Zu hohe Gaspreise nicht gesenkt, erst nach der Kündigungsfrist bemerkt

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

ich kann Ihren Unmut voll und ganz verstehen und es ist eine Vielzahl von Kunden, die Betroffen sind, weil sich die Versorger teilweise schwer tun, sinkende Preise auch entsprechend weiterzugeben.

Aber auch wenn es Sie jetzt sehr drastisch betrifft, ist das Phänomen der überhöhten Preise ja schon seit vielen Jahren zu beobachten, was ja auch regelmäßig zu der Empfehlung führt, die Preise zu vergleichen und den Versorger zu wechseln, um so wirklichen Wettbewerb zu erzeugen.

Gegenüber Verbrauchern wurden in der Vergangenheit Klauseln beanstandet, die lediglich das Recht zur Erhöhung bei steigenden Bezugspreisen erlaubten, aber keine gleichzeitige Verpflichtung zur Senkung der Preise bei sinkenden Bezugspreisen enthielt. Dementsprechend hätte man sich dann ggf. erfolgreich gegen die gestiegenen Preise wehren können (vgl. z.B. BGH Urteil vom 08.07.2009 - VIII ZR 314/0 - https://openjur.de/u/71077.html).

Sie sollten also zunächst Ihre Bedingungen prüfen, was hier zu Preisänderungen geregelt ist.

Grundsätzlich gilt aber bei einem entsprechenden Vertrag, dass ohne entsprechende Regelung ein Versorger kaum zu zwingen ist, die Preise zu senken. Die Versorger berufen sich zudem ja zudem teilweise auf langfristieg Verträge mit entsprechenden Bezugspreisen, die sie an die Kunden weitergeben müssten - ob man das alles glauben will, ist eine andere Frage.

Ich würde Ihnen hier natürlich gerne die Lösung liefern, um sich erfolgreich gegen die Kosten wehren zu können, allerdings sehe ich hier nach Ihrer derzeitigen Schilderung bislang keine Möglichkeit, erfolgreich gegen die nicht erfiolgte Senkung der Preise vorzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt