Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
497.422
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Muss ich bei Kündigung die Kosten für Meisterausbildung erstatten?

06.12.2012 17:16 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ivo Glemser


Guten Tag,

ich möchte etwas neues ausprobieren, das heißt ich muss kündigen.
Das Problem ist, das ich eine Meisterausbildung mache und die Firma sich finanziell beteiligt. Ich habe auch eine Vereinbarung unterschrieben in der es heißt:

"Im Gegenzug verpflichte ich mich nach Abschluss meiner Ausbildung von meinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch zu machen. Im anderem Falle sind die von der Firma erbrachten Leistungen in voller höhe zurück zu zahlen. Dies gilt auch, wenn ich während der Ausbildung als auch in den zwei Jahren nach Abschluss Anlass zur Fristlosen bzw. fristgerechten Kündigung geben sollte."

Im Arbeitsvertrag steht " Das Arbeitsverhältnis kann unabhängig von der Befristung ordentlich mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden."

Diesen Arbeitsvertrag habe ich allerdings Befristet bekommen. Im Juni 2011 habe ich einen Brief erhalten in dem stand, dass dieser Vertrag in einen Unbefristeten Arbeitsvertrag umgewandelt wird. Es stand nichts davon im Brief, dass sonst irgend etwas geändert wird am Vertrag.

Meine Frage.
Kann ich trotz der Vereinbarung Kündigen?
Wie lange beträgt die Kündigungsfrist?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes im Rahmen einer ersten rechtlichen Einschätzung gern nachfolgend beantworte.

"Kann ich trotz der Vereinbarung Kündigen?"

Sie können trotz der Vereinbarung kündigen.

In diesem Fall sind Sie nach dem von Ihnen mitgeteilten Wortlaut der vertraglichen Regelung verpflichtet, die vom Arbeitgeber getragenen Kosten an Ihrer Weiterbildung zurückzuerstatten.

Die Vereinbarung solcher Rückzahlungsklauseln ist grundsätzlich möglich. Das BAG überprüft die Rückzahlungsklauseln allerdings am Maßstab der §§ 305ff. BGB, wenn - was ich unterstelle - AGB-Recht anwendbar ist, weil der Arbeitsvertrag, insbesondere diese Klausel, nicht individuell ausgehandelt wurde. Danach können Rückzahlungsklauseln z.B. unwirksam sein, wenn eine zu lange Bindungsdauer vorgesehen ist oder Ihre tatsächliche Ausfallzeit nicht angemessen von der Regelung berücksichtigt wird. Dies zu beurteilen bedarf in Ihrem Fall der weiteren Sachverhaltsaufklärung. Sollte Ihr Arbeitgeber nach Ihrer Kündigung Beträge zurückfordern und möchten Sie diese nicht zurückerstatten, so empfehle ich Ihnen einen Kollegen mit der Überprüfung des Arbeitsvertrags und der Berechtigung und der Höhe der Forderung zu beauftragen.

"Wie lange beträgt die Kündigungsfrist?"

Ich gehe nach Ihren Schilderungen davon aus, dass Sie sich nicht in einer Probezeit befinden.

Wenn an anderer Stelle in Ihrem Arbeitsvertrags keine weitere Regelung zur Kündigungsfrist vorhanden ist, so beträgt die Kündigungsfrist für Sie 4 Wochen.

Ist auf Ihr Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag anwendbar, so wäre eine abweichende Regelung durch diesen möglich. Einzelvertraglich wäre die wirksame Vereinbarung einer längeren Kündigungsfrist nur möglich, wenn Sie als Aushilfe nicht länger als drei Monate angestellt wären gem. § 622 V Nr. 1 BGB oder im Arbeitsvertrag ein Gleichlauf mit für den Arbeitgeber geltenden Kündigungsfristen vereinbart worden wäre gem. § 622 VI.

Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen weitergeholfen.

Bitte beachten Sie, dass meine Antwort nur eine erste Einschätzung darstellt. Dies kann eine persönliche Beratung regelmäßig nicht ersetzen.

Mit freundlichen Grüßen

- Ivo Glemser -
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Kündigung Arbeitsvertrag

Schreiben Sie mit unserem interaktiven Muster Ihre Arbeitnehmerkündigung. Mit Berechnung des Resturlaubs und Fristen!

Jetzt Arbeitsvertrag kündigen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63621 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr ausführlich, gut verständlich und vor allem eine hilfreiche Antwort da absolut nachvollziehbar. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr klare Antwort! Und gute Beratung für künftige Fälle. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr klare und kompetente Antwort. Vielen Dank ...
FRAGESTELLER