Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Lieferverzug-Abnahmeverpflichtung


25.07.2005 14:32 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Hallo,

ich habe ein Garagentor mit Montage bestellt,der Auftrag wurde vom Lieferanten am 27.5.2005 bestätigt mit Lieferzeit 3-4 Wochen.Ich habe bis 24.7.2005 nichts mehr gehört und auch nicht angemahnt,heute,nach 8 Wochen,rief der Lieferant an um einen Liefer-und Montagetermin zu vereinbaren,was noch zu tun wäre. Mittlerweile habe ich aber eine andere Lösung im Auge und möchte den Auftrag stornieren.Frage,kann ich das ohne das ich den Lieferanten in Verzug gesetzt habe und ohne in Anspruch genommen zu werden,oder muß ich das Tor abnehmen und montieren lassen ?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es kommt darauf an, was zwischen Ihnen vertraglich vereinbart wurde:

Wurde vertraglich ein fester Termin bzw. eine Terminspanne vereinbart, innerhalb derer die Leistungen erbracht werden sollten, ist Ihr Vertragspartner mit der Leistung in Verzug geraten, nachdem der Termin verstrichen ist. Dann steht Ihnen gem. § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB das Rücktrittsrecht ohne vorherige Fristsetzung zu, wenn im Vertrag "der Gläubiger den Fortbestand seines Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat".

Ist dies nicht der Fall, oder wurde vertraglich keine bindende Leistungsfrist vereinbart, werden Sie ohne vorherige Fristsetzung nicht von dem Vertrag zurücktreten können.


Mit freundlichen Grüßen


A. Schwartmann
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 25.07.2005 | 17:55

Danke für die Antwort,es gibt keinen Vertrag,es gibt vom Auftragnehmer lediglich eine Auftragsbestätigung auf eine Faxbestellung von mir für die Lieferung und den Einbau eines Garagentores.Weder ich habe irgendwelche Vertragsbedingungen in meinem Auftrag noch hat der Auftragnehmer Hinweise auf Verkaufsbedingungen in seiner Auftragsbestätigung,bestätigt wurden lediglich der vereinbarte Preis und als Lieferzeit: 3-4 Wochen,ohne irgendwelche Zusätze,Hinweise oder Verkaufsbedingungen. Die Lieferzeit ist nunmehr mehr als 4 Wochen überschritten,ohne das Informationen vom Auftragnehmer an mich erfolgten. Wenn ich Ihre Antwort richtig interpretiere kann ich also vom Vertrag ohne Nachteile für mich zurück treten ?

Danke und freundliche Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.07.2005 | 22:42

Nein, denn Sie haben ja vertraglich nicht vereinbart, daß Sie nach Fristablauf kein Interesse mehr an der Leistung haben. Wenn Sie dem Händler bislang keine Frist gesetzt haben, müssen Sie die Ihnen nun angebotene Leistung annehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schwartmann
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER