Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
479.629
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Gehalt + Umsatzprovison


02.12.2013 17:01 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Oliver Wöhler


Zusammenfassung: Provisionen sind Bestandteil des Gehalts und können vom Arbeitgeber nicht einseitig entzogen werden. Wenn der Arbeitgeber Sonderleistungen einseitig entziehen will muss er sich ausdrücklich den Widerruf vorbehalten haben.


Sehr geehrte Damen und Herren,

seit drei Jahren bekomme ich zu meinem Grundgehalt eine Provision vom monatlichen Umsatz (3 % = ca. 1.500 EUR) Heute kam mein Chef zu mir an und sagte, das es dies ab Januar nicht mehr geben würde. Kann er so einfach ein Gehaltskürzung vornehmen? Vertraglich haben wir dies nie festgesetzt, da dies auf Vertrauensbasis funktionierte. Wie verhalte ich mich jetzt ?

Vielen Dank mit freundlichen Grüßen



Einsatz editiert am 02.12.2013 17:06:02

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:

Der Anspruch auf Umsatzprovision ist Teil Ihres Lohnanspruchs (BAG NJW 99, 1571).
Auch wenn es keine schriftliche Vereinbarung gibt, gilt dies. Die Vereinbarung kann stillschweigend getroffen werden, des weiteren folgt der Anspruch aus betrieblicher Übung wenn auch andere Arbeitnehmer die Leistung erhalten. Wenn der Arbeitgeber dreimal eine Leistung gewährt und sich dabei nicht ausdrücklich die Freiwilligkeit vorbehalten hat, ist der Anspruch stillschweigend entstanden ( BAG NJW 2011, 2314).

Wenn Ihr Arbeitgeber ohne einen ausdrücklichen Freiwilligkeitsvorbehalt seit 3 Jahren eine Provision zahlt, dann ist er dazu auch in Zukunft verpflichtet. Der Arbeitgeber kann Ihren Lohn nicht einfach einseitig kürzen, dies wäre nur einvernehmlich möglich, wenn Sie also zustimmen würden.

Rechtlich müsste Ihr Arbeitgeber eine Änderungskündigung aussprechen, wenn er das Gehalt kürzen will.
Da auch kein Widerrufsvorbehalt vereinbart ist, kann der Arbeitgeber diese Leistung nicht einseitig einstellen.

Sie sollten Ihren Arbeitgeber darauf hinweisen, dass Sie sich auf die Provision verlassen haben und das ein Anspruch besteht.

Bei Nichtzahlung bliebe nur der Weg zum Arbeitsgericht.





Bitte bedenken Sie, dass jede Ergänzung des Sachverhalts zu einer veränderten Beurteilung führen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Familienrecht

Paulistr. 10
31061 Alfeld
Tel.05181/5013
Fax 24163
mail:anwaltwoehler@hotmail.de

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 59978 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr schnelle, ausführliche und ich hoffe auch kompetente Antworten. So richtig weiß man das ja erst später, wenn es zum Streitfall kommt. Jedenfalls weiß ich jetzt viel mehr wie ich weiter vorgehen sollte im Streitfall mit ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort ist klar verständlich, ausführlich und zeugt von fachlicher Kompetenz. Besser geht's nicht. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Super sehr schnelle Antwort.preislich günstig. ...
FRAGESTELLER