Medizinrecht

Question

Guten Abend,     zur Diskussion steht ein Heil- und Kostenplan &lpar;HKP&rpar;, der im Januar von der Krankenkasse genehmigt wurde. Ich bin pflichtversichert. Meine Fragen zielen im Grunde auf vertragliche Bindung eines HKP.     Kann ein Zahnarzt eine begonnene, aber noch nicht beendete prothetische Versorgung mit Rückgabe des HKP an den Patienten einseitig abbrechen? Bisher galt der genehmigte HKP als Grundlage der Behandlung. Im Vorfeld wurden bereits Aufbauarbeiten für die endgültig geplante Versorgung geleistet. Grundlage dafür war ebenfalls ein HKP, der noch in 2017 mit der Kasse und mir abgerechnet wurde.       Falls die Behandlung durch Rückgabe des HKP an mich &lpar;ich hatte den Empfang schriftlich bestätigt&rpar; als vertraglich beendet gilt, ist es dann zulässig, die angeblich angefallenen Kosten auf Privatbasis abzurechnen, obwohl im Behandlungszeitraum der HKP bindend gewesen ist ?     Zum Behandlungsbeginn habe ich auf Anforderung als anteilige Vorauszahlung 500 € mit Karte bezahlt. Eine Quittung darüber hat man mir auf meine Bitte hin nicht ausgestellt, ich hätte ja den Kontoauszug. Darauf steht aber leider nicht der Verwendungszweck. In der Privatrechnung über 772 € wurde die Vorauszahlung nicht berücksichtigt.   Kann ich die Vorauszahlung zurückfordern, da sie ja ohnehin für den HKP gilt bzw. galt? ?     Die Arbeit ging für mich insgesamt ins Leere. Am sanierungsbedürftigen Zustand des Gebisses hat sich in dieser langen Zeit über ca. 4 Monate nichts geändert.      Über eine zeitnahe Antwort würde ich mich freuen.

Rechtsanwalt Stefan Pleßl, Dipl.-Jur. · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrte Fragestellerin,    bei gesetzlich Versicherten muss auf Zahnarztseite ein anerkennenswerter Grund für den Behandlungsabbruch vorliegen. Die Hürde liegt höher als bei einer privatärztlichen Behandlung. Sie sollten unverzüglich Ihre Krankenkasse informieren.    Grundsätzlich muss Ihr Zahnarzt die Teilleistung auf Basis des Heil- und Kostenplans abrechnen.     Das allgemein vorangeschickt, müsste man sich Ihren Fall konkret ansehen:    Haben Sie noch Interesse an einer Fortsetzung der Behandlung durch den Zahnarzt? &lpar;Falls ja: Was ist denn vorgefallen?&rpar;  Waren Privatleistungen vorgesehen und wurden diese &lpar;schon&rpar; erbracht?   Wurden die 500 EUR als Vorschuss für Privatleistungen oder für den Eigenanteil gezahlt?     Sie können mir die ergänzenden Sachverhaltsinformationen auch gern schicken, damit Ihnen die kostenlose Nachfragefunktion für Verständnisfragen erhalten bleibt. Meine Kontaktdaten finden Sie in meinem Profil.    Freundliche Grüße  Stefan Pleßl, RA

Medizinrecht - Zahnarzt - Abbruch einer prothetischen Behandlung?

Rechtsanwalt Stefan Pleßl, Dipl.-Jur.

Diese Frage ist vertraulich.

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