Sehr geehrte Anwälte, im Gewerberrecht haben ja Mieter die Möglichkeit bei einer Räumungsklage diverse Einsprüche zu erheben, um die Sache zu verlängern Meines Wissens - und korrigieren sie mich, wenn ich falsch liege- muss sogar ein mündlicher
Termin abgesetzt werden also Verhandlung bei Räumungsklagen, wenn der Mieter die Räumungsklage nicht akzeptiert Offenbar hat der Gesetzgeber zumindest die Vermieter von Wohnraum jetzt "erlöst" indem in <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/ZPO/940a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 940a ZPO: Räumung von Wohnraum">§ 940a ZPO</a> ohne Sicherheitsleistung auch im Wege der schnellen einstweiligen Verfügung geräumt werden kann Das heißt offenbar das der Miete geräumt werden kann, wenn er die Sicherungsleistung nicht erbringt und in der Regel keine weiteren zeitverzögernden mündlichen
Termine bei
Gericht angesetzt werden Im Gewerberrcht scheint diese Vorschrift paradoxerweise nicht zu gelten, obwohl die verfassungsrechtlichen Schutzbedurfnisse hier viel niedriger sind. Offenbar hilft mir auch ein Urkundenprozess nicht weiter, da dieser nur auf Zahlungsforderungen, nicht aber auf Räumungen festgelegt ist Kurzum: Eine Räumungsklage kann nicht im schnellen Urkundenprozess geführt weden Sehe ich das richtig oder gibt es speziell im Gewerbemietrecht Möglichkeiten die Verfshren zu beschleunigen oder und hier Einsprüche oder mündliche Verhandlungen vor
Gericht " abzuwürgen " ? ... Ich bitte die
Frage nur anzunehmen, wenn ein Anwalt mit diesen speziellen Fällen leidenschaftlich zu tun hat und er Urteile etwa BGH dazu kennt Vielen Dank<!
