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Urheberrecht beim Bild verletzt. Auskunft?

| 26.03.2012 15:10 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin Kämpf


Guten Tag,

ich habe von einem Anwalt eine Abmahnung bekommen (der eine Bildagentur vertritt) weil ich 2009 ein urheberrechtlich geschütztes Bild auf meiner Seite verwendet habe.
Ich gebe zu dass ich das Bild verwendet habe (damals wusste ich es nicht), mir geht es jetzt die Kosten für das Bild nun so gering wie möglich zu halten.

Ich habe bereits die modifizierte Unterlassungserklärung abgeschickt. Nun wollen sie von mir wissen wann ich das Bild genau verwendet habe, um mir wahrscheinlich die zu zahlende Summe zu nennen.

Ich weiss es nicht mehr und habe sie das selbst gefragt, wollte auch einen Screenshot des Impressums, sie schickten mir das Bild des Impressums und sagen dass der Screenshot des Impressums vom 10.02.2009 ist. Aber von wann der Screenshot des eigentliches Beweises mit dem kopierten Foto ist, weiss ich immer noch nicht. (wahrscheinlich auch vom 10.02.) Die zwei Screenshots kommen von zwei verschiedenen Quellen (Impressum = Archive.org , Beweisfoto des Bildes von einem Dienstleister für Bildsuche in Israel) - Bei Archive.org habe ich meine Seite inzwischen löschen lassen, die haben aber trotz dem das Bild von dort, wurde wohl noch früher gemacht.)

Was sollte ich tun? Welchen Zeitpunkt sollte ich nennen um die Kosten für die Nutzung des Bildes so gering wie möglich zu halten? Wie soll ich es denn beweisen dass ich im Zeitraum X das Bild verwendet habe? Was passiert wenn ich einfach z.B. "1 Monat" sage, und sie dann mit Beweisen für 3 Jahre rausrücken?

Oder gibt es eine andere Möglichkeit wie ich das Problem lösen kann?

Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und darf Ihnen diese wie folgt beantworten:

Vorab weise ich Sie darauf hin, dass Sie im Zivilrecht (insbesondere im Zivilprozess) der Wahrheitspflicht unterliegen. Durch wahrheitswidrige Angaben über die Dauer der Nutzung des wegen Verletzung des Urheberrechts abgemahnten Lichtbildes können Sie sich des (versuchten) Betruges, sowie im Rahmen des Zivilprozesses beispielsweise des (versuchten) Prozessbetruges oder einer falschen uneidlichen Aussage schuldig machen.

Aus diesem Grunde rate ich Ihnen dringend, hier wahrheitsgemäße Angaben zu tätigen. Die Tatsache, dass Sie nicht mehr genau wissen, wie lange Sie das Lichtbild nutzten, ist insbesondere im Hinblick auf den inzwischen eingetretenen Zeitablauf nachvollziehbar. Aus diesem Grunde empfehle ich Ihnen, eben dies der Gegenseite mitzuteilen und ein Vergleichsangebot zu unterbreiten. Bei einem solchen sollten auch Ihre Einkommensverhältnisse berücksichtigt werden. Nach meiner Erfahrung sind die Rechteinhaber insbesondere bei einkommensschwachen Gegnern (Studenten, Hartz IV- Empfängern u.a.) sowohl im Hinblick auf die geltend gemachten Lizenzgebühren und Anwaltskosten, als auch bezüglich einer einzuräumenden Ratenzahlungsvereinbarung in aller Regel entgegenkommend.

Der Schadensersatzanspruch bei Urheberrechtsverletzungen wird im Wege der so genannten Lizenzanalogie berechnet. Das bedeutet, dass der Rechteinhaber die Lizenzgebühr verlangen kann, die die Vertragspartner bei einem tatsächlichen Vertragsabschluss vereinbart hätten. Die Höhe des Vergleichsangebots sollte sich demnach an der im Wege der Lizenzanalogie ermittelten Lizenzgebühr orientieren. Die Rechtsprechung zieht hier zu dies Sätze der Mittelstandsgemeinschaft Foto Marketing (MFM) heran.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben, und stehe Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion ebenso wie für eine weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Kämpf
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 26.03.2012 | 16:47

Sehr geehrter Herr Kämpf,

vielen Dank für die schnelle Antwort. Ich verstehe ein Teil ihrer Antwort leider nicht ganz: Bitte so einfach wie möglich erklären :)

"Die Tatsache, dass Sie nicht mehr genau wissen, wie lange Sie das Lichtbild nutzten, ist insbesondere im Hinblick auf den inzwischen eingetretenen Zeitablauf nachvollziehbar. Aus diesem Grunde empfehle ich Ihnen, eben dies der Gegenseite mitzuteilen und ein Vergleichsangebot zu unterbreiten."

"inzwischen eingetretener Zeitablauf"? Meinen Sie von 2009 bis heute?

"Aus diesem Grunde empfehle ich Ihnen, eben dies der Gegenseite mitzuteilen und ein Vergleichsangebot zu unterbreiten."
Was soll ich der Gegenseite genau mitteilen?

Vergleichsangebot? Der kommt doch erst wenn ich von dem Anwalt die Kosten bekomme, oder? Sie wollen erst mal Auskunft über die Dauer und woher ich das Bild habe.

Danke.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.03.2012 | 21:07

Sehr geehrter Fragestellerin,

Ihre Nachfragen darf ich Ihnen wie folgt beantworten:

1. Ja, es war der Zeitraum von 2009 bis zum heutigen Tage gemeint.
2. Sie sollten dem Gegner einen Betrage anbieten, den Sie bereit sind zu zahlen, um die Sache zu erledigen und einen weiterführenden Rechtsstreit zu vermeiden.
3. Da Sie den Zeitraum nicht nennen können, in welchem Sie das Lichtbild verwendeten, können Sie die weitere Auseinandersetzung (möglicher Weise) durch die Unterbreitung eines Vergleichsangebots beenden oder zumindest verkürzen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Kämpf
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 26.03.2012 | 21:11

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