Darlehen - säumige Rückzahlung

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage auf Grundlage der mir vorliegenden Informationen und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt:

Sofern Sie Erbe Ihres verstorbenen Vaters geworden sind (wovon ich vorliegend ausgehe), ist der Rückzahlungsanspruch aus dem gewährten Darlehen auf Sie übergegangen. Sie sind somit durch den Todesfall an Stelle Ihres Vaters Gläubiger dieses Anspruchs geworden und daher als Person zur Geltendmachung der Forderung berechtigt.

Die Beweislage spricht für Sie. Hier ist offensichtlich strittig, ob die Forderung bereits erloschen ist. Ihr Neffe behauptet, ihm sei die Restforderung erlassen worden. Da diese Behauptung strittig ist, muß zu dieser Frage Beweis erhoben werden. Wenn es keine Beweismittel gibt, stellt sich die Frage, zu wessen Lasten dies geht. Dies beurteilt sich danach, wer beweispflichtig ist. Vom Grundsatz ist jeder für das beweispflichtig, was für ihn positiv ist. Für Ihren Neffen ist es positiv, wenn die Forderung bereits erloschen ist. Daher trifft ihn für die Behauptung, daß die Forderung aufgrund Erlaß nicht mehr besteht, die Beweislast. Wenn ihm der Beweis nicht gelingt, geht das zu seinen Lasten. Ihr Anspruch besteht danach fort und kann angesichts der Beweissituation mit guten Chancen durchgesetzt werden.

Problematischer ist die Verjährungsfrage. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre (§ 195 BGB ). Sie beginnt in dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch entstanden ist, also fällig wird, und der Gläubiger von dem Anspruch Kenntnis hat (§ 199 BGB ).

Bei Darlehen gibt es zwei Gestaltungsmöglichkeiten: Entweder ist ein Rückzahlungstermin fest vereinbart oder das Darlehen läuft zunächst unbefristet. Bei Vereinbarung eines Rückzahlungstermins wird der Anspruch im Zeitpunkt des vereinbarten Rückzahlungstermins fällig (§ 488 BGB ). Wenn das Darlehen unbefristet läuft, muß dieses zunächst gekündigt werden, um den Rückzahlungsanspruch fällig zu stellen (§ 488 Abs. 3 BGB ).

Nach Ihrer Darstellung scheint es einen festen Rückzahlungstermin gegeben zu haben, der zwei Jahre nach Darlehensgewährung lag. Damit wäre der Anspruch im Jahr 2003 fällig geworden. Somit wäre dieser Anspruch Ende 2006 verjährt. Wenn es jedoch diesen festen Termin nicht gab, müßte das Darlehen gekündigt werden. Die Verjährungsfrist liefe erst ab der Kündigung. Verjährung wäre dann noch nicht eingetreten.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Sonja Richter
- Rechtsanwältin -