Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Trennung der Eheleute

| 14.08.2008 12:59 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Siegfried Huber-Sierk


Sehr geehrte Rechtsanwälte,

Es geht um die Trennung meiner Schwiegereltern.
Der Ehemann (53) will sich von der Ehefrau (57) trennen und möchte, das sie aus dem Haus auszieht.
Die Ehe besteht seit 18 Jahren. Es gibt keine gemeinsamen Kinder. Eine 17 jährige Tochter wurde damals, 1990 von der Frau mit in die Ehe gebracht. Es gibt keine Gütertrennung oder Ehevertrag. Das Kind wurde auch nicht adoptiert. Es gibt ein Haus mit großem Grundstück das in der Zeit der Ehe umgebaut wurde und zusätzlich ein extra Grundstück. Das Haus mit dem Grundstück und das extra Grundstück wurden vom Mann mit in die Ehe gebracht. Der Mann ist Ingenieur, Beamter bei der Stadt und geht Vollzeit arbeiten, Einkommen unbekannt schätze ca. 4000,- bis 5000,- Euro brutto. Er hatte bis vor einem Jahr noch Lohnsteuerklasse 3, jetzt 4. Die Frau arbeitet auf 75% als Pflegerin, Einkommen ca. 1000,- Euro netto und macht den Haushalt. Bis vor einem Jahr Lohnsteuerklasse 5 jetzt auch 4.
Im Moment wird nur von Trennung gesprochen noch nicht von Scheidung.
Meine Frage ist nun.
Was steht der Frau rechtlich zu?
Wer muß die Wohnung zahlen in die sie ziehen soll?
Muß Unterhalt gezahlt werden, wenn ja von welchen Faktoren ist die Höhe des Unterhalts abhängig?
Sollte die Frau irgendwelche Maßnahmen ergreifen um das was ihr zusteht auch zu bekommen?
Was passiert und ändert sich bei einer Scheidung?
Was ist sonst noch zu beachten?
Vielen Dank im voraus
M.Schleicher

P.S. Sind kostenfreie Rückfragen gestattet?

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grund Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Bei Getrenntleben kann ein Ehegatte von dem anderen den nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt verlangen (§ 1361 Abs. 1 BGB). Dabei kann der bisher erwerbstätige Ehegatte grundsätzlich darauf verwiesen werden, seinen Unterhalt durch eine Erwerbstätigkeit selbst zu verdienen, insbesondere wenn dies von ihm nach seinen persönlichen Verhältnissen unter Berücksichtigung der bisherigen Tätigkeit, der Dauer der Ehe und der wirtschaftlichen Verhältnisse der Ehegatten erwartet werden kann. Ob ergänzend zum eigenen Einkommen noch Unterhaltszahlungen verlangt werden können, kann nicht im Rahmen dieses Forums geprüft und beantwortet werden. Hier sollte eine eingehende Beratung durch einen Anwalt vor Ort anhand sämtlicher Unterlagen erfolgen.

Für die Dauer des Getrenntlebens sind in dem von Ihnen geschilderten Fall möglicherweise noch folgende Ansprüche von Interesse, die allerdings nur dann Bedeutung erlangen, wenn sich die bereits getrennt lebenden oder zur Trennung entschlossenen Eheleute nicht einigen können:

Grundsätzlich ohne Rücksicht auf den Eigentumsverhältnisse hat ein Ehegatte gegen den anderen einen zivilrechtlichen Anspruch, ihm die Ehewohnung oder einen Teil davon zur alleinigen Benutzung zu überlassen, wenn über die Nutzung der bisherigen gemeinsamen Wohnung keine Einigkeit erzielt werden kann. Die Entscheidungsbefugnis über die Zuweisung bzw. Nutzung der bisherigen gemeinsamen Wohnung kommt dem Gericht zu. Voraussetzung ist jedoch, dass neben dem bereits bestehenden Getrenntleben oder der Absicht eines Ehegatten, das Getrenntleben herbeizuführen, die Zuweisung der Wohnung oder eines Wohnung teils notwendig ist, um eine unbillige Härte zu vermeiden. Liegen die Voraussetzungen vor, so weist das FamGerich dem berechtigten Antragsteller die Wohnung teilweise oder ganz zur alleinigen Nutzung zu. Wird dem Antragsteller nur ein Teil der Wohnungen - z. B. bestimmte Räume - zugewiesen, führt dies zum Getrenntleben innerhalb der Ehewohnung.

