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Verzug bei Werkvertrag


| 03.08.2007 19:35 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Hoyer



Moin moin,

Meine Frage betrifft folgenden Sachverhalt:

Ein Fachbetrieb hat bei ebay seine Dienstleistung (mit Ausführungsort der Leistung beim Auftraggeber, bundesweit) zum Festpreis angeboten.
Im Angebotstext ist Art und Umfang der Leistung (Material inclusive) genau beschrieben worden.
Weiterhin ist eine Ausführung der Leistung innerhalb von drei Wochen nach Sofortkauf im Angebotstext zugesichert worden.

Nach mehrmaligen erfolglosen Schriftwechsel wegen Terminvereinbarung und Ablauf der drei Wochen ist eine Nachfrist mit folgendem Inhalt dem Auftragnehmer per Einschreiben zugestellt worden:

„Für die in Ihrem Auftrag angebotene und noch nicht ausgeführte Leistung
setze ich eine Nachfrist bis Freitag, 25. Juni 2007 um diese vereinbarungsgemäß erbracht zu haben. Nach Verstreichung dieser Frist lehne ich weitere Leistungen von Ihnen ab und werde die Sache kurzfristig von einem anderen Fachbetrieb überholen lassen. Die entstehenden Mehrkosten haben Sie dann zu begleichen.“

Daraufhin wurde wie folgt vom Auftragnehmer geantwortet:
„Offensichtlich bestehen Sie ja auf Erfüllung. Bis Freitag schaffe ich es nicht, sondern ich werde am nächsten Samstag kommen. Sollte Ihnen das nicht zusagen, machen Sie bitte Ihre "Drohung" wahr.“

Es wurde der Termin zum nächsten Samstag vom Auftraggeber datiert bestätigt. Allerdings ist auch dieser Termin ohne Erscheinen des Auftragnehmers verstrichen.

Auftragnehmer ist in der selben Branche tätig wie ich selbst als Auftraggeber.

Kann die angebotene Leistung durch Auftraggeber selbst ausgeführt werden und dem im Verzug befindlichen Auftragnehmer in Rechnung gestellt werden?

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Sehr geehrter Fragesteller,

zwischen Ihnen und dem Auftragnehmer ist ein wirksamer Werkvertrag zustande gekommen. Der Hauptpflicht ist der Auftragnehmer (AN) trotz Fristsetzung nicht nachgekommen.Dadurch, dass Sie ihm eine wohl angemessene Frist gesetzt haben, die er verstreichen lies und zeitgleich die weiteren Leistungen von Ihm in diesem Fall ablehnten, haben Sie Ihren Rücktritt von diesem Werkvertrag erklärt.
Neben dem Rücktritt sind Sie des weiteren berechtigt, einen Schadensersatz zu fordern ( § 325 BGB). Dieser besteht in der Mehrzahlung die Sie leisten müssten, wenn Sie den Auftrag durch eine dritte Firma erledigen lassen. Diesen Differenzbetrag können Sie dann von Ihrem Vertragspartner, der seiner Hauptleistungspflicht nicht nachgekommen ist, einfordern.

Sofern Sie die Arbeiten selber fachmännisch ausführen können, kann der Differenzbetrag eingeklagt werden, den Sie dür diese Arbeiten in Rechnung gestellt hätten und dem billigeren Preis des AN. Hierbei dürfen Sie sich natürlich nicht eine unangemessene Vergütung in Rechnung stellen, sondern die Vergütung, die für derartige Arbeiten ohne weiteres verlangt werden kann. Ein Schadensersatzanspruch steht Ihnen daher nur dann zu, wenn der AN die Arbeiten zu einem niedrigeren Preis angeboten hat, als Sie sie selber hätten ausführen können.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Hoyer
Rechtsanwalt
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