Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.405
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Änderungsvertrag nach Ablauf der Elternzeit


16.04.2007 11:08 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht



Meine Elternzeit läuft im Mai 07 ab. Mit dem AG konnte ich mich auf eine Teilzeitbeschäftigung (ab November 07) einigen. Vorher ist aus Versorgungs-bzw. Betreuungsgründen der Kinder eine Beschäftigung meinerseits kaum möglich. Ich bin seit 10 Jahren in dem Betrieb und würde gerne einen Änderungsvertrag abschließen, worin ich für die Zeit von Mai bis November 07 unbezahlten Urlaub nehmen würde. Mein AG möchte einen Aufhebungsvertrag zum Ende der Elternzeit und ab Beschäftigungsbeginn einen neuen Vertrag. Damit entfallen für mich aber sämtliche Ansprüche (z.B. Kündigungsfristen, Höhe einer Ergebnisbeteiligung).
Meine Frage: Ist ein Änderungsvertrag (wie oben beschrieben)rein rechtlich überhaupt möglich, habe ich einen Anspruch drauf ? Oder ist das Verhandlungssache zwischen mir und meinem AG ?
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund Ihrer Schilderungen gern wie folgt beantworten möchte.

Grundsätzlich haben Sie als Arbeitnehmerin keinen Anspruch auf Gewährung von unbezahltem Urlaub / Freistellung. Eine solche Freistellung kann aber möglicherweise in einem einschlägigen Tarifvertrag geregelt sein.

Falls dies vorliegend nicht der Fall sein sollte, liegt es im Ermessen Ihres Arbeitsgebers, Ihnen die unbezahlte Freistellung zu gewähren oder nicht. Ausnahmsweise kann das Ermessen sich jedoch „auf Null reduzieren“, d.h. dann ist nur eine Entscheidung, nämlich die Gewährung der unbezahlten Freistellung, ermessensfehlerfrei und es bestünde ein Anspruch hierauf. Dies betrifft aber nur krass gelagerte Ausnahmefälle wie z.B. den Tod eines nahen Angehörigen und hier in der Regel auch nur für kurze Zeiträume. Ihr sicherlich durchaus nachvollziehbarer Grund gibt Ihnen hier m. E. leider noch keinen Anspruch.

Vorausgesetzt, Ihnen hülfe dies überhaupt, möchte ich überdies die Möglichkeit einer Arbeitszeitverringerung ansprechen. Ihre Chancen, zumindest eine Verringerung Ihrer Arbeitszeit durchzusetzen, stehen nämlich deutlich besser. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz räumt Ihnen grundsätzlich einen solchen Anspruch ein, sofern der Arbeitgeber nicht betriebliche Gründe anführen kann, die dem entgegenstehen. Allerdings wäre ein solcher Verringerungswunsch von Ihnen 3 Monate vor Beginn der gewünschten Verringerung geltend zu machen.

Fazit: Die vertragliche Gewährleistung einer unbezahlten Freistellung ist grundsätzlich möglich. Einen Anspruch hierauf dürften Sie indes nicht haben, so dass es sich tatsächlich als eine Verhandlungssache zwischen Ihnen und Ihrem Arbeitgeber darstellt.

Abschließend bitte ich zu beachten, dass diese Antwort zwar alle wesentlichen Aspekte des von Ihnen geschilderten Falles umfasst, jedoch daneben Tatsachen relevant sein könnten, die möglicherweise zu einem anderen Ergebnis führen würden. Verbindliche Auskünfte sind daher nur im Rahmen einer Mandatserteilung möglich.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner rechtlichen Einschätzung zunächst weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen für ein weiteres Vorgehen in Ihrer Sache, insbesondere für die Verhandlungen mit Ihrem Arbeitgeber, viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Kraft
Rechtsanwalt

www.jeromin-kraft.de
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60164 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Toll. vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,0/5,0
Meine Frage wurde ausreichend beantwortet, jedoch finde ich es nicht besonders hilfreich wenn man nur auf Paragraphen verweist, die zur Anwendung kommen, ohne deren Inhalt bzw. deren Auswirkung zu nennen. In meinem Fall hätte ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank an RA Fork! Kurz und präzise auf den Punkt, zügige Rückmeldung - jederzeit gerne wieder! ...
FRAGESTELLER