Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo Frag-einen-Anwalt-Team, ich hatte irgendwann eine CD von Pink Floyd gekauft. Da ich meine Sammlung verkleinern möchte, habe ich diese dann bei ebay eingestellt. Bevor diese verkauft wurde, hat mir ebay mitgeteilt, da? das Angebot entfernt worden sei, da der Verkauf gegen Urheberrechte verstoßen würde. Nun erhielt ich am 24.12.2021 Post von einer Anwaltskanzlei aus Hamburg, in welcher von mi ...

Ich bin Betreiber eines nicht gewerblichen „privaten" Internetforums. Keine Einnahmen, weder durch Werbung noch durch Bezahlmitglidschaften etc.. Jeder kann sich kostenlos im Forum anonym (E-Mail/PW) registrieren, Beiträge schreiben und dabei auch Bilder anhängen. Ich kann die Bilder (Fotos, Collage oder Zeichnungen etc) leider nicht daraufhin überprüfen, ob diese auch vom Uploader erstellt ...

Hallo, wenn ein Logo / Marke bereits patentiert und geschützt ist, dies aber nur für Klassen wie Bekleidung festgelegt wurde, kann man das Logo bzw die Marke dann eigentl für ungeschützte Klassen nutzen? z.B. Nike Logo als Tabakmarke verwenden bzw in der Klasse Rauchartikel zum Bedrucken von Feuerzeugen, Tabak, Shishatabak etc? Oder das Logo nutzen ohne die Marke zu benennen? Wäre das ...

Das Kopieren von Bildern und Texten von einer fremden Internetpräsenz in den eigenen WebShop ist nicht erlaubt. Nach meinem Kenntnisstand ist das Abfotografieren des physikalisch vorhandenen Produktes, auch in seiner Verpackung, aber immer erlaubt. Auch das Abschreiben der Werbeinformation von der Verpackung in den eigenen WebShop ist immer erlaubt. Ist dieser Wissensstand richtig? ...

Gegen die Eintragung meiner Marke "DOMINO"in der Nizzaklasse 34 ist ein Widerspruch erhoben worden, da der Inhaber der Marke "DOMINICO" (Nizzaklasse 34) seine Rechte verletzt sieht. Aus meiner Sicht besteht hier in keinster Weise Verwechslungsgefahr. Wie sollte ich auf das Schreiben des DPMA reagieren, wie kann hier argumentativ untermauert werden, dass es sich hierbei um zwei unterschiedliche ...

Liebe Anwältin, lieber Anwalt, Wir wollen Hochgeschwindigkeitsaufnahmen machen, in denen auch Produkte u. a. auch von Markenherstellern mittels Sprengung (sprengstoffrechtliche Erlaubnis/Befähigung liegt vor) zerstört werden und diese frei zugänglich (YouTube, ...) veröffentlichen. 1) wir bitten um Ihre Einschätzung, ob das Zeigen (z. B. YouTube) von einer Zerstörung von Markenprodukten, di ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Bzgl. der Marke mit der Registernummer 1014761 benötige ich Ihre Beratung. Über eine Website vertreibe ich ein Produkt und führe dort auch einen psychologieorientierten Blog, der nicht immer mit dem Produkt in Zusammenhang steht. Derzeit arbeite ich an einem Blogpost mit dem Namen „Die Tiefenpsychologie von Batman und Joker", den ich auf der Website veröffentli ...

Guten Tag zusammen, ich habe zusammen mit meinem Geschäftspartner eine GmbH gegründet. Wir haben uns eine Marke ausgedacht, unter der wir unsere Dienstleistungen anbieten, zur Vereinfachung ein Beispiel: "DreamImmobilien" Mit dieser Marke, welche vom Firmennamen abweicht, treten wir nach außen auf. Nun kristallisiert sich heraus, dass mein Partner das Unternehmen nicht weiterführen und verkau ...

Sehr geehrte Damen/Herren, 2018 habe ich eine Reisefirma gegründet (existiert heute nicht mehr). In dem Zusammenhang habe ich in verschiedenen Magazinen kostenpflichtige Anzeigen geschaltet. Ein Verlag hat mich gebeten, zu den Anzeigen Reiseberichte zu schreiben. Da ich a) keine Erfahrung mit dem Schreiben von Reiseberichten hatte und b) mich mit dem Urheberrecht nicht auskannte, habe ich mich ve ...

Hallo, ich bringe demnächst ein eigenes Beauty Produkt raus. Unter dem Produktnamen sollen die Metropolen," Berlin | New York | London | Tokyo " stehen. Ich will damit suggerieren, dass wir eine große Brand sind. Ist das erlaubt? Liebe Grüße, Thomas N. ...

