AVR - Vier-Tage-Woche

Question

Liebe Ratgebende,

ich bin männlich, fast 40 Jahre alt und arbeite im Verwaltungsbereich einer Einrichtung im Gesundheitswesen (Krankenhaus). Ich arbeite Teilzeit mit 120 Stunden/Monat. Mein Arbeitstag hat 6 Stunden. Eine Rahmenvereinbarung über die zu arbeitenden Tage gibt es nicht. Der Arbeitsvertrag unterliegt den Richtlinien der AVR.

Ich habe bislang in einer Fünf-Tage-Woche gearbeitet. Scheinbar hat mein Arbeitgeber, ohne mich darüber zu informieren, meinen Vertrag eigenmächtig und einseitig auf eine Vier-Tage-Woche geändert.

Aufgefallen ist mir dies, weil mir in diesem Jahr angeblich aufgrund der Vier-Tage-Woche plötzlich deutlich weniger Urlaubstage als im letzten Jahr zustehen sollen.

Ich werde von meinem Arbeitgeber nach Belieben eingesetzt, ob auch 12 oder 14 Tage am Stück. Momentan arbeite ich meistens drei Wochen, davon zwei bis drei Wochenenden, zwischenzeitlich habe ich mal ein oder zwei Tage frei. In der vierten Woche bin ich dann freigestellt.

Ich bin der Ansicht, dass mein Arbeitgeber die Tage-Woche nicht einfach einseitig abändern darf. Auch bin ich der Meinung, dass die geleistete Arbeit niemals einer Vier-Tage-Woche entspricht.

Wie sehen Sie die Rechtslage?

Herzlichen Dank für Ihre Hilfe!

Rechtsanwalt Carsten Dreier · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich den Zweck hat, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.

Nun zu Ihrer Frage bzw. Ihrem Anliegen.

Die Dauer Ihrer Arbeitzeit richtet sich nach Ihrem Arbeitsvertrag, auch unter Bezugnahme auf einen Tarifvertrag. Sie gehört zu den Arbeitsbedingungen, die schriftlich niedergelegt werden müssen. Die Festlegung der Dauer der Arbeitszeit unterliegt nicht dem sogenannten Direktionsrecht des Arbeitgebers. Eine Regelung, die dem Arbeitgeber das Recht gibt, einseitig die Stundenzahl zu reduzieren ist unwirksam (vgl. BAG DB 1985, 1240 ). Wirksam ist sie jedoch dann, wenn ein Tarifvertrag dem Arbeitgeber dieses Recht einräumt (vgl. BAG NZA 1996, 1164 ). Auch eine Verlängerung der regelmäßigen tariflichen Arbeitszeit im tariflich noch vorgesehenen Umfang durch den Arbeitgeber ist zulässig, und zwar one dass dadurch eine zusätzliche Vergütung anfiele (BAG DB 1998, 2222 ).
Tarifliche Regelungen sind unmittelbar zu beachten, wenn entweder der Arbeitgber und der Arbeitnehmer tarifgebunden sind oder der Tarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt worden ist oder seine Anwendung durch den Arbeitsvertrag festgelegt ist.
Sie müssen daher Einblick in Ihren Arbeitsvertrag und den gültigen Tarifvertrag nehmen, um zu ermitteln, ob Ihre Einsatzzeiten zulässig sind oder nicht.
Bei bestehender Tarifbindung darf von der tarifvertraglich festgelegten Arbeitszeit nur abgewichen werden, wenn dies für den Arbeitnehmer günstiger ist (vgl. § 4 Absatz 4 Tarifvertragsgesetz). Die Vereinbarung einer kürzeren als der tariflichen Arbeitszeit ist daher zulässig. Dagegen stellt die Vereinbarung einer längeren als der tariflichen Arbeitszeit keine Begünstigung des Arbeitnhehmers dar und ist normalerweise wegen Verstoßes gegen den Tarifvertrag unzulässig.
Wenn Ihr Arbeitgeber also Ihre Arbeitszeit von ener Fünf-Tage-Woche in eine Vier-Tage-Woche geändert hat, ist das grundsätzlich bei bestehender Tarifbindung zulässig.

Ich hoffe Ihnen einen Überblick über die Rechtslage gegeben zu haben und bedaure, Ihnen keine günstigere Antwort geben zu können. Bei Nachfragen machen Sie bitte von der Möglichkeit Gebrauch, mir eine E-Mail zu schicken.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Dreier

AVR - Vier-Tage-Woche

Arbeitsrecht