Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, welche rechtlichen Konsequenzen hätte es, wenn ich eine Marke für mein Unternehmen anmelde, die bereits seit 5 Jahren unangemeldet von einer anderen Firma benutzt wird? Gibt es da eine Art Gewohnheitsrecht? Kann man da von Böswilligkeit sprechen? Kann diese Firma erfolgreich dagegen vorgehen? Oder gilt hier ´first come, first ...

Ich gieße Werke aus Epoxidharz. Ich habe eine mauskopfform die ich gieße als schlüsselanhänger. Nichts von der Farbgebung erinnert an den Namen einer Bekannten cartoonmaus und es steht auch nichts davon als schrift drauf wie Di.... oder Mi...Maus . Darf ich sowas verkaufen? ...

Schönen guten Tag! Vorweg: Als Autor bzw. Autorin für Fantasyliteratur ist es üblich, Wörter für Länder, Namen, Orte etc. zu erfinden. Das macht m. M. nach auch einen der Reize dieses Genres aus. In meinem Fall kommen dabei mehrere hundert Stück zusammen, wenn nicht mehr. Was ich dabei unbedingt vermeiden will, sind Verletzungen des Urheberrechts. Allerdings scheint es bei der schieren Ma ...

Guten Tag, geplant ist eine Markenanmeldung für die im Handelsregister eingetragene Firma: (anonymisiert) FIRMENNAME Cosmetics UG (haftungsbeschränkt). In der Vermarktung tritt die Firma mit dem Branding als FIRMENNAME Deutschland auf. Die Anmeldung soll als Wort-/Bildmarke erfolgen. Das Logo ist simpel gehalten: Schwarzer Hintergrund, weiße Schrift: FIRMENNAME DEUTSCHLAND. Der Z ...

Schönen guten Tag, darf man gemeinfreie Werke wie die von Lessing „Emilia Galotti" und Schriften von Goethe „Faust" usw. auf einem Diktiergerät oder Video vorlesen und z.B auf YouTube veröffentlichen? (Darf man das mit Werbung oder zählt das zu Einnahmezwecken?) Zum Beispiel, um Schülern die Schriften durch betontes Vorlesen ein wenig spannender zu gestalten. Vielen Dank im Voraus fü ...

Hallo, ich bin Geschäftsführer und Inhaber eines Unternehmens im Bereich Onlinehandel. Für mein Geschäft möchte ich nun neue Zweige einschlagen und einen Onlineshop mit Statuen/Figuren/Werbeartikeln aus "Anime" (japanischen Serien) erstellen. Diese Statuen/Figuren möchte ich aus China/Japan importieren, da dort die Einkaufspreise günstig sind und man für gutes Geld auch eine gute Qualität ...

Ich habe einen Anbieter entdeckt, der eine KI entwickelt hat, die Musik-Samples generiert. Nun frage ich mich, ob ich die KI-generierten Samples unter einer "Royalty-Free"-Lizenz weiterverkaufen kann. KI-Kunstwerke können urheberrechtlich nicht geschützt werden. Kann ich diese dennoch als "Royalty-Free" bezeichnen? Auf diese Weise würde ich einen gewissen Schutz schaffen, hätte aber bei Miss ...

Ich plane eine Marke zu gründen, welche Einwegkameras verkauft und frage mich, ob es rechtlich strafbar wäre, das Etikett z.B. von der Einwegkamera der Marke Kodak oder Fujifilm abzunehmen und mein eigenes Etikett anzubringen, um diese zu verkaufen. ...

Wir sind ein Schmuckvertrieb und haben eine Abmahnung erhalten. Ein Handelsvertreter von uns, welcher unsere Facebook Seite betreut, hat dort einen Beitrag über ein Schmuckstück von uns gepostet. Sachverhalt: Jedes unserer 500 Schmuckstücke erhält einen allgemeinen Namen. Hier verwenden wir seit 30 Jahren z.B. Vornamen, Städte und Berge etc.. Wie dies auch Ikea und viele andere Maktteilnehm ...

Guten Tag! Meine Frage bezieht sich auf die Hinterlegung eines Buch-Manuskripts (Roman) zum Beweisschutz meiner Urheberschaft und des geistigen Eigentums für 10-15 Jahre. Muss dies zwingend bei einem Notar erfolgen oder bin ich auch im Fall der Fälle abgesichert, wenn die Hinterlegung 'nur' bei einem Anwalt erfolgt ist? Und mit welchen Kosten muss ich jeweils rechnen? ...

