Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich betreibe seit kurzem ein Kleingewerbe und verkaufe auf Etsy selbst gebaute Deko aus verschiedenen Materialien. Ich möchte nun auch als Deko Bronze Schlüssel mit Libellenflügeln verkaufen, die ich an einer Nylonschnur zum aufhängen verkaufen möchte. Auch wenn ich im Namen oder der Artikel Beschreibung keinen Querverweis auf Harry Potter ziehe, ist dies doch wohl die erste Assoziation. Meine Fra ...

Ich war bis März 24 Teil einer vertraglich freien Künstlergruppe. Im Juli 23 haben mehrere Mitglieder der Gruppe - so auch ich - ein kurzes Portrait Ihrer Arbeit in meiner Werkstatt gefilmt. (ca 20 Min.) Der Kameramann ist selbst Teil der Gruppe. Zum Portrait habe ich auch drei Klavierstücke meiner Frau auf SD Karte aufgenommen, und dem Kameramann zugesandt. Diese sollte als Hintergrundmusik für ...

Hallo, ich betreibe ein Nebengewerbe und verkaufe online Artikel wie zB Taschen, T-Shirts, Becher, etc. Nun steht ja die Europameisterschaft 2024 im Fussball an. Dort gibt es geschützte Begriffe ("EURO24") und man kann verklagt werden, falls man "Trittbrett-Marketing" macht, siehe hier: https://www.ihk-muenchen.de/de/Service/Recht-und-Steuern/Werbung-Fairer-Wettbewerb/Werbung-mit-der-Fu%C3%9F ...

Für ein kommendes Startup, im Bereich Lebensmittel(Chips), müsste ich wichtige rechtliche Informationen wissen. Wäre es erlaubt auf einer Chips tüte, beispiel, eine deutsche und mit der Schrift Germany style ,oder Amerika style mit der Amerikanischen Flagge dazu hinzuschreiben ? Nach meiner kurzen Recherche sind die Flaggen der Länder patentiert geschützt und dürfen so nicht verwendet werden ? ...

Sehr geehrte Damen u. Herren, Ich bin Übersetzer und bin in den Vereinigten Staaten ansässig und möchte ein Buch ins Englische für einen Kunden in den USA übersetzen. Das Buch wurde in Deutschland im Jahr 1998 veröffentlicht. Ich habe Kontakt mit dem Verlag aufgenommen und der Verlag hat mir geschrieben, das Urheberrecht liegt nun beim Autor des Buchs bzw. bei seinen Erben, da der Autor inzwisc ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten gerne einen HairPin auf den Markt bringen. Es gibt bereits ein ähnliches Produkt, für das jedoch bereits ein Schutzrecht besteht: https://www.fionafranchimon.com/de-de/collections/no1-hairpin?gad_source=1&gclid=Cj0KCQjw-r-vBhC-ARIsAGgUO2AQ0QWi8DUPhAvw_p-NIVdtHoaPrcgqDhz46q9kb3ZziaUWpEKQYhYaAuKvEALw_wcB Wir haben Varianten des Produkts gezeichnet ...

Hallo, ich habe eine Frage bzgl. Fotorecht und zwar wurde mit mir ein Fotoshooting gemacht (ich bin die Kundin). Für dieses Shooting habe ich auch eine gute Summe bezahlt. Geeinigt hatten wir uns, dass die Fotografin meine Fotos nicht öffentlich verwenden darf. Auf der Website der Fotografin steht, dass nicht retuschierte bzw. bearbeitete Bilder nicht zur Verfügung gestellt werden. In meinem ...

Ich habe auf Ebay Kleinanzeigen Biergläser verkauft und dabei zwei fremde, geschützte Bilder genutzt. Nun hat mich ein Anwalt angeschrieben und eine Abmahnung geschickt inkl. Gebühren i. H. v. 1.640,00 €. Wie kann ich diese Summe reduzieren oder gar ganz vermeiden? ...

Ich wende mich an Sie mit einer spezifischen Fragestellung im Bereich des Markenrechts, die die Marke „Fulda Reifen" betrifft. Aktuellen Informationen zufolge wird das Werk in Fulda jedoch geschlossen. In diesem Zusammenhang ergeben sich für die Stadt Fulda möglicherweise spezifische rechtliche Fragen hinsichtlich der Nutzung dieser Marke, die wir als kommunale Mandatsträger in der Stadtverord ...

Hallo, ich wende mich an Sie, um rechtlichen Rat bezüglich der Verwendung von Markennamen in meinem Onlineshop zu erhalten. Ich plane, Spielzeugautos aus Klemmbausteinen anzubieten und beabsichtige, die Markennamen der Autohersteller zu nutzen, um die Spielzeugautos besser identifizieren zu können. Es sind Eigenbauten und die Logos der Hersteller werden nicht verwendet. Allerdings bin ich ...

