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Ich habe im Internet drei DVD´s mit einfacher Pornographie (also keine Gewalt- Tier- oder Kinderpornographie, und alle Darsteller sind laut Hersteller mindestens 18 Jahre alt) bei einer ausländischen Firma bestellt. ... Gibt es eine Möglichkeit, in Zukunft einfache Pornographie aus dem Ausland zu beziehen, ohne gegen geltendes Recht zu verstoßen?

Es ist Wasser in die Stromversorgung der Internet - und TV Anlage gelaufen. ... Bin ich im Recht?

Ich habe aber in meinem Vertrag nichts davon gelesen und auch keine AGB´s weder auf der Internet Seite noch im Vertrag gefunden. Gillt das Recht immer oder habe ich keine Chance?

Im Internet habe ich verschiedene Meinungen dazu gelesen, ob das rechtens ist.

Alle Verträge (Elektrizität, Telefon, Internet etc) laufen weiter über mich, meine Tochter zahlt auch keine Miete. ... Ist diese Konstellation rechtens, oder müsste ich mit meiner Tochter einen offiziellen Vertrag (Mietvertrag, Nutzungsvereinbarung) abschließen?

B. das XY angeblich bald Vater wird, aber sonst alles recht "harmlos". ... Schließlich teilen sich viele Menschen den selben Vornamen und im Internet mit fremden Menschen chatten ist auch nichts ungewöhnliches, oder!?

2)Habe ich das Recht der privaten Nutzung und entgeldliche Vermietung der 6 Stellplätze ?

Situation 1: AT Verein mit AT Sitz im AT Vereinsregister eingetragen, übt über das Internet Tätigkeiten über die nationalen AT Grenzen hinaus in DE aus. Ist der Vorstand des Vereins für die DE Tätigkeit persönlich als "nicht eingetragener Verein" nach DE Recht voll haftbar oder wird die Haftung nach dem AT Vereinsrecht auf das Vereinsvermögen beschränkt? ... Ist der Vorstand des Vereins für die DE Tätigkeit persönlich als "nicht eingetragener Verein" nach DE Recht voll haftbar oder wird die Haftung nach dem AT Vereinsrecht auf das Vereinsvermögen beschränkt?

Gleichzeitig gehört mir die entsprechende Internet URL (abcd100.de) Nun ist es so, das manche Mitbewerber (diese Tarnen sich natürlich mit einem Pseudonym als evtl.

Ich habe im Internet bei kurz und fündig einen Interresanten Wohnwagen gelesen. ... Könnten wir vom Kaufvertrag zurücktreten, hätten wir ein Recht auf eine angemessene Preisminderung oder muß uns der Verkäufer einen gleichwertigen Wohnwagen wie im Kaufvertrag und den Bildern beschrieben besorgen.

. ----------------------------------- Die Rechte an Text und Musik liegen bei uns. Einige Jahre später wurde das Spiel 1:1 als Webseite ins Internet übertragen.

ich hatte eine Reise im Internet gefunden, die von RSD Reisen angeboten wurde. ... Da ich im Internet sehr schlechte Bewertungen gelesen hatte, und die Reise war für unsere Flitterwochen gedacht am 14-26 März 2016, deswegen wollte ich die Reise nicht in Anspruch nehmen. ... Die allgemeinen Reisebedingungen können Sie sich im Internet anschauen.

Dieses Recht zur fristlosen Kündigung kann auch nicht per AGB ausgeschlossen werden ( vgl. z.B.

. / proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH hat uns mitgeteilt, dass durch diese(n) Artikel seine Rechte an geistigem Eigentum verletzt werden. ... Selbstverständlich wissen wir das Unwissenheit vor Strafe nicht schützt und wir haben im Internet viele nette Berichte zu der Kanzlei Rasch gefunden, aber wir stellen uns seitdem viele Fragen, die wir sehr gerne beantwortet hätten: 1.) ist die Vorgehensweise rechtens, d.h. müssen wir den Betrag erstatten ohne auch nur einmal vorher darüber informiert worden zu sein dass der Verkauf strafbar ist? ... 3.) ist die gestellte Frist für die Verpflichtungserklärung und die Erstattung der Kosten rechtens (eingehend 6 Tage nach Eingang des Schreibens bei uns)?

Punkt 3 der Unterlassungserklärung: - der Schuldner VERPFLICHTET sich zu einem pauschalen Schadensersatz in Höhe von 250 € für jedes ohne die erforderliche Genehmigung von dem Internetauftritt der Gläubigerin kopierte und im Internet verbreiteten Bilder somit zur Zahlung von insgesamt 500,00 € - Punkt 4: der Schuldner erstzt der Beklagten die Kosten dieser Abmahnung, der zur Grunde liegenden Rechtsberatung und des mit der Abmahnung verbundenen Verwaltungsaufwandes mit pauschal 180 € zuzüglich MWst (214,20€)

Ist es rechtlich zulässig, das eigene (Internet-)telefon über den Anschluss des Nachbarn laufen zu lassen, ohne dass der eingetragener Netzbetreiber bei der Bundesnetzagentur ist und ein entsprechender Vertrag besteht?

Das REcht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt

Guten Tag, ich habe mir im Internet einen Turbolader bei einem Händler bestellt. ... Ich habe Anhand der KBA und Fahrgestelnummer, die Nummern auf der Internet Seite verglichen.

Aber wenn ich das Recht verstehe, wenn der Ursprung der Verbreitung des Lichtbildes in Deutschland liegt, dann ist der Mitbewerber doch auch für die Listung auf den ausländischen Seiten Schadenersatzpflichtigt, richtig ?

Auf Nachfrage, wieso ich das bezahlen soll, da es eine Reklamation war hieß es, die Haube wäre teurer (im Internet kosten beide Hauben nahezu das Gleiche) und der Austausch erfolgt natürlich nicht kostenlos, da ich ein anderes Modell genommen habe. ... Habe ich ein Recht auf Angabe der Einzelpreise und Nennung des Stundenlohns des Monteurs?