Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich würde gerne selbstgestaltete Schutzumschläge für Bücher verkaufen. Selbstverständlich würde ich hierfür nur lizenzfreie Grafiken, Schriftarten, etc. verwenden. Meine Sorge bezieht sich auf das Urheberrecht. Ist es erlaubt für ein Buch, an dem ich keinerlei Rechte habe, einen Schutzumschlag zu gestalten und zu vertreiben? Insbesondere möchte ich gerne auch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich an Sie, um Ihre Expertise bezüglich der rechtlichen Aspekte der Verwendung des Markennamens "Dr. Mustermann" einzuholen. Ich beabsichtige, eine Marke in der Schuhbranche unter dem Namen "Dr. Mustermann" auf den Markt zu bringen. Hierbei möchte ich betonen, dass keine reale Person namens Dr. Mustermann hinter diesem Markennamen steht und dass das Prod ...

Hallo, ich möchte meine youtube videos in einer Latexmaske und T-shirt von Captain America veröffentlichen. Link von der Maske: https://www.amazon.de/QQWE-Captain-Halloween-Maskerade-OneSize/dp/B07HH74NDM/ref=mp_s_a_1_3?crid=1SE8OQXG50TZ2&dib=eyJ2IjoiMSJ9.Fe0ZILEDfJ5SaRxoyRP9hn6Wfwu2C96zifWAJuStsNNPSCfFwQs9tJiDWjD0N1BxDNDyNAqgGDe-4gFCuKbYLxh_QphS_vMQmG_UxZWf8dAowU11Lep11d22SuntEWOCpmaT ...

Hallo zusammen, ich habe schon immer gerne geschrieben, Gedichte, Kurzgeschichten etc. Aktuell bin ich durch eine sehr schlimme Trennung gegangen und meine Psychologin hat mir den Tipp gegeben, meine Energie in etwas Neues zu stecken. Ich würde anderen Leuten in einer ähnlichen Situation gerne Mut machen und würde mal alles aufschreiben, was mir passiert ist, wie ich damit umgegangen bin un ...

Guten Tag, ich bin im Immobilienmarketing tätig, d.h. ich erste für Bauvorhaben Corporate Designs und alle Verkaufsunterlagen. Ich habe einen Kunden, der stillschweigend nicht mehr mit mir zusammenarbeitet und ein Großprojekt, welches ich anfangs betreut habe, hat. Ich habe für dieses Projekt vor ca. 1,5 Jahren das Corporate Design erstellt. Es wurde nur eine Rechnung geschrieben, die bezahlt wur ...

Bei dem Patent "Temperature controller with pressure display" geht es um Rosin-Pressen. Damit extrahiert man aus Pflanzenmaterial (z.B. Cannabis oder Piniennadeln) Harz indem man zwei heiße Metallplatten zusammenpresst, zwischen denen sich das Pflanzenmaterial in einer Filtertüte befindet. Durch Druck und Hitze tritt dann das Harz neben der Filtertüte aus und wird so vom Pflanzenmaterial getrennt. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich plane, einen Online-Shop zu eröffnen, in dem ich eingerahmte physische Autowerbung aus Magazinen von bekannten Automarken wie Mercedes-Benz, Volkswagen, Fiat usw. verkaufe. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Werbeanzeigen von Oldtimern, wobei die Magazinausschnitte überwiegend aus den 70er bis 90er Jahren stammen. Zusätzlich stammen einige der Werbemater ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin seit vier Jahren freiberuflicher Ingenieur und meine Firmenname hat den Namen EYESO - Energy Engineering Solutions. Nach aktueller Recherche ist der Name Eyeso ein eingetragener Markenname, siehe: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=017940724&CURSOR=0 Habe ich hier etwas zu befürchten, wenn ich diesen Markennamen weiterhin ...

FC Bayern sei am folgenden Beispiel eine eingetragene Wortmarke sowie das bekannte Logo auch eine eingetragene Bildmarke. Ich möchte "FC Bayern Fan Merchandise" verkaufen, ohne abgemahnt zu werden. Mein Online-Shop-System weist folgende 3 Marketing-Parameter auf (siehe unten). Meine Frage lautet, welche Kombinationen sind erlaubt, bzw. ist alles verboten UND gibt es Umgehungs-Strategien? 1. Pro ...

Guten Morgen, Wir überlegen Diamond Paintings einzukaufen und weiter zu verkaufen. Der Versand soll von unserem Lager aus erfolgen. Gewerbeanmeldung, Finanzamt etc. Ist uns bewusst. Wir würden gerne Bilder unter anderem von Harry Potter und Star Wars verkaufen, sind uns allerdings unsicher wie da die Lizenz Nutzung aussieht. Wir würden das Bild nicht verändern, lediglich die Verpackung ...