Guten Tag, ich bin ein Betreiber mehrerer Online-Shops und nun verfolgt mich die Frage, ob ich Hausschuhe, die ohne Logo oder dem Firmenlogo von Nike Schuhen sehr stark inspiriert wurden verkaufen. Auf meiner Website gebe ich keine Angaben zur Nike Marke und würde sie als meine eigenen Verkaufen. Hausschuhe in diesem Design verkauft Nike nicht. Es ist lediglich das Design der Schuhe (ohne Logo u ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich überlege ein Produkt, das in Deutschland ein Gebrauchsmuster hat in digitaler Form über eine Plattform im Ausland zu verkaufen (Rechnungsstellung Deutschland). Mein Firmensitz befindet sich in Deutschland. Als Beispiel: Eine Firma hier in Deutschland hat ein Gebrauchsmuster für einen Schaukelstuhl. Diesen Schaukelstuhl habe ich als 3D Modell nachmodelliert ...

Guten Tag, ich würde gerne Squid Game Schlüsselanhänger (zur Serie Squid Game https://de.wikipedia.org/wiki/Squid_Game) Online Vertreiben. Die Anhänger stellen die Figuren mit der Kostümierung aus dem Film da (siehe https://i.etsystatic.com/32282453/r/il/067b12/3409966806/il_794xN.3409966806_87p7.jpg). Sind diese Figuren irgendwie rechtlich geschützt oder kann ich diese problemlos verkaufen? ...

Geplant ist ein Sammelaktion von gebrauchter Hardware. Diese wird alsdann mit Free and Open Source Software (Ubuntu und Derivate) versehen und wieder in Umlauf gebracht. Dabei wird die Software nicht verändert, sondern nur konfiguriert. Das Ziel ist, neue User:innen zu gewinnen. Was muss ich hierbei beachten, damit ich keinen Regelverstoß hinsichtlich der zugrunde liegenden Lizenzen begehe? Can ...

Hallo FEA-Team, ich habe am 14.10.2017 auf 99Designs einen Design-Wettbewerb eingestellt, welcher auch von einem Sieger-Designer gewonnen wurde. Er hat mit dem Logo gewonnen, und ich habe damit dieses Logo gekauft, welches ich in meinem Twitteraccount, s. unten, als Profilfoto führe. Heute habe ich im unten verlinkten Twitter-Thread erfahren, dass eine Firma nahezu das selbe Logo führt. Der a ...

Wir sind ein kleines Nahrungsmittelunternehmen und vertreiben Produkte online unter eigener Marke. Nun möchte eine Geschäftskundin unsere Produkte mit Ihrem eigenen Etikett und Marke vertreiben. Wir stellen also das White Label Produkt her und etikettieren bei uns mit Ihrem Etikett. Nun meine Frage, welcher Firmenname steht auf dem Etikett? Steht lediglich der Firmenname der Geschäftsk ...

Guten Tag, darf ich in meinem Shop AirPods Hüllen Verkaufen die im Schuhdesign mit dem Schriftzug Nike sind Verkaufen? Beispiel: https://www.fruugo.de/silikonhulle-fur-airpods-12-nike-logo-schwarz-rot/p-62807372-126865437?language=de&ac=croud&utm_source=organic_shopping&utm_medium=organic Mit freundlichem Gruß ...

Hallo, ist es erlaubt ein Gedicht/Spruch zu vertonen und dann das Lied auf Youtube hochzuladen? Nicht kommerziel. Die Rechte für die Gedichte liegen bei einem Verlag. Die Gedichte wurden vor ca. 100 Jahren geschrieben. Danke und Grüße ...

Guten Tag, ich beabsichtige die Registrierung der Unionsmarke MYWORD (Beispiel Wortmarke). Die Anmeldung erfolgt unter anderem in Nizza-Klasse 42 (Forschung, Design und Software) für IT-Produkte und -Dienstleistungen. Die Zeichenkette MYWORD ist noch nicht beim DPMA oder EUIPO registriert oder in Anmeldung. Die Zeichenkette MYWORD wird in Deutschland aktuell als geschäftliche Bezeichnung ver ...

Sehr geehrte Damen und Herren, können Sie mir beantworten, ob ggf. ein Urheberrecht auf einzelne Karten eines Quartetts besteht? Es geht dabei nicht um das Quartett als ganzes Werk sondern nur um die einzelnen Karten. Der Verlag (F.X. Schmid GmbH & Co. KG), der dieses Spiel ("Super Trumpf") veröffentlicht hat, wurde lim Jahre 1996 liquidiert. Teile des ursprünglichen Geschäfts wurden wohl dur ...