wege geleitet. Leider werden Sie die Scheidung nicht noch weiter beschleunigen können, es braucht seine Zeit, bis die Folgesachen geklärt sind, und Richter entscheiden, wie vom Gesetz auch intendiert, nur sehr ungern über die Scheidung, bevor die Folgesachen geregelt sind. Besprechen Sie mit Ihrem Anwalt, welche Anträge im Hinblick auf das Kind, abgesehen vom Umgangsrecht, sinnvoll wären. Im Übrigen sehen Sie, wie bereits geraten, bitte zu, dass Sie, sobald Ihrem Umgangsantrag entsprochen worden ist, ein gutes Verhältnis zu Ihrer Tochter aufbauen. Eventuell wird sich Ihre Tochter, sobald sie alt genug ist, dann ohnehin dafür entscheiden, bei Ihnen leben zu wollen.

Mit freundlichen Grüßen
Jana Laurentius
(Rechtsanwältin)

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