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Gutachten Sozialgericht

| 02.06.2010 19:05 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Vogt


Sehr geehrte Damen und Herren,

habe folgendes Problem:
Ich bin seit 2001 aus meinem Beruf als Friseuse ausgeschiehten wegen Lungenblutens.
Habe nun alle EDV plus Buchhalter Programme von der DRV bezahlt bekommen. Habe auch en Beruf als Bürokauffrau gearbeitet, bis ich 2008 zusammen gebrochen bin vor dem Arbeitsamt.
Meine Sachbearbeiterin vom Arbeitsamt schickte mich darauf hin zum Arzt mit der Begründung, das sie mich so nicht weitervermitteln kann und wird.
Es wurden nun ein Rehaantrag [kur] gestellt, der 2 mal abgelehnt wurde auf Grund das ich all meine Krankheiten [Deppressionen, Restless Legs Syndrom mit starken Schmerzen an Beinen und Armen nehme aufgrund dessen tilidin ein, Schwerhörigkeit mit Tnitus, Persönlichkeitsstörungen, COPD usw.] auch ambulant in den Griff bekommen würde.
Daraufhin ging meine Krankenkasse her und stellte einen Erwerbsminderungsantrag meine Jahre sind voll, der auch wieder 2 mal abgelehnt wurde. Nun ist mein ganzes Verfahren beim Sozialgericht die es auch ablehnen und von denen aus war ich nun bei 2 Gutachtern, die beide meinen ich sei ein Simulant [HWS und LWS wären nur vorgetäuscht Kernspinnt zeigt auf LWS und HWS einen Bandscheibenvorfall an ] Ebenso werden in dem letzten Gutachten wie beim ersten Gutachten Dinge dazu geschrieben, die ich nie gesagt habe.

Finde dies jetzt sehr Unverschämt, das die meinen mich für Blöd verkaufen zu können weil man mir die Krankheiten von Aussen nicht ansieht, deshalb bin ich nun ein Simulant die 2 Gutachter der KK sowie meine ganzen Ärzte sind der Meinung der das ich weniger als 3 Std. Arbeiten könne und höchst Erwerbsgefähtet sei.

Nun habe ich gute Lust die Zeitungen und die ganzen Medien einzuschalten weil ich und meine Bekannten und Freunden wissen das ich tatsächlich durch das eigene Miterleben diese Krankheiten habe.
Selbst meine Tochte die bei der DRV eine Ausbildung macht versteht die Welt nicht mehr, ebenso, ist mein Mann letzten Jahres versorben ist alles nur Einbildung und das werd ich schon überleben.
Laut Gutachter.

Hoffe nun eine Antwort von Ihnen zu bekommen was ich nun machen soll, den ich weiss Momentan nicht mehr weiter soll ich nun weiter machen oder aufgeben?

Sehr geehrte Ratsuchende,

gerne darf ich Ihre Frage wie folgt beantworten:

Nach dem Wortlaut des Gesetzes haben Mitglieder der gesetzlichen Rentenversicherung Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung, wenn sie wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein, § 43 SGB VI.

Da es somit letztendlich um medizinische Diagnosen und deren Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit der betroffenen Person geht, ist das in der Regel nicht medizinisch ausgebildete Gericht auf die Einholung medizinischer Stellungnahmen und Sachverständigengutachten angewiesen. Diese Gutachten sollten dann im Rahmen einer sozialgerichtlichen Auseinandersetzung von dem Anwalt des Betroffenen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft und entsprechend angegriffen werden Ein Bindung des Gerichts an die Ergebnisse der Gutachten besteht hierbei nicht. Das Gericht kann vielmehr frei entscheiden, welchem Gutachter es sich in seinem Urteil anschließt und welchen nicht.

Kommen die gerichtlich bestellten Gutachter trotz offensichtlich bestehender erheblicher gesundheitlicher Einschränkungen und trotz entgegenstehender anderer Gutachten zu einem negativen Ergebnis, kann der Betroffene entsprechend § 109 SGG selbst einen Gutachter benennen. Er ist in diesem Fall allerdings zur Zahlung eines – erheblichen – Kostenvorschusses verpflichtet, weswegen dieser Weg ebenfalls nur mittels anwaltlicher Hilfe gewählt werden sollte.

In Ihrem Fall rate ich Ihnen daher dringend, einen ortsansässigen, im Sozialrecht tätigen Rechtsanwalt mit Ihrer weiteren Vertretung im Verfahren zu beauftragen. Hierbei kommt grundsätzlich die Möglichkeit der Prozesskostenhilfe in Betracht.

Der Kollege kann dann Einsicht in die bislang vorliegenden Gutachten nehmen und mit Ihnen die sinnvollste weitere Vorgehensweise abstimmen.

Da bei Ihnen offensichtlich erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen vorliegen die bereits in der Vergangenheit eine Umschulung erforderlich gemacht haben und sowohl die Krankenkasse als auch Ihre Ärzte von einer verminderten Erwerbsfähigkeit ausgehen, sollten Sie aus meiner Sicht keinesfalls aufgeben, sondern die weiteren Schritte in die Hände eines ortsansässigen Kollegen legen.

Abschließend hoffe ich, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.

Hierbei möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Sie können natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.

Für eine über diese Erstberatung hinausgehende Interessenvertretung steht Ihnen meine Kanzlei selbstverständlich ebenfalls gerne zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 04.06.2010 | 13:12

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"Ich fand die Antwort sehr gut, nun weiss ich, dass ich weiter machen soll um hier an mein Recht zu kommen.

Mfg

"
Stellungnahme vom Anwalt:
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