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720 Ergebnisse für „agb kündigung“


| 5.9.2015
479 Aufrufe
von Rechtsanwalt Michael Pilarski
Wir halten dagegen, dass wir direkt weder Lizenzvereinbarung noch AGB (in der die automatische Lizenzvereinbarung steht) jemals unterschrieben bzw. bestätigt haben - vielleicht der IT-Dienstleister, aber nicht wir. Daraufhin antwortet der Softwarehersteller, dass wir mit Nutzung der Software automatisch den AGB zustimmen würden, weil dies so auf seinen Rechnungen steht. In der Tat steht dort ganz unten "Bei Nutzung der Software gelten unsere beigefügten AGB, die Sie auch jederzeit auf unserer Homepage unter www.----.de einsehen können.".
26.10.2009
8130 Aufrufe
von Rechtsanwalt Sascha Lembcke
Allerdings haben wir fristgerecht (binnen 6 Wochen) der Änderung der AGB´s schriftlich wiedersprochen und dem Anbieter mitgeteilt, auf Basis der neuen AGB´s den Vertrag nicht verlängern zu wollen. Dieser hat bereits mehrfach die Kündigung zurückgewiesen, wobei er sich immer wieder auf den Ablauf der 14- tägigen Kündigungsfrist für die Preiserhöhung beruft. Aus meiner Sicht wird ein Vertrag immer erst mit der Anerkennung der AGB´s rechtskräftig.
27.8.2015
392 Aufrufe
von Rechtsanwalt Dennis Meivogel
Sehr geehrte Damen und Herren, Meine Hochschule hat im Betreff genannte Klausel in den AGB stehen.

| 13.11.2007
7942 Aufrufe
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Zur Kündigung steht im Vertrag: " Der Teilnehmer kann ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten zum 1. eines Monats kündigen." Der gesamte Vertrag wurde so vom Gitarrenlehrer vorgelegt, Herr A hatte keine Gestaltungsmöglichkeit und bekommt keine zusätzlichen AGB ausgehändigt. ... Herr A will nun unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist zum Monatsende kündigen, da er der Ansicht ist, daß die 6 Monate gegen § 309 Nr. 9 BGB verstoßen.
21.12.2009
8625 Aufrufe
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Dabei habe ich im Online-Formular die AGB akzeptiert. ... In den AGB, die ich auf meine Nachfrage erhalten habe, ist der Vertragsschluss eines „Servicevertrages“ und die Kündigung geregelt, wobei ich nicht mehr sagen kann ob die AGB tatsächlich die AGB sind die zum Zeitpunkt der Beauftragung (online) gültig waren. ... Die AGB finden Sie weiter unten.
10.8.2014
700 Aufrufe
Hat NUTZER die außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages bzw. der FEATURES zu vertreten, werden NUTZER die für den Zeitraum geleisteten Entgelte nicht zurückerstattet. ... Mit verweis auf die AGBs 11.7 wird das abgelehnt. Man hält uns also die AGBs vor In den AGBs steht aber u.a. auch: 5.4.

| 15.10.2008
828 Aufrufe
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Der Verkehrsverbund hat daraufhin die außerordentliche Kündigung widerrufen und mit folgender Begründung auf Einhaltung des Einjahresvertrages bestanden: In Anlehnung an unsere AGB’s teilen wir Ihnen mit, dass bei einer Kündigung des Abonnements die Zeitkarte nach Wirksam werden der Kündigung abgegeben werden muss. ... Somit habe ich bei gleichzeitiger Kündigung und Verlust der Zeitkarte keine Möglichkeit den Vertrag zu kündigen.
1.12.2015
340 Aufrufe
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Der Stromanbieter hält die Kündigung für unwirksam obwohl er in den AGBs zwar die Schrifterfordernis für die Kündigung durch den Kunden vorsieht, für alle seine rechtswirksamen Erklärungen aber die E-Mail sich ausdrücklich ausbedingt und nur im Falle einer unrichtigen Mailadresse oder Serverausfalls eine, wie er schreibt, ausnahmsweise Schriftlichkeit vorsieht. ... Und ist dadurch nicht die Kündigung via Mail als rechtswirksam anzusehen, da der Anbieter dies für sich exakt so geregelt hat?

