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Vodafone neuer DSL Vertrag auf alten kann vom Anbieter nicht geschaltet werden

| 18. Januar 2019 10:13 |
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Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ralf Hauser, LL.M.

Hallo und einen schönen guten Tag,
wir haben derzeitig das Problem das wir Mitte Dezember bei Vodafone einen neuen DSL Vertrag telefonisch abgeschlossen haben (von 1000er Leitung auf 16.000er). Daraufhin haben wir per Post den Auftrag zu unsere Wunschleitung erhalten mit Schaltungstermin. Am 26.12. sollte die Schaltung vollzogen werden, dafür musste kein Techniker vor Ort sein. An diesem Tag passierte aber nix. Ich rief daraufhin die Kundenhotline von Vodafone an, welche mir erklärte das die Telekom den Termin auf den 10.01.2019 verschob, ohne Angabe von Gründen.
Okay, so hingenommen und gewartet. Am 09.01.2019 schrieb ich vorab eine Mail an Vodafone da Sie bitte an die Schaltung morgen denken sollen und hoffe das alles klappt. Als Antwort bekam ich das die Schaltung nicht möglich wäre da die Telekom keinen Platz mehr an Ihren Verteiler hätte. Pech gehabt so die Sinngemäße Wiedergabe von Vodafone. Zusätzlich stand in der Mail das ich am 13.12.2018 angeblich einen Brief erhalten haben sollte, wo vermerkt ist das eine Schaltung nicht möglich wäre. Dieser kann aber am Schaltungsort/Lieferanschrift nicht ankommen da das Haus nicht an einer offiziellen Straße liegt und dadurch keinen Postanschrift hat. Wo ich aber nicht verstehe wieso mir am 26.12.2018 gesagt wird das es nur verschoben wurde. Also Brief nie erhalten.

Meine Frage nun, gilt dies als Grund zur Sonderkündigung? Der Auftrag ist ja mit einem Vertrag gleich zu setzten, welcher Vodafone nun nicht erbringen kann?
P.S. Wir sind schon seit Jahren bei Vodafone und haben, wie oben genannt, diese 1000er Leitung mit Telefonanschluss. Wird mit dem neuen Auftrag/Vertrag der alte dann aufgehoben? Diese Leistung erhalten wir ja weiterhin.

Also kurz gesagt. Mit erhalt der Auftragsbestätigung ist der alte Vertrag aufgehoben der aber nun nicht erbracht werden kann da Telekom nicht mitspielt. Grund zur Sonderkündigung um komplett von Vodafone weg zu kommen, vor den 24 Monaten Vertragslaufzeit?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Das Umstellen des DSL Vertrages von einer 1000er auf eine 16000er Leitung stellt juristisch gesehen eine Vertragsänderung dar. Die Änderung ist aufgrund der fehlenden Schaltmöglichkeit durch die Telekom nicht möglich.
Dies ändert aber nichts daran, dass der ursprüngliche Vertrag, solange er nicht gekündigt ist, leider fortbesteht.

Ein Sonderkündigungsrecht besteht nicht, weil 1. Vodafone das Nichtzustandekommen des Vertrages nicht zu vertreten hat und 2. Ihnen das Festhalten an dem nicht unzumutbar ist. Es ist leider nicht so, dass das Nichtzustandekommen des Vertrages die Geschäftsgrundlage für den „alten" Vertrag entfallen lässt.

Sie können daher nur den „alten" Vertrag ordentlich kündigen oder bei Vodafone bitten, dass diese Sie aus Kulanz aus dem Vertrag entlässt, wenn Sie dringend auf eine 16.000er Leitung angewiesen sind.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Hauser, LL.M.
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 20. Januar 2019 | 09:24

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Vielen Dank für die Hilfreiche Aufklärung. Leider nicht das was ich erhofft habe so vielleicht aus dem Vertrag zu kommen, aber jetzt bin ich schlauer. Danke dafür! :)

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