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Die Problematik: Ich möchte dort kein Mitglied sein und habe meine Kündigungsfrist vertan, somit konnte ich nicht mehr in der Frist kündigen.

Vertrag mit der Großtagespflege 1. Es wurde im Vertrag keine Kündigungsfrist vereinbart. 2. ... Weitere Dinge sind nicht spezifiziert (angekreuzt), insbesondere nicht, dass der Vertrag ungültig wird nachdem der Anspruch nicht besteht und auch nicht, dass die Eltern das Entgelt der Betreuung zu tragen sofern der Anspruch der Eltern nicht besteht.

Als Antwort und Anlage mit Kündigungsfrist über 4Wochen/bis am 31.08.2024.

In dem Betreuungsvertrag mit der Kita befindet sich die folgende Passage zur Kündigung: "Die Eltern können diesen Vertrag innerhalb einer dreimonatigen Frist zum Monatsende schriftlich kündigen. ... Kita-Gutscheinen im Vertrag geregelt: "Der Betreuungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. ... Gibt es eine gesetzliche Grundlagen, die den im Vertrag angegebenen Kündigungsfristen widersprechen?

Sehr geehrte Rechtsanwälte, in meinem Dienstvertrag (Beginn 11/2002) befinden sich folgende Formulierungen: §1 Für das Dienstverhältnis des Herrn … gelten die gesetzlichen und tariflichen Bestimmungen, soweit nicht in diesem Vertrag günstigere Vereinbarungen für Herrn ... getroffen worden sind. §8 Dieser Vertrag tritt per … in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit.

Kündigungsfristen im Detail. ... Mit welcher Kündigungsfrist darf ich kündigen bzw. kann ich überhaupt kündigen?

Es geht um einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit einer Probezeit von 6 Monaten (Kündigungsfrist von 15 Tagen in der Probezeit. Folgende Klausel ist im Arbeitsvertrag enthalten: ************ § 11 Vertragsstrafe Nimmt der Mitarbeiter die Arbeit nicht oder verspätet auf, löst er das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der maßgeblichen Kündigungsfrist, verweigert er vorübergehend die Arbeit oder wird das Unternehmen durch vertragswidriges Verhalten des Mitarbeiters zur außerordentlichen Kündigung veranlasst, so hat der Mitarbeiter an den Arbeitgeber eine Vertragsstrafe zu zahlen.

Der erste Dienstleiter fordert eine Zahlung für Leistungen im Jahr 2010, die er nicht mehr erbringt, da ich die Kündigungsfrist gemäß AGB nicht eingehalten habe. ... Die Anwendung des UN - Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. ... Mit dieser Aufforderung ist noch kein Vertrag zustande gekommen.

Im Juni 2011 habe ich einen Brief erhalten in dem stand, dass dieser Vertrag in einen Unbefristeten Arbeitsvertrag umgewandelt wird. Es stand nichts davon im Brief, dass sonst irgend etwas geändert wird am Vertrag. ... Wie lange beträgt die Kündigungsfrist?

Der Einstellvertrag mit dem jetzigen Stallbesitzer sieht allerdings eine einmonatige Kündigungsfrist vor, wobei bis zum 3. des Monats zum Ende dieses Monats gekündigt werden kann. ... Im Vertrag ist der Weidegang nach meiner Erinnerung nicht explizit erwähnt. Habe den Vertrag gerade nicht vorliegend.)

Für mich ist nicht ganz durchsichtig, wie weit nun die Kündigungsfrist läuft. ... Es gelten die vereinbarten Kündigungsfristen von sechs vollen Monaten zum Ende eines Kalenderjahres bei Zugang bis zum 3.

Ich habe zur Zeit Streit mit der Untermieterin und möchte nicht, dass sie mein Zimmer betritt (unter anderem da ich die Vermutung habe, dass sie Balkon und Wohnzimmer erst nachträglich in den Vertrag geschrieben hat.) ... Gilt das Mietverhältnis noch als unmöbliert (und somit die drei Monats Kündigungsfrist), wenn das möblierte Wohnzimmer eigentlich als mit vermietet im Vertrag steht?

Laut damaligen Vertrag würde die Kündigungsfrist 3 Monate betragen, erst ab acht Jahren Laufzeit 6 Monate, gilt das Vertragsrecht noch oder gilt hier das neue Mietrecht, also sechs Monate kündigungfrist. Vertrag wurde am 01.01.2003 abgeschlossen mit direktem Einzug

Nach Ablauf der Verzichtszeit ist der Vertrag für beide Teile nach den gesetzlichen Regelungen unter Beachtung von Nr. 10 AVB kündbar. ... Die Frage nun: Kann es sein, dass die 3 Monate Kündigungsfrist erst ab dem 31.01.2010 gelten, obwohl wir schon viel früher gekündigt haben? Warum können wir nicht zum 31.01.2010 bzw. wie von uns gewünscht zum 28.02.2010 aus Wohnung und Vertrag raus?

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte am 30.12.2015 einen seit vielen Jahren bestehenden Mobilfunkvertrag kündigen und rief bei der D2-Kundenbetreung an, um mich nach den Kündigungsfristen zu erkundigen. ... -Kunde, Ihren Vertrag haben wir wie gewünscht zum 30.12.2014 auf VF Red M o. ... Gibt es eine Möglichkeit, den Vertrag doch noch zum 28.12.2015 zu kündigen?

Wie sind hier die gesetzlichen Kündigungsfristen bzw.wann ich ich ihr zu welchem Zeitpunkt kündigen?

Kann ich von dem Vertrag mit meinem neuen Anbieter zurücktreten? Hätte das Auswirkungen auf meinen bisherigen Telekom-Vertrag? ... Der neue Vertrag hat eine Kündigungsfrist von einem Monat ohne Mindestvertragslaufzeit.

Der Vertrag ersetzt den bisherigen Vertrag und sieht eine Beförderung für den 1.1.2020 vor, sowie eine Beförderung auf Senior-Level am 1.1.2021. Ende Januar 2020 wollte ich den Vertrag noch einmal diskutieren, der Arbeitgeber sagte, der Vertrag sei so festgelegt und es würde erwartet, dass dieser unterschrieben wird. ... Wenn der Vertrag meinen bisherigen Vertrag ersetzt, aber entweder verfallen ist (Ausschlussfrist) oder gebrochen wurde (Nichterfüllung), könnte ich fristlos kündigen oder gilt die Kündigungsfrist des früheren Vertrags?

In meinem Vertrag steht es, dass ich noch bis September für die Ausbildung monatlich zahlen soll. ... In der Ausbildungsgesetz 22 habe ich gesehen, dass man seine Ausbildung ausserhalb der Probezeit mit einem 4 Wochen Kündigungsfrist kündigen kann.

Sehr geehrte Berater, ich habe vor einem halben Jahr einen Vertrag über ein Jahr in einem Fitnessstudio abgeschlossen. ... Leider 1 Monat zu spät, da die Kündigungsfrist 2 Monate, vor Ablauf des ersten halben Jahres beträgt. ... Aber, meine Frage nun: in dem Vertrag ist mit keinem Wort erwähnt, ob ich meine Mitgliedschaft übertragen kann oder nicht.