| 17.4.2015
403 Aufrufe
von Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler
Ich habe am 01.01.2015 eine Fristgerechte postalische Kündigung zum 31.03.2015 geschrieben. ... Nun macht er Terror und will unbedingt den Grund der Kündigung erfahren, da er sonst einen Anwalt einschalten will, da er das Recht habe, den Grund der Kündigung zu erfahren. ... Fragen: a) Muss ich einen Grund für die Kündigung nennen?
2.3.2011
3807 Aufrufe
Vodafone hat die fristlose Kündigung meines DSL-Vertrages, der eine Restlaufzeit von ca. 1 ¾ Jahren hatte, akzeptiert, stellt aber gem. seinen AGB jetzt 60 % der Kosten in Rechnung, die bei voller Vertragslaufzeit angefallen wären.
15.11.2004
8230 Aufrufe
Daraus leitet sich nun für mich ein außerordentliches Kündigungsrecht wegen einseitigem Vertragsbruches ab, denn die Erhöhung beträgt mehr als 10% (was laut deren AGB erlaubt ist) und ist mir nicht persönlich zugestellt worden. Dies habe ich am 8.11. geschrieben, mit Aufforderung zur Bestätigung der Kündigung zum 31.11. ... Falls meine Kündigung noch möglich ist, dann wäre mein weiteres Vorgehen, die Laststriften zu stornieren und erst beim Mahnbescheid zu wiedersprechen (so habe ich keine Arbeit, da weitere Schreiben eh nichts bewirken).

| 5.9.2015
2583 Aufrufe
von Rechtsanwalt Dennis Meivogel
Eine Kündigung wäre bei den aktuellen Zinssätzen günstig für mich. ... Sind diese dann auch von der AGB Änderung betroffen? ... Wenn eine Kündigung möglich ist, wie ist die rechtlich sichere Vorgehensweise?

| 22.5.2013
780 Aufrufe
von Rechtsanwalt Peter Dratwa
Weiter heißt es: Wenn der Vertrag über einen Zeitraum von 3 Monaten (wie hier) oder weniger läuft,beträgt die Kündigungsfrist zwei Monate bzw. bei kürzerer Laufzeit eine Woche weniger als die Laufzeit. Z.B. bei einem Monat Vertragsdauer wäre die Kündigungsfrist 3 Wochen. Frage: Können die Kündigungsfristen in AGBs so gesetzt werden (eine Woche nach Abschluss bei 1 Monat oder wie bei mir 1 Monat nach Abschluss bei 3 Monaten), das man praktisch schon kurz nach Vetragsabschluss kündigen muss oder muss die Kündigungsfrist in einem vernünftigen Verhältnis zur Vertagslaufzeit stehen.
4.10.2015
565 Aufrufe
von Rechtsanwältin Stefanie Lindner
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum Thema der AGB. Es handelt sich in meinem Fall um einen Hotelbetrieb, und wir nutzen die AGB vom IHA (Hotelverband Deutschland) - Diese werden kostenpflichtig überlassen und können angepasst werden. ... In den AGB wird nur auf Stornobedingungen hingewiesen, die mit dem Gast vereinbart worden sind, d.h. als die Stornobedingungen die in der Buchungsbestätigung stehen?
23.2.2010
4566 Aufrufe
von Rechtsanwalt Robert Weber
Zur Kündigung des Vertrages wird in den AGB´s folgendes formuliert: Der Vertrag ist kündbar mit einer Frist von drei Monaten zum 31.07. des jeweiligen Kindergartenjahres.

| 3.8.2011
2563 Aufrufe
Nun habe ich aus beruflichen Gründen eine Kündigung nach §314 BGB eingereicht, da ich umziehen werde. ... Grundsätzlich ist die Kündigung ja einseitig, aber gilt dies auch für die ausserordentliche? 3: Wie verhalte ich mich richtig, wenn ich keine Besätgiung oder eine Ablehnung der Kündigung erhalte?

| 25.9.2010
3278 Aufrufe
von Rechtsanwalt Michael Kohberger
Die Kuendigung erfolgte online, ein ausgefuelltes Kuendigungsformular liess ich dem Anbieter wie aufgefordert wenige Tage darauf postalisch zukommen (leider ohne Einschreiben). ... Ein daraufhin verfasstes Schreiben (diesmal mit Einschreiben), in dem ich die Kuendigung erneut bestaetigte, blieb ohne Reaktion. ... Ich habe eine E-mail, die die Online-Kuendigung belegt.

| 23.6.2011
2441 Aufrufe
von Rechtsanwalt Sascha Lembcke
In diesen neuen AGB findet sich der Hinweis: "x Vertragsdauer, Kündigung x.1 Mit Wirksamwerden der AGB gilt eine Vertragslaufzeit von einem Jahr als vereinbart. ... In der Folge wurde die Kündigung als nicht fristgerecht abgelehnt und der Kündigungstermin auf 07/12, also ein Jahr nach vorgeblichem Wirksamwerden der neuen AGB, festgelegt. ... Das Anschreiben enthält keinen Hinweis auf Kündigung/Neuabschluss des alten Vertrags.
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