Guten Tag, ich habe für eine Firma gearbeitet, die Maschinen und dazugehörige Steuerungssoftware herstellt. Inzwischen habe ich die Firma verlassen und möchte auf selbstständiger Basis Schulungen für die Technik generell und die Software anbieten. Mein Arbeitsvertrag enthielt keine Sperrklauseln oder Wettbewerbsverbote. Da ich mich jedoch nur mit den Geräten und der Software ebendieser Firma b ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Lehrer an einer kaufmännischen Schule und habe parallel einen YouTube-Kanal mit Lernvideos. In den nächsten Wochen stehen viele Abschlussprüfungen an und ich sehe immer mal wieder, dass direkt nach den Prüfungen auf YouTube die Aufgaben besprochen werden, die dran gekommen sind. Natürlich wäre es super, wenn ich das für meine Schülerinnen und Schüler eb ...

Ich bin dabei eine internetpräsenz aufzubauen in Form eines Blogs und auf Social Media Plattformen (Instagram und Pinterest). Hierfür habe ich mich für den Namen littlelandlust entschieden, jetzt wäre meine Frage ob dieser zu Ähnlich ist zu der eingetragenen Marke LandLust? Diese Themen werde ich in meiner Onlinepräsenz aufgreifen: - Familienleben - Landleben - DIY Ideen rund um Haus und Ga ...

Meine Partnerin ist ein gewerblicher Nützer, sie möchte einen Onlineshop betreiben. Sie hat sich von einem Anbieter einen Onlineshop erstellen lassen. Der Anbieter hat das Loggo, die Seite, die Apps, erstellt und designt, die Rechtstexte wie (Impressum, Datenschutz, Loggo, Rückgaberecht, AGBs, selbstverständlich mit den Eingaben meiner Partnerin geschrieben) und den Shop eingerichtet. Nach der ...

Ich habe bei der DPMA eine Wortmarke für ein Produkt meiner Einzelfirma in der Schweiz angemeldet. Ich bin Schweizer und seit über 10 Jahren in Deutschland wohnhaft. Das Amt schickt teilt mir nun in einem Schreiben mit, ich hätte in Deuschland weder Wohnsitz noch Sitz oder Niederlassung und es läge ein absolutes Schutzhindernis vor deswegen. Es müsse ein Patent- oder Rechtsanwalt im Inland b ...

Wir möchten gerne eine Tasche (Tragetasche) aus Stoff online und stationär in Deutschland verkaufen, die die Aufschrift "Mama Club" trägt. Es ist eine Tasche für Mütter mit kleinen Gadgets und Extrataschen für Wickelzeug, Flaschen, etc. Ebenso würden wir die Produktbezeichnung "Mama Club" bzw. "Mama Club-Tasche" wählen. Gibt es hier rechtliche Bedenken oder Schutzrechte anderer für diesen Na ...

Wir möchten gerne eine Tasche (Tragetasche) aus Stoff online und stationär in Deutschland verkaufen, die die Aufschrift "Mommy-Bag" trägt. Es ist eine Tasche für Mütter mit kleinen Gadgets und Extrataschen für Wickelzeug, Flaschen, etc. Ebenso würden wir die Produktbezeichnung "Mommy-Bag" wählen. Gibt es hier rechtliche Bedenken oder Schutzrechte anderer für diesen Namen/Begriff? Können ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte ein Gewerbe gründen, dass Malvorlagen und Malsets vertreibt. Nun möchte ich vor dem Start herausfinden, was ich genau bei der Motivauswahl für die Malvorlagen beachten muss. (Bezüglich Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, o.Ä.) Meine Motivideen sind Meme-Vorlagen zum nachmalen und selbst Ausfüllen. Dieser Fall sollte sich als schwierig darstellen, da di ...

Guten Abend, Ich habe vor einer Zeit über ein chinesisches Händlerportal ein Plagiat einer RayBan Sonnenbrille gekauft. Diese wurde jedoch vom Zoll festgehalten. Ich habe eine Mitteilung vom Hauptzollamt über den gewerblichen Rechtsschutz erhalten, in dem ein Verdacht besteht, dass die Waren ein Recht geistigen Eigentums der Firma LUXOTTICA GROUP S.P.A. verletzen könnten. Ich habe den Vordruck mi ...

Guten Tag, ich bin momentan noch Vorstandsvorsitzender eines Vereins. Dieser Verein bietet Schulen verschiedene Dienstleistungen an. Vor Ort habe ich diese im Namen des Vereins umgesetzt und mit meinem privaten Handy Fotos zur Dokumentation gemacht. Da ich den Verein verlassen werde, stellt sich für mich die Frage, wer die Rechte an den gemachten Fotos besitzt. Muss ich diese dem Verein über ...