Liebe Anwältin, lieber Anwalt, ich habe in zwei Instanzen einen Zivilprozess über 1.000 € verloren. Mit 38 Unifreunden zusammen habe ich 1983 eine Installation geschaffen. Vor 5 Jahren haben wir die Installation sowie alle Urheberrechte daran auf einen Sammler übertragen, die wir zu vor vielen Jahren zusammen geschaffen haben (zur Installation gehören nicht nur einzelne und zusammengebaute Gege ...

Hallo, ich bin Händler und möchte einen Artikel eines ausländischen Herstellers in mein Sortiment aufnehmen, der fast wie eine 1:1 Kopie eines Artikels eines deutschen Herstellers aussieht. Der Artikel des deutschen Herstellers ist jedoch schon viele Jahre auf dem Markt erhältlich, schon mindestens 10 Jahre lang. Ich habe beim DPMA recherchiert und konnte kein Patent oder eingetragenes Design find ...

Guten Tag, ich will mich über einen Sachverhalt für einen Bekannten informieren und ihm helfen. Zum Tatbestand: Ein Einzelhändler hat anscheinend eine gefälschte Rechnung mit Warensendung erhalten und diese wurde aus fraglichen Gründen auf den Namen meines Bekannten ausgestellt. Allerdings im Namen des Einzelhändlers, der eine Anzeige wegen Betrugs sechs Tage nach Empfang der Warensendung er ...

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, Zu meinem Fall: Es existiert bereits eine mittelgroße (aber unbekannte) südostasiatische Firma namens "X Group" (X steht hier natürlich für ein anderes Wort, wie z.B. "Andromeda"), welche unter anderem Consulting Leistungen (und diese ausschliesslich in Südostasien) erbringt. Ist es in diesem Fall möglich, wenn ich meine Firma ...

Im Jahr 2015 habe ich ein Bild auf Facebook hochgeladen, ohne dabei das Urheberrecht zu berücksichtigen. Das Bild war weder mit einem Urhebervermerk versehen noch mit einem Wasserzeichen gekennzeichnet, was auf einen urheberrechtlichen Schutz hätte hinweisen können. In dem Glauben, dass das Bild frei zugänglich sei, habe ich es auf meiner Unternehmensseite hochgeladen, um meine Follower über ein b ...

Ich helfe einem Freund in den USA, der auf eigene Kosten und im Selbstverlag einen Bildband herausgeben möchte, mit dem Layout und der Bildbearbeitung am PC. Als Dank wurde mir angeboten, als Co-Autor genannt zu werden. Die Rechteinhaber der meisten Abbildungen (Scans von Konzertplakaten aus den letzten 50 Jahren) können nicht ermittelt werden, daher könnte es zu rechtlichen Problemen kommen. In w ...

Ich möchte ein digitales Infoprodukt selbst erstellen und verkaufen, indem ich aufzeige, wie es als Finanzdienstleister möglich ist, Neukunden über die Social-Media-Plattform "LinkedIn" zu gewinnen. Mein Wissen habe ich teils selbst erarbeitet, aber auch zu einem großen Teil aus Coachings und Agenturdienstleistungen. Diese haben mir klare Strategien und Abläufe an die Hand gegeben, wie man Kund ...

Guten Tag, von einem in meinem Besitz/Eigentum befindlichen markenrechtlich geschützten Produkt (hier: BMW) habe ich selbst professionell hochwertige, künstlerische Fotos erstellt, ohne das Produkt zu verfremden ohne in irgendeiner Weise schlecht darzustellen. Auf den Fotos ist zum Teil das Logo (wegen der Anbringung auf dem Fahrzeug) erkennbar. An dem Fahrzeug wurden außerdem Teile ergänzt (Sp ...

Guten Tag, Ich bin selbstständig und habe eine Unternehmensberatung. Mein Angebot richtet sich an andere Selbstständige und ist wie eine One-Stop-Shop Dienstleistung: Ich berate in den Themen Marketing, Digitalisierung & IT, Kunden- und Mitarbeitergewinnung, Ideenfindung, Konzepterstellung, und Prozessoptimierung. Anhand der Breit gefächerten Themen sehen Sie schon: Das ganze ist so aufgebaut, ...

Guten Tag, ich bin Hobby-Musiker und -Produzent und habe seit neuestem eine eigene Homepage, wo ich meine Produktionen vorstelle (ohne kommerzielles Interesse). Ein Teil davon sind Cover-Versionen oder Bearbeitungen bekannter Songs. Dabei wurde mir von der GEMA und auch von Privatpersonen geraten, diesbezüglich stets die Nutzungserlaubnis beim Urheber der Songs einzuholen. Das habe ich jetzt mal ...