Sehr geehrte Anwälte, Ich betreibe einen Onlineshop, in dem ich KI-generierte Bilder verkaufe. Einige dieser Bilder beinhalten Erscheinungsbilder von bekannten Marken, wie beispielsweise Automarken. Alle Bilder werden im Voraus generiert und entsprechen daher nicht 1:1 dem Original. Teilweise sind sie ähnlich, manchmal jedoch auch sehr unterschiedlich. Es wird auf jedem Auto händisch per Photos ...

Ich habe ein Kartenset entwickelt, das im psycho-sozialen Bereich eingesetzt wird. Dieses Kartenset basiert auf dem Märchen vom Rumpelstilzchen. In der Bedienungsanleitung zu diesem Kartenset möchte ich das Märchen vom Rumpelstilzchen zur Erinnerung nochmal abdrucken. Dazu habe ich eine eigene Fassung des Märchens geschrieben, die sich natürlich inhaltlich am Volksmärchen orientiert. Bin ich mit ...

Guten Tag, wir sind seit 2023 Betreiber einer Eisdiele bzw. haben eine bestehende Eisdiele übernommen. An gleicher Adresse besteht ein Eisgeschäft seit 1956. Das Geschäft hatte allerdings andere Besitzer, einen anderen Namen und andere Eisrezepte. Seit 2006 – unter der Führung der Vorbesitzern – heißt die Eisdiele nun wie sie heute heißt. Ist es uns erlaubt vor diesem Hintergrund unser Logo ...

Ich habe im Internet für unseren Verein Tassen gekauft . Aufdruck eines deutschen Waffen Herstellers. Da nicht alle Tassen benötigt wurden habe ich diese auf Ebay verkauft. Es waren ca 40 Tassen. Nun wurde das Angebot bei Ebay gesperrt Wegen Geistigen Eigentums Was passiert jetzt mit mir ? ...

Guten Tag, ich würde gerne nebenbei bisschen Geld durch einen Online-Shop verdienen. Als Idee hatte ich unterschiedliche Automodelle als Skuplturen aus Beton zu verkaufen. Die Herstellung erfolgte aus eigenen Händen. Meine Frage wäre in welchem Rahmen der Verkauf stattfinden darf bevor ich die Marke verletzte. Ich würde selbstverständlich dem Verkäufer klarstellen, dass es sich hierbei nicht ...

Sehr geehrte Anwälte und Anwältinnen, ich bin Geschäftsführer der Beispielfirma UG (haftungsbeschränkt) im Beauty & Kosmetik Sektor. Auf offiziellen Geschäftsdokumenten wie Rechnungen etc. weise ich meine Firma rechtskonform als Beispielfirma UG (haftungsbeschränkt) aus. Die Domain der Website meiner Firma nutzt jedoch den Namen: www.firmadeutschland.com Auch ist das Logo meiner Firma fo ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Gemeinsam mit einem (ehemals) befreundetet Autor X habe ich eine Graphic Novel (ähnlich einem Comic mit biografischem Inhalt) geschrieben und gezeichnet. Es geht dabei um die Biografie des Autors X. Dieser kam vor ein paar Jahren auf mich zu, mit dem Anliegen, seine Lebensgeschichte (bzw. einen Ausschnitt davon) als Graphic Novel zu adaptieren. Gemeinsam erarbeitete ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne dieses Produkt https://www.solawave.de/products/solawave-microcurrent-red-light-therapy-facial-massage-wand im Deutschen Markt verkaufen. Hierfür habe ich den passenden Lieferanten in Asien gefunden: https://www.alibaba.com/product-detail/Eye-Beauty-Massager-Beauty-Care-Red_1601011532658.html Jetzt meine Frage - Ist das Produkt (Der Rotlichts ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Im Markenregister steht zu einer Marke ein Inhaber Z. Dieser Inhaber Z (Holding), ist fusioniert worden. Eine AG (SA) hat die Holding Z übernommen. Der Inhaber Z ist seit 12.2021 gelöscht ("Gesellschaft ist gelöscht"), das Markenregister nicht angepasst. Eine Firma X mit anderem Namen beruft sich auf das Markenrecht. Sie steht nicht im Markenregister in Ve ...

Hallo, ich habe vor einen Onlineshop zu eröffnen, in dem ich zum streamen benötigte Hardware wie z.B AndroidTV Boxen oder Sticks anbiete. Allerdings hätte ich auch die Möglichkeit aus dem Ausland IPTV zu empfangen und dieses meinen Kunden der Website anbieten. Nun umfassen diese IPTV Dienste Kanäle aus der ganzen Welt und auch pay-tv. Jetzt stellt sich mir die Frage, ob die Kunden dies st ...