Jeder Ehegatten kann die ihm gehörigen Haushaltsgegenstände vom anderen Ehegatten herausverlangen. Er ist jedoch verpflichtet, ihm gehörige Gegenstände dem anderen Ehegatten zum Gebrauch zu überlassen, wenn sie zur Führung eines gesonderten Haushalts benötigt werden und die Überlassung der Billigkeit entspricht.

Haushaltsgegenstände, die dem Ehegatten gemeinsam gehören, sind, ebenfalls im Rahmen eines Verteilungsverfahrens, nach den Grundsätzen der Billigkeit zu verteilen. Das Gericht entscheidet hier nur über die Nutzung und nicht über die Eigentumsverhältnisse.

Selbstverständlich können Eheleute für die Dauer des Getrenntlebens auch ohne Anrufung des Gerichts Vereinbarungen über die Aufteilung der Haushaltsgegenstände, Benutzung der bisherigen Wohnung usw. treffen. Insbesondere können die Ehegatten eine Einigung darüber treffen, wer aus der bisherigen Wohnung ausziehen soll und wer die Kosten für die Anmietung einer weiteren Wohnungen aufzukommen hat.

Die Beantwortung Ihrer Fragen bezüglich der bei einer Scheidung zu erwartenden Änderungen kann schon hinsichtlich der Komplexität und des Umfangs der Problematik, nicht zuletzt auch im Hinblick auf Ihren Einsatz, beim besten Willen nicht im Rahmen dieses Forums erfolgen. Auch insoweit müßte eine anwaltliche Beratung vor Ort anhand sämtlicher Unterlagen geschehen.

Zu Ihrer ergänzenden Frage:
Sie können eine kostenlose Nachfrage stellen, um etwaige Unklarheiten auszuräumen. Bitte beachten Sie aber, dass weitergehende Details nicht zur Beantwortung der ursprünglichen Frage gehören und der ursprünglichen Fragenkomplex nicht durch weitere Nachfragen ausgeweitet werden kann..

Bitte beachten Sie, dass dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben, damit Sie die Erfolgsaussichten in Ihrer Rechtsangelegenheit besser einschätzen können. Die Beantwortung einer Vielzahl von Einzelfragen ist in diesem Rahmen nicht möglich. Hierzu bedarf es einer umfassenden individuellen Beratung - z. B. durch eine Online Anfrage über 123recht.net - bei der dann gegebenenfalls vorab noch offene Sachverhaltsfragen geklärt und Unterlagen eingesehen werden können.



Mit freundlichen Grüßen



Huber-Sierk
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 14.08.2008 | 16:44

Sehr geehrter Herr Huber-Sierk

Vielen Dank für die schnelle Antwort auf meine Fragen.

Unklar ist mir immer noch ob die Frau laut meiner Angaben und Bescheibung Anspruch auf Unterhalt hat oder nicht.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.10.2008 | 16:28

