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Unterhalt bei Renteneinkünften

11.08.2010 09:02 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Durch den Versorgungsausgleich hat sich nach der Scheidung meine Rente erhöht. Ist nun diese erhöhte Rente als Grundlage zur Errechnung des Unterhaltsanspruches meinerseits zu sehen oder die Rente ohne Versorgungsausgleich ? Gibt es Urteile dazu ?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Ihre erhöhte Rente ist ausschlaggebend für die Einkommensberechnung, wenn sie prägend ist. Der Unterhaltsbedarf des Ehegatten wird durch die Einkommens - und Vermögensverhältnisse im Unterhaltszeitraum bestimmt, soweit diese die ehelichen Lebensverhältnisse nachhaltig geprägt haben (§ 1361 BGB: Unterhalt bei Getrenntleben , § 1578 BGB: Maß des Unterhalts );
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist dies der Fall:

Nach der Rechtsprechung des BGH (<a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=FamRZ%202002,%2088" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 31.10.2001 - XII ZR 292/99: Berechnung des Anfangsvermögen bei fehlender Nutzbarkeit von v...">FamRZ 2002, 88</a>, 20051479) ist auch eine durch den Versorgungsausgeleich entstandene Rentenerhöhung als eheprägendes Einkommen zu berücksichtigen.

Die Berücksichtigungsfähigkeit hat auch in den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte Niederschlag gefunden.

Daher ist bei der Untergaltsberechnung die Rente mit Versorgungsausgleich heranzuziehen.

ch hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht

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