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Leuchte


19.12.2007 17:26 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Peter Trettin



Nach einem Gespräch mit einer Beraterin eines Einrichtungshauses (Inhaberin) wurde eine Stehlampe (Sonderanfertigung)(Preis 3.100 Euro) bestellt.
Klare Absprache war, daß die Lampe vergoldet sein sollte. Auch wurden gegenüber der eigentlichen Anfertigung der Lampe gewisse Veränderungen unsererseits gewünscht, meine Frau unterschrieb schließendlich einen Vertrag.
Bei Lieferung ist die Lampe in wesentlichen Teilen anders als abgesprochen: Farbe (gold mit brauner Farbe), Bauteile, die wir nicht wünschten sind angebracht. Die Inhaberin des Einrichtungsgeschäfts insistiert, daß die Lampe wie von uns bestellt geliefert sei, obgleich selbst in dem Bestellformular eine andere Beschreibung steht.

Welche Möglichkeiten haben wir von dem "Kauf" zurückzutreten? Eine Anzahlung über 1.000 Euro erfolgte bereits.

Gibt es überhaupt eine realistische Chance eine Ablehnung der Lampe durchzusetzen.

Welche konkreten weiteren Schritte sollten unternommen werden?

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Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und beantworte diese auf der Grundlage Ihrer Schilderung und Ihres Einsatzes gerne wie folgt:

Grundsätzlich können Sie von einem Kauf- oder Werkvertrag zurücktreten, wenn (1.) die Kaufsache/das Werk mangelhaft ist, und (2.) Sie Verkäufer/Werkunternehmer erfolglos eine Frist zur Nacherfüllung gesetzt haben.

1. Sowohl im Kaufrecht als auch im Werkvertragsrecht liegt ein Sachmangel immer dann vor, wenn die Kaufsache/das Werk nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat. Nach Ihrer Schilderung spricht deshalb einiges dafür, daß Ihnen eine mangelhafte Stehlampe geliefert wurde, denn offenbar weicht die im Kaufvertrag festgelegte Soll-Beschaffenheit von der tatsächlichen Beschaffenheit der Lampe ab.

2. Geht man von einem Sachmangel aus, stehen Ihnen in erster Line grundsätzlich nur ein Recht auf Nacherfüllung - d. h. Ersatzlieferung oder Nachbesserung - zu.

An sich müßten Sie deshalb der Gegenseite eine angemessene Frist setzen und könnten erst nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Allerdings ist eine Fristsetzung sinnlos und deshalb entbehrlich, wenn die Gegenseite eine Nacherfüllung bereits ernsthaft und endgültig verweigert hat. In diesem Fall können Sie folglich sogleich den Rücktritt vom Vertrag erklären.

Ob diese Voraussetzung hier vorliegt, kann ich Ihrer Schilderung nicht eindeutig entnehmen.

Sie sollten die Gegenseite deshalb vor Abgabe einer Rücktrittserklärung nachweisbar (z. B. per Einschreiben/Rückschein) zur Nacherfüllung aufzufordern und ihr hierfür eine Frist von mind. zwei Wochen zu setzen.

Ich hoffe, daß ich Ihnen mit dieser Auskunft weiterhelfen konnte, und stehe Ihnen für eine kostenlose Nachfrage gerne zur Verfügung.

Sofern Sie darüber hinaus eine Beratung oder Vertretung in dieser Sache wünschen, nehmen Sie bitte Kontakt über die u. a. E-Mail-Adresse auf.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Trettin
Rechtsanwalt

fea@trettin-rechtsanwaelte.de
www.trettin-rechtsanwaelte.de
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