Sehr geehrter Fragesteller,

wie ich Ihnen schon bei Beantwortung Ihrer Anfrage mitteilte, kann ein getrennt lebender Ehegatte unter gewissen Umständen vom Ehepartner Unterhalt verlangen. Dies ist immer dann der Fall, wenn er selbst unterhaltsbedürftig und der andere Ehegatte leistungsfähig ist. Ob dies für Ihre Schwiegermutter zutrifft, kann nach Ihren Angaben nicht abschließend beurteilt werden. Die unterschiedlichen Einkommensverhältnisse, die sich aus Ihren ungenauen Angaben (Einkommen des Ehemannes ca. 4000 bis 5000 €, Einkommen der Ehefrau ca. 1000 € bei Teilzeitbeschäftigung) ergeben, sprechen zunächst einmal dafür, dass zumindest für die erste Zeit des Getrenntlebens ein Unterhaltsanspruch bestehen könnte, da die Verpflichtung durch eigene Erwerbstätigkeit seinen Unterhalt zu verdienen, z. B. auch durch Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung, nicht sofort bei Beginn des Getrenntlebens einsetzt, aber mit der Dauer der Trennung zunimmt. Voraussetzung für einen Unterhaltsanspruch ist jedoch die Erfüllung einer Reihe weiterer Voraussetzungen, die Ihren Angaben nicht entnommen werden können. Im übrigen bitte ich noch einmal um Verständnis dafür, dass Sie im Rahmen dieses Beratungsforums - zumal bei einem im untersten Bereich liegenden Einsatz von 35 € - nicht eine umfassende Beratung über sämtliche mit einer beabsichtigten Scheidung anstehenden Rechtsfragen sowie eine genaue Unterhaltsberechnung erwarten können. Sinn und Zweck dieser Online-Beratung ist es, den Ratsuchenden einen ersten Überblick zu geben, um z. B. abschätzen zu können, ob eine umfassende Beratung durch einen ortsansässigen Anwalt angezeigt ist. In Scheidungssachen und speziell in Unterhaltssachen kann eine verantwortungsvolle Beratung nur in einem ausführlichen Anwaltsgespräch anhand von Unterlagen erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen
Huber-Sierk
Rechtsanwalt

Ergänzung vom Anwalt 15.08.2008 | 14:48

Ihre Nachfrage

Sehr geehrter Fragesteller,

wie ich Ihnen schon bei Beantwortung Ihrer Anfrage mitteilte, kann ein getrennt lebender Ehegatte unter gewissen Umständen vom Ehepartner Unterhalt verlangen. Dies ist immer dann der Fall, wenn er selbst unterhaltsbedürftig und der andere Ehegatte leistungsfähig ist. Ob dies für Ihre Schwiegermutter zutrifft, kann nach Ihren Angaben nicht abschließend beurteilt werden. Die unterschiedlichen Einkommensverhältnisse, die sich aus Ihren ungenauen Angaben (Einkommen des Ehemannes ca. 4000 bis 5000 €, Einkommen der Ehefrau ca. 1000 € bei Teilzeitbeschäftigung) ergeben, sprechen zunächst einmal dafür, dass zumindest für die erste Zeit des Getrenntlebens ein Unterhaltsanspruch bestehen könnte, da die Verpflichtung durch eigene Erwerbstätigkeit seinen Unterhalt zu verdienen, z. B. auch durch Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung, nicht sofort bei Beginn des Getrenntlebens einsetzt, aber mit der Dauer der Trennung zunimmt. Voraussetzung für einen Unterhaltsanspruch ist jedoch die Erfüllung einer Reihe weiterer Voraussetzungen, die Ihren Angaben nicht entnommen werden können. Im übrigen bitte ich noch einmal um Verständnis dafür, dass Sie im Rahmen dieses Beratungsforums - zumal bei einem im untersten Bereich liegenden Einsatz von 35 € - nicht eine umfassende Beratung über sämtliche mit einer beabsichtigten Scheidung anstehenden Rechtsfragen sowie eine genaue Unterhaltsberechnung erwarten können. Sinn und Zweck dieser Online-Beratung ist es, den Ratsuchenden einen ersten Überblick zu geben, um z. B. abschätzen zu können, ob eine umfassende Beratung durch einen ortsansässigen Anwalt angezeigt ist. In Scheidungssachen und speziell in Unterhaltssachen kann eine verantwortungsvolle Beratung nur in einem ausführlichen Anwaltsgespräch anhand von Unterlagen erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen
Huber-Sierk
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers |

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Es ist sicher ein komplexer Sachverhalt.
In so einem Fall kommt man wahrscheinlich nicht um einen Besuch beim Rechtsanwalt herum.
"
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 3/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68683 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Verständliche und ausführliche Antwort. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort kam sehr schnell und hat mir sehr weitergeholfen. Der Anwalt war sehr freundlich und hilfsbereit . Auf jedenfall weiterzuempfehlen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
schnell geantwortet, sehr kompetent! Gerne wieder! ...
FRAGESTELLER