Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, wissenschaftliche Fakten unterliegen meines Wissens nach keinem Urheberrecht. Wenn ich also Ergebnisse aus Studien in einem kommerziellen Produkt nutzen möchte (Videokurs), so scheint dies urheberrechtlich unproblematisch zu sein. Ich zitiere: "Geschützt sein kann aber die Auswahl und Anordnung der wissenschaftlichen und technischen Inhalte." S.3. Und weiter heißt es: "Der urhebe ...

Hallo, ich plane die Gründung einer Supplement-Marke und interessiere mich für den Namen „Clear Supplements" oder "Clear Nutrition". Eine Recherche im DPMA-Register ergab, dass die beiden Namen in der Klasse 5 nicht eingetragen sind. Der Name „Clear" ist jedoch bereits vergeben, allerdings für ein Unternehmen, das in derselben Klasse registriert ist, sich jedoch mit Chemie und Pestiziden, nicht ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Einzelunternehmer und plane, Acryl-Autoposter zu verkaufen, die LED beleuchtet sind. Die Poster zeigen Autos, ich werde jedoch das Logo und den Markennamen unkenntlich machen. Eine bestehende Website, and der ich mich orientieren möchte und die bereits diese Poster verkauft ist: veloframes.com Ich möchte sicherstellen, dass der Verkauf rechtlich unbeden ...

Muttergesellschaft () Tochtergesellschaft () Provider () Admin () ---------------------------------------------------------- Guten Tag, - 2008 bekam ich einen Auftrag der Tochtergesellschaft Hosting und Neuerstellung einer Website. - 2013 wurde die Tochtergesellschaft von der Muttergesellschaft aufgelöst. Sämtliche Verbindlichkeiten hatte die Muttergesellschaft zu übernehmen. Auch de ...

Hallo, ich wollte in einem Erklärvideo eine Präsentation abhalten, wie sich die Mannschaften der jeweiligen FIFA Konföderationen für die anstehende Klub-Weltmeisterschaft in den USA qualifiziert haben. Dabei habe ich auch geplant, die jeweiligen Vereins- und Konfödertationswappen zu zeigen. Nun stelle ich mir die Frage, inwieweit das für die Thematik des Urheberrechts wichtig sein wird, zuma ...

Guten Tag, als Onlinehändlerin und Markeninhaberin bin ich seit nunmehr über 10 Jahren im Onlinehandel aktiv. Neben ausgiebiger Qualitätskontrolle achten wir sehr auf eine ansprechende und authentische Produktdarstellung. Mein Ehepartner ist als Mediengestalter sehr visiert. Er erstellt und bearbeitet unsere Produktfotos mit viel Zeitaufwand (dies in Auftrag zu geben ist entsprechend teuer). ...

Hallo, ich besitze eine Wortmarke bei der DPMA in Klasse(n) 36: Versicherungswesen, insbesondere Rentenversicherungen, Lebensversicherung, Vermögensverwaltung, Fondsanlagenverwaltung, Vermittlung von Pensionen und finanzielle Beratung im Zusammenhang mit Pensionen. Diese Marke wird aber seit Jahren von einem anderen Unternehmen xy benutzt, ohne dass dieses Unternehmen sie in Klasse 36 eingetrage ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein Zitat von Rumi in meinem e-Book was ich aktuell schreibe und verkaufen möchte verwenden, natürlich in Anführungszeichen und mit der Erwähnung, dass es ein Zitat von Rumi ist. Ist das erlaubt? Danke vorab. Mit freundlichen Grüßen ...

ich möchte folgendes mit diversen News machen: -News aus einem RSS Feed "einlesen" (NICHT in meine Homepage einbinden) -Diese News entsprechend vom englischen ins deutsche übersetzen -Durch KI zusammenfassen lassen -Bilder und Videomaterial entfernen lassen -Auf meiner Homepage veröffentlichen -Quellenangabe auf den Original-Artikel unten dran setzen Darf ich das? Mehrwert bietet mein A ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, darf ich Skizzen, Zeichnungen oder Fotos, aus einem alten Fachbuch, aus den 80er Jahren, für eine Präsentation verwenden, die ich in einem öffentlichen Vortrag gerne zeigen möchte. Das Fachbuch hatte ich in den 80er Jahren gekauft, wobei der Buchautor inszwischen nicht mehr lebt, und es den Buchverlag auch nicht mehr gibt, so das ich Niemanden um Erlaubnis fragen kan ...

Guten Tag, ich würde gerne Online-Kurse anbieten, bei welchen ich angehenden Prüflingen entgeltlich Prüfungsvorbereitung für die Abschlussprüfung anbiete. Ähnlich also wie die private Nachhilfe vor Ort, bei denen die Nachhilfelehrer alte Prüfungsaufgaben mit den Schülerinnen und Schülern durchrechnen, nur das Ganze eben mit mehreren Personen online. Die beste Methode besteht sicherlich da ...

Hallo, aktuell gibt es ein neues Gesetz, dadurch ist man als Onlinehändler dazu verpflichtet, bei jedem Artikel den Hersteller auf jeder Produktseite anzugeben. Für mich als Onlinehändler ist dies fatal, da viele Kunden dann direkt (weil günstiger) beim Hersteller kaufen. Ich möchte dies umgehen, indem ich die Artikel mit meiner Marke versehe und ich dadurch rechtlich als Hersteller gelte und da ...

Wir haben einen Artikel auf den Markt gebracht und eine GmbH gegründet. Die GmbH ist noch in Gründung und noch nicht eingetragen. Es soll jetzt aber bei einer GbR bleiben. Auf den Produkten steht aber schon GmbH. (Firmenname und Anschrift bleibt identisch). Müssen die schon ausgelieferten Produkte zurück geholt werden, oder können diese abverkauft werden ? ...

Ich möchte einen Namen als Marke anmelden, dessen Name aus 2 Wörtern zusammengesetzt ist und zum allgemeinen Sprachgebrauch gehört. Zum Beispiel: „machsport.de", nur statt „sport" ein anderes Wort. Meine Fragen dazu: 1. Den reinen Begriff (z.B. „machsport") kann ich nicht schützen lassen, oder? Die verkauften Produkte handeln auch von dem Bereich, der mit dem Begriff beschrieben wird. 2. Kann ...

Ist es erlaubt als Influenzer Werbung für z.b. einen ausländischen (China) Shop zu machen? Also z.b. in einem Video eine nachgemachte Markenjacke zeigen und bisschen über die Jacke zu sprechen und einen Link in der Beschreibung zu stellen inkl. Rabatt Code, der zu dem ausländischen Shop verlinkt? ...

Guten Tag, ich plane, ein Ferninstitut zu gründen, das Online-Fortbildungen für Kitaleitungen und pädagogische Fachkräfte anbietet. Da diese Institution auf Gewinn ausgerichtet sein wird, habe ich mehrere Fragen bezüglich des Urheberrechts, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und das Zitieren von Quellen in meinen Lehrmaterialien. Anwendbarkeit von § 60 Urheberrechtsgesetz (UrhG): Ic ...

Ein relativ bekannter englischer Autor schreibt eine Art Biographie, in dem er namentlich an vielen Stellen einen für ihn wichtigen Lehrer erwähnt. Als Dank für den Lehrer schenkt er diesem Lehrer per Vertrag die Rechte an einer zukünftigen deutschen Übersetzung seines Buches, was der Beschenkte jetzt auch umsetzen will. Allerdings möchte der Beschenkte nicht namentlich im Copyright genannt werden ...

Moin, wenn ein Franchise Tante-M heisst und mein Laden bisher Papa Motzbacke hiess und ich ihn gerne jetzt wegen Konzeptänderung PapaM nennen möchte, könnte das Probleme geben? Konzepte sind ähnlich. Tante-M ist eine SB Laden Kette und ich hatte bisher einen Kiosk und möchte jetzt zu einem 24/7 Automatenkiosk wechseln. Im DPMA ist die Marke Tante-M eingetragen: https://register.dpma ...

Guten Abend, ich habe eine Frage zu meinem Gewerbe im Bereich des Parfümverkaufs und hoffe, Sie können mir in dieser Angelegenheit weiterhelfen. Ich habe kürzlich ein Gewerbe eröffnet und plane, originalverpackte Parfüms von einem Großhändler innerhalb der EU zu kaufen und diese auf meiner eigenen Webseite zu verkaufen. Es handelt sich ausschließlich um ungeöffnete Neuware, keine Tester oder ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich heute im Internet über das Domainrecht belesen und habe dazu noch einige offene Fragen bzw. Verständnisprobleme. Hintergrund: Ich besitze mehrere private Domains, zudem steht eine Firmengründung mit seperater Domain an 1) Private Domain laut meinem bürgerlichen Namen: Ich habe eine Domain vornamenachname.com seit über 10 Jahren registriert ...