Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Einstweilige Verfügung


21.02.2005 20:32 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Hallo, habe folgendes Problem und zwar stehe ich mit einem selbstst. Unternehmer im Gerichtsstreit wegen einer Forderung die er gegen mich hat und in der ersten Verhandlung vor dem Arbeitsgericht wurde Er als arbeitnehmerähnliche Person bezeichnet, mit dem Entscheid das der Streitfall beim Arbeitsgericht bleibt, weitere Termine stehen noch aus.
Nun kommen Gerüchte auf das der Unternehmer eine einstweilige Verfügung erwirkt hat und bei meinem Auftraggeber mein Arbeitsentgeld (?) pfänden will!
Ist das ohne das ich vorher Bescheid bekomme möglich und vor allem gibt es soetwas?
Vor allem da die Forderung noch strittig ist?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Frage.

Grundsätzlich kann ein Gläubiger auch im Wege einer sogenannten Leistungsverfügung einen Anspruch gegen Sie durchsetzen, wenn er eine besondere Dringlichkeit geltend machen kann. Allerdings müsste Ihnen der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung mitgeteilt worden sein.

Hat das Gericht, wegen der besonderen Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung entschieden, muß Ihnen die einstweilige Verfügung aber zugestellt werden, bevor daraus vollstreckt werden kann. Gegen die ohne mündliche Verhandlung erlassene einstweilige Verfügung ist gem. §§ 936, 924 ZPO das Rechtsmittel des Widerspruchs zulässig.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 21.02.2005 | 21:18

Wird mir vom Gericht aus eine Frist gewährt um Einspruch einzulegen?
Oder kann sofort nach zustellung an mich vollstreckt werden?
Gilt das auch wenn noch nicht darüber entschieden ist ob diese Forderung rechtens ist?
Danke im Voraus.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 23.02.2005 | 20:09

Sehr geehrter Fragesteller,

eine Frist zur Einlegung des Widerspruchs gegen die einstweilige Verfügung sieht das Gesetz nicht vor.

Gegen die Vollstreckung aus der einstweiligen Verfügung steht Ihnen der Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung gem. §§ 936, 924 Abs. 3 S. 2 iVm 707 ZPO zur Verfügung.

Damit Sie hierbei alles richtig machen, empfehle ich Ihnen, sich anwaltlich vertreten zu lassen, sollte Ihnen in der Tat die einstweilige Verfügung zugestellt werden.

Ergänzend möchte ich noch darauf hinweisen, daß Sie einen detaillierten und umfassenden Überblick über das Verfahren der einstweiligen Verfügung meinem dreiteiligen Beitrag in der Fachzeitschrift "Prozeß-Rechtsberater" (www.prozrb.de) entnehmen können (Heft 12/04 bis 02/05). Der Beitrag richtet sich nicht allein an die fachkundige Leserschaft.

Